163 Ergebnisse für WEG

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Verstoß gegen das Maßregelungsverbot nach § 612 a BGB bei Kündigung wegen Krankheit
Verstoß gegen das Maßregelungsverbot nach § 612 a BGB bei Kündigung wegen Krankheit
| 17.04.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
… die maßgebliche gesetzliche Kündigungsfrist einzuhalten. Der Kläger vertritt die Auffassung, die Kündigung sei unwirksam wegen Verstoß gegen das Maßregelungsverbot nach § 612 a BGB. Nach dieser gesetzlichen Regelung, welche einen Sonderfall …
Anspruch des Arbeitnehmers auf Mehrarbeitsvergütung bzw. Überstundenabgeltung
Anspruch des Arbeitnehmers auf Mehrarbeitsvergütung bzw. Überstundenabgeltung
21.03.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
… gestritten. In diesem Rechtstipp wird das Thema Überstundenabgeltung behandelt. Bezogen auf die Überstundenabgeltung hat die Klägerin im Wege der Zahlungsklage ausstehende Vergütung für 113 Überstunden geltend gemacht. Die Klägern hat insoweit …
Anfechtung eines Prozessvergleichs wegen arglistiger Täuschung
Anfechtung eines Prozessvergleichs wegen arglistiger Täuschung
| 19.03.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
… von gegenseitigen Kündigungen sowie Zahlungsansprüchen gestritten. Im März 2019 wurde der Rechtsstreit vor dem Landesarbeitsgericht durch einen Prozessvergleich beendet. Im Sommer 2020 wurde der Prozessvergleich von der Beklagten wegen arglistiger …
Fristlose Kündigung nach Einschließen auf der Toilette. Ist eine Abmahnung in diesem Fall entbehrlich?
Fristlose Kündigung nach Einschließen auf der Toilette. Ist eine Abmahnung in diesem Fall entbehrlich?
| 13.03.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
… aus dem Schloss. Nachdem der Schlüssel auf das Blatt gefallen war, zog der Kläger dieses weg. Der Kläger ließ den Kollegen so lange auf der Toilette eingeschlossen, bis dieser sich veranlasst sah, die Toilettentür einzutreten. Im Juni 2020 fiel …
Mobbing! Wann habe ich Schmerzensgeldansprüche?
Mobbing! Wann habe ich Schmerzensgeldansprüche?
| 10.03.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
… von Schmerzensgeld wegen Mobbings in Anspruch. Sie hat im Prozess ein sogenanntes Mobbing Tagebuch und verschiedene ärztliche Bescheinigungen vorgelegt. Die Klägerin verlangt von dem Beklagten ein angemessenes Schmerzensgeld, mindestens jedoch …
Was passiert, wenn der Arbeitnehmer der Einführung von Kurzarbeit widerspricht? Kann der Arbeitgeber kündigen?
Was passiert, wenn der Arbeitnehmer der Einführung von Kurzarbeit widerspricht? Kann der Arbeitgeber kündigen?
| 08.03.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
… ein milderes Mittel als der Ausspruch der außerordentlichen Änderungskündigung nicht ersichtlich. Da ein Betriebsrat bei der Beklagten nicht besteht und eine individualvertragliche Regelung über die Kurzarbeit wegen der Ablehnung der Klägerin …
Wann verlieren Betriebsräte ihr Amt bei einer neuen Zuordnung des Betriebes?
Wann verlieren Betriebsräte ihr Amt bei einer neuen Zuordnung des Betriebes?
11.01.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
… gerichtlich ersetzt worden sei. Die Arbeitgeberin hat beantragt, den Antrag des Betriebsrates zurückzuweisen. Sie vertritt die Ansicht, der Betriebsrat sei wegen der Umstrukturierung aufgelöst worden. Es würden keine Versetzungen vorliegen …
Kündigung eines Arbeitnehmers nach Verstoß gegen die Anzeigepflicht der AU
Kündigung eines Arbeitnehmers nach Verstoß gegen die Anzeigepflicht der AU
| 09.01.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
… mit dem Kläger fristgemäß. Der Kläger klagte hiergegen und machte geltend, dass die Kündigung insbesondere wegen Unverhältnismäßigkeit sozial nicht gerechtfertigt ist. Die Gerichte haben folgendes entschieden: Sowohl das Arbeitsgericht …
Häufig gestellte Fragen und Rechtsirrtümer im Familienrecht
Häufig gestellte Fragen und Rechtsirrtümer im Familienrecht
| 27.12.2020 von Rechtsanwältin Tülay Kesen
… denn dann wird von Gesetzes wegen von der Zerrüttung der Ehe ausgegangen. Übrigens ist es unter bestimmten engen Voraussetzungen auch möglich, dass die Ehe vor Ablauf des Trennungsjahres geschieden werden kann. Das ist dann der Fall …
Kündigung eines Arbeitnehmers nach Löschung von Daten, Abmahnung entbehrlich?
Kündigung eines Arbeitnehmers nach Löschung von Daten, Abmahnung entbehrlich?
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Uwe Herber
… der Beklagten in einem Verzeichnis, welches speziell für ihn vorgesehen war. Der Kläger löschte ca. 8 GB an Daten. Wegen der Löschung dieser Daten kündigte die Beklagte dem Kläger fristlos, hilfsweise fristgerecht, nachdem sie den Kläger …
Schmerzensgeldanspruch bei nicht vertragsgemäßer Beschäftigung?
Schmerzensgeldanspruch bei nicht vertragsgemäßer Beschäftigung?
| 14.12.2020 von Rechtsanwalt Uwe Herber
… ergebnislos mehrere Gespräche über eine Änderung des Aufgabenbereichs des Klägers und auch über die Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Ende 2018 wies die Beklagte dem Kläger im Wege des Direktionsrechts die Stabsstelle Energie …
Kündigung eines Betriebsrats nach rassistischen Äußerungen gegenüber einem Kollegen
Kündigung eines Betriebsrats nach rassistischen Äußerungen gegenüber einem Kollegen
10.12.2020 von Rechtsanwalt Uwe Herber
… Ugah, Ugah“. Das andere Betriebsratsmitglied bezeichnete ihn innerhalb der Auseinandersetzung als „Stricher“. Das Betriebsratsmitglied wurde anschließend aus diesem Grunde fristlos gekündigt. Das Betriebsratsmitglied war vorher wegen
Bin ich freie Mitarbeiterin oder Arbeitnehmerin?
Bin ich freie Mitarbeiterin oder Arbeitnehmerin?
07.12.2020 von Rechtsanwalt Uwe Herber
… einzuordnen, ob richtigerweise ein freies Mitarbeiterverhältnis angenommen worden ist oder es sich doch um ein Arbeitsverhältnis handelt. Wegen der sozialversicherungsrechtlichen Konsequenzen und der regelmäßigen diesbezüglichen Prüfungen …
Antrag auf Corona-Novemberhilfe kann seit dem 25.11.2020 gestellt werden!
Antrag auf Corona-Novemberhilfe kann seit dem 25.11.2020 gestellt werden!
| 26.11.2020 von Rechtsanwalt Gunnar Krüger
Im Rahmen des „Lockdown-light“ hat die Bundesregierung weitere Hilfsgelder zusätzlich zur bereits bestehenden Überbrückungshilfe und anderen staatlichen Hilfsprogrammen auf den Weg gebracht. Die sogenannte Novemberhilfe richtet …
Abwicklungsvereinbarung Kündigung bei Verletzung der Rücksichtnahmepflichten?
Abwicklungsvereinbarung Kündigung bei Verletzung der Rücksichtnahmepflichten?
24.11.2020 von Rechtsanwalt Uwe Herber
… ist. Die Beklagte hat im Wege der Widerklage die Rückzahlung der Abfindung gefordert. Das Gericht hat folgendes entschieden: Das Gericht hat die erstinstanzliche Entscheidung bestätigt und die fristlose Kündigung für unwirksam erklärt …
Arbeitsunfall bei „Wheely“?
Arbeitsunfall bei „Wheely“?
| 29.10.2020 von Rechtsanwalt Uwe Herber
… beschäftigte Kläger ist mit seinem Motorrad von seinem Büro zu einer Baustelle gefahren. Auf dem Weg verlor er die Kontrolle über das Motorrad, stürzte und zog sich verschiedene Verletzungen zu. Aus dem Unfallbericht ging hervor …
Ist das Berliner Testament wirklich zu empfehlen?
Ist das Berliner Testament wirklich zu empfehlen?
| 26.08.2021 von Rechtsanwältin Nicole Grigat LL.M.
… der meist gewünschte und auch der einfachste Weg. Aber ist dieser Weg aus steuerlicher Sicht zu empfehlen? Es kann je nach Formulierung durchaus sein, dass Vermögen bzw. der dann vorhandene Nachlass doppelt besteuert wird. Die Zahl …
Update: Weitere Abmahnung durch CJCH Solicitors von Dassault Systemes Dt. GmbH
Update: Weitere Abmahnung durch CJCH Solicitors von Dassault Systemes Dt. GmbH
| 08.08.2020 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Update : Weitere Abmahnungen der Kanzlei CJCH Solicitors im Auftrag der Firma Dassault Systemes Deutschland GmbH wegen angeblicher rechtswidriger Verwendung des Computerprogrammes „SolidWorks“ Uns erreichen immer wieder Anfragen wegen
Erneut: Mahnung durch RAe Auer Witte Thiel und Fairmount Inkasso im Auftrag der Paidwings AG
Erneut: Mahnung durch RAe Auer Witte Thiel und Fairmount Inkasso im Auftrag der Paidwings AG
| 30.06.2020 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… abbuchung-wegen-angeblichem-abo-von-dating-und-sex-seiten_155273.html Neben Paidwings AG betreiben die nachfolgenden Firmen ebenfalls Datingseiten nach dem gleichen Muster, mit dem Ziel, kostenintensive Abos abzuschließen. Dabei handelt …
Erneut: Filesharing-Abmahnung durch Rechtsanwälte Waldorf Frommer für Leonine Holding GmbH
Erneut: Filesharing-Abmahnung durch Rechtsanwälte Waldorf Frommer für Leonine Holding GmbH
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Immer wieder vertreten und verteidigen wir Mandanten gegen erhaltene Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer mit Sitz in München. Die Kanzlei spricht regelmäßig für ihre Mandanten urheberrechtliche Abmahnungen (Abmahnungen wegen illegalem …
Erneut: Abmahnung durch CJCH Solicitors im Auftrag der Fa. Dassault Systemes Deutschland GmbH
Erneut: Abmahnung durch CJCH Solicitors im Auftrag der Fa. Dassault Systemes Deutschland GmbH
| 23.06.2020 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Abmahnung durch die Kanzlei CJCH Solicitors im Auftrag der Fa. Dassault Systemes Deutschland GmbH wegen angeblicher rechtswidriger Verwendung des Programmes „SolidWorks“ Uns erreichten in der vergangenen Woche erneut mehrere Anfragen wegen
Falsche Versicherung an Eides statt §156 StGB
Falsche Versicherung an Eides statt §156 StGB
| 17.04.2020 von Rechtsanwältin Anke Zimmermann
… Dies ist bei wahrheitswidrigen Angaben bei der Antragstellung der Fall. Dann drohen Strafverfahren wegen Subventionsbetrugs gemäß § 264 StGB und falscher Versicherung an Eides statt gemäß § 156 StGB . Eine Versicherung an Eides statt …
Subventionsbetrug
Subventionsbetrug
| 16.04.2020 von Rechtsanwältin Anke Zimmermann
… Dies ist bei wahrheitswidrigen Angaben bei der Antragstellung der Fall. Dann drohen Strafverfahren wegen Subventionsbetruges gemäß § 264 StGB und falscher Versicherung an Eides statt gemäß § 156 StGB . Der Subventionsbetrug ist in § 264 …
Abofalle: allgemeines Gewerberegister vs. Handelsregister | Behördlich wirkender Werbebrief
Abofalle: allgemeines Gewerberegister vs. Handelsregister | Behördlich wirkender Werbebrief
| 06.07.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… ist durch eine Anfechtung wegen Täuschung möglich. Wie Sie am besten vorgehen, lesen Sie auch in unserem allgemeinen Beitrag zur Abofalle. Sprechen Sie uns einfach an und wir helfen gerne weiter! Ihr Rechtsanwalt Philipp Muffert Unser Service: kostenfreie & unverbindliche Ersteinschätzung. In dringenden Fällen erreichen Sie uns natürlich auch telefonisch.