310 Ergebnisse für Eigentum
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… ist der Mangel an Transparenz und Informationen über das Unternehmen, die Eigentümer oder die Betreiber der Website. In der Regel sind seriöse Anlageplattformen stolz darauf, ihre Hintergrundinformationen und die Namen der Verantwortlichen …
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10.01.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… seine (Individual-)Rechtsgüter frei disponieren. Er verzichtet mit der Einwilligung in die Verletzung auf den Rechtsschutz. So entspricht es schon dem zutreffenden Rechtsgefühl, dass, wer sich vorher beim Eigentümer der Sache die Einwilligung dafür …
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04.01.2024
von Rechtsanwältin Fachanwältin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
… Garantie verzichten und die Nutzungsregeln beachten. Tipp : Die Garantiezusage für die Kapazität der Antriebsbatterie ist in der Regel an das Fahrzeug und nicht an die Person des Käufers/Eigentümers gebunden. Um jedoch beim Kauf …
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31.12.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Konsequenzen führen kann. Gefährdung von Personen und Sachen: Wenn durch das Zünden von Böllern Menschen oder Eigentum gefährdet werden, beispielsweise durch unsachgemäße Verwendung oder Zündung in unmittelbarer Nähe von Personen, Gebäuden …
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01.12.2023
von Rechtsanwalt Claus Erhard
… der Vermögensdelikte, die im Strafgesetzbuch (StGB) geregelt sind. Um den Tatbestand des Diebstahls zu erfüllen, muss ein Täter eine fremde Sache vorsätzlich und ohne Zustimmung des Eigentümers wegnehmen. Besonders wichtig dabei …
29.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… Suchmaschine eingibt. Dies zeigt Ihnen bereits sehr gut, ob Sie eine gute Wahl getroffen haben. Darüber hinaus bieten auch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) sowie das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum …
17.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… Was sollte man beim Einsatz von KI beachten? Unser Team verfügt über umfassendes Wissen in den Bereichen IT-Recht, Datenschutz und geistiges Eigentum. Wir verstehen die Komplexität und die Herausforderungen, die KI-Technologien mit sich bringen …
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03.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
Umsetzung der Know-how-Richtlinie in österreichisches Recht Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen ist in vielen Branchen in Österreich und Deutschland entscheidend für den Erfolg. Während geistiges Eigentum bereits …
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23.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Das Landgericht Köln hat letztes Jahr ein Urteil gefällt, welches für Hoteliers oder auch für die Vermieter von Ferienwohnungen sehr interessant sein könnte. Worum ging es? Der Beklagte hatte sich für € 13,50 im Baumarkt eine Fototapete …
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11.10.2023
von Rechtsanwältin Barrister & Solicitor Sylvia Jacob
… Eigentümer müssen mit einer Mindeststrafe von 5.000 CAN-$ rechnen. Betroffene Körperschaften unterliegen einer Mindeststrafe von 10.000 CAN-$. Falls Sie noch nicht einmal eine kanadische Steuernummer haben, ist besondere Eile geboten. Für weitere …
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02.10.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Der Schutz Ihres geistigen Eigentums ist im digitalen Zeitalter unabdingbar. Dank dieser legalen Möglichkeit können Sie vermeiden, dass Ihre einzigartigen Ideen, Produkte oder Dienstleistungen ohne Erlaubnis kopiert oder genutzt werden …
Die erste eigene Immobilie - was ist zu beachten? Finanzielle, steuerliche und erbrechtliche Aspekte
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11.09.2023
von Rechtsanwalt Nicolai Utz
… verbleibt eine Immobilie, insbesondere das Eigenheim, bestenfalls über viele Jahrzehnte im Eigentum und muss die weiteren Meilensteine des Lebens, wie beispielsweise Heirat, berufliche Veränderungen oder Familienzuwachs, aber auch Schicksalsschläge …
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08.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Schaefer LL.M.
… aus (H.d.d.U.): „Dass das Werk geistig besonders hoch stehen müsste, wird nicht verlangt, solange es nur eigentümlich, dh. nicht allein aufgrund äußerer Vorgaben geschaffen wurde oder von jedem anderen grundsätzlich auch so geschaffen würde …
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13.09.2023
von Rechtsanwalt Felix Kushnir
… notwendig. Für Eigentümer im Rahmen einer WEG: Ob Eigentümer einer Wohnung innerhalb einer WEG ohne weitere Zustimmung ein Balkonkraftwerk anbringen dürfen, richtet sich nach dem Wohnungseigentumsgesetz. Eine Zustimmung der WEG zur Anbringung …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
Viele Eigentümer von Senec Batteriespeichern haben seit einiger Zeit Probleme damit. Es stehen sowohl Garantie Ansprüche gegen den Hersteller als auch Gewährleistungsansprüche gegen den jeweiligen Verkäufer/Installateur im Raum …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… in der ganzen Bundesrepublik Deutschland und eine solche Marke wird auch Basismarke genannt. Markenanmeldung in Europa: Die Markenanmeldung für die Europäische Union erfolgt beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… für Anmelder und Rechteinhaber und trägt zur Stärkung des geistigen Eigentums in der Wirtschaft bei. Marke anmelden: Welche Vorteile bringt die Markenanmeldung Als Unternehmer gilt oftmals die Prämisse sich prophylaktisch vor möglichen …
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22.08.2023
von Rechtsanwalt Nicolai Utz
… die Eintragung des neuen Eigentümers im italienischen Grundbuch – gilt ausschließlich italienisches Recht. Immobilie in Italien vererben: Was kann man im Testament festlegen? Erbrechtlich – also bei einem Erwerb von Todes wegen – gilt für Erbfälle …
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Felix Kushnir
… Ernüchterung seitens der Vermieter zu vermeiden, gilt es beim Erstellen der BKA einige Kriterien zu beachten, zu dem Zweck formelle und materielle Mängel zu verhindern. Betriebskosten sind die Kosten, die dem Eigentümer durch das Eigentum …
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01.08.2023
von Rechtsanwältin Neele Schröder
… zu erwerben und wahrzunehmen, d.h. die GbR kann bspw. Eigentum erwerben oder Verträge schließen. Gesetzlich geregelt war das allerdings bisher in den Vorschriften zur GbR (§§ 705 ff. BGB) nicht, was sich jedoch jetzt durch die Reformierung …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zu stellen. Im Falle einer internationalen Markenanmeldung können Sie entweder eine direkte Anmeldung beim jeweiligen Zielland vornehmen oder die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO …
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27.07.2023
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… gegen eine hohe Miete weitergenutzt werden. Einige unserer Mandanten berichten, dass ihnen fälschlicherweise gesagt wurde, das Auto bleibe ihr Eigentum, so Rechtsanwältin Liersch, die eine Vielzahl von betroffenen Verbrauchern vertritt …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… zum Beispiel das Deutsche Patent- und Markenamt, kurz DPMA, in der europäischen Union das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, kurz EUIPO, und für eine internationale Marke die Weltorganisation für geistiges Eigentum, kurz WIPO. Good to …
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07.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… von Fragen zu Lizenzierungsbedingungen, geistigem Eigentum, Datenschutz und vielem mehr. Hier kommt es ganz auf die konkrete Ausgestaltung des Metaverse bzw. der Brand Experience an. Soll es User-generated-content geben? Müssen die Terms …