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Filesharing-Abmahnung: BGH-Urteil zur Haftung - Eltern haften nicht immer für Ihre Kinder
Filesharing-Abmahnung: BGH-Urteil zur Haftung - Eltern haften nicht immer für Ihre Kinder
| 05.02.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… Rechtssicherheit für Sie führen. Aber auch nach erfolgter Abmahnung zeigen diese Entscheidungen Wege auf, sich durch professionelle anwaltliche Vertretung erfolgreich gegen diese zu verteidigen. Antworten Sie nicht vorschnell, sondern lassen …
Abmahnung wegen fehlendem Versandhandelslogo und unterlassener Registrierung in das DIMDI-Register
Abmahnung wegen fehlendem Versandhandelslogo und unterlassener Registrierung in das DIMDI-Register
| 01.02.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns liegt eine an einen Arzneimittelversender gerichtete Abmahnung wegen Nichtveröffentlichung des Versandhandelslogos vor. Seit dem 26. Oktober 2015 sind Online-Apotheken und Onlinehändler in der EU, welche Humanarzneimittel verkaufen …
Ist Ihre Verkaufstätigkeit bei eBay und Co. privat oder doch schon als gewerblich einzustufen?
Ist Ihre Verkaufstätigkeit bei eBay und Co. privat oder doch schon als gewerblich einzustufen?
| 29.01.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… ist es sehr schwer, eine genaue Einschätzung zu treffen – Sie sollten sich daher individuell beraten lassen, um nicht Gefahr zu laufen, wegen fehlender Widerrufsbelehrung, Impressumspflichtverstößen und Verstößen gegen andere gesetzliche …
Der Erbennachweis gegenüber spanischen Grundbuchämtern durch ein deutsches notarielles Testament
Der Erbennachweis gegenüber spanischen Grundbuchämtern durch ein deutsches notarielles Testament
| 02.12.2015 von Rechtsanwalt Robert Engels
… Zusätzlich müssen weitere Dokumente, u.a. eine Sterbeurkunde und eine Bescheinigung des spanischen Zentralregisters über Verfügungen von Todes wegen (Certificado del Registro de Ultimas Voluntades) vorgelegt werden. Sofern die Erbschaft …
Verkehrsrecht - eine kleine Einführung
Verkehrsrecht - eine kleine Einführung
| 29.09.2015 von Anwaltskanzlei Weimann & Meyer
… Fahrverbot und Unfallflucht Sollten Sie einen Rotlichtverstoß bzw. eine Geschwindigkeitsüberschreitung begangen haben oder sogar in einem Ermittlungsverfahren wegen Unfallflucht als Beschuldigter geladen worden sein, ist es ebenfalls sehr …
Das deutsch-spanische Testament vor einem spanischen Notar
Das deutsch-spanische Testament vor einem spanischen Notar
| 10.06.2015 von Rechtsanwalt Robert Engels
… vollständig formwirksam. Die Rechtsnachfolge von Todes wegen kann also unabhängig von der Staatsangehörigkeit oder dem Wohnsitz auch im Ausland geregelt werden. Dabei sind die Kosten für ein so genanntes „testamento abierto“, also eines offenen …
Die spanische Steuer auf den Gewinn aus der Übertragung einer Immobilie - Besteuerung von Nichtansässigen
Die spanische Steuer auf den Gewinn aus der Übertragung einer Immobilie - Besteuerung von Nichtansässigen
| 23.04.2015 von Rechtsanwalt Robert Engels
… im Wege der vorweggenommenen Erbfolge vorzunehmen. 2. Die Höhe der Besteuerung – Änderungen in den letzten Jahren: Die Höhe der Steuersätze wurde in den vergangenen zehn Jahren häufig modifiziert. Bis Ende des Jahres 2006 …
Steuerhinterziehung! Welche Möglichkeiten habe ich als mutmaßlicher Täter?
Steuerhinterziehung! Welche Möglichkeiten habe ich als mutmaßlicher Täter?
23.07.2014 von Anwaltskanzlei Weimann & Meyer
… der von Gesetzes wegen eine Steuererklärung abgibt, trifft die unbedingte Handlungspflicht, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Dazu zählen generell auch die exakte Angabe der betrieblichen Umsätze in der Umsatzsteuererklärung …
Erbrecht Spanien - Die Nachlassbewertung von in Spanien belegenen Immobilien
Erbrecht Spanien - Die Nachlassbewertung von in Spanien belegenen Immobilien
| 20.02.2014 von Rechtsanwalt Robert Engels
… der Erbschaftssteuererklärungen, sofern diese Steuern im Wege der Selbstveranlagung (Autoliquidación) erklärt und abgeführt werden sollen. Im Rahmen der Vorbereitung der Erbschaftsannahme ist daher das Immobilienvermögen zu bewerten. Grundsätzlich …
Keine Sippenhaft bei Hartz IV-Sanktionen, oder: Eltern haften nicht für ihre Kinder
Keine Sippenhaft bei Hartz IV-Sanktionen, oder: Eltern haften nicht für ihre Kinder
| 20.01.2014 von Rechtsanwalt Daniel Smolenaers
wegen wiederholter Pflichtverletzung vollständig. Die rechtliche Grundlage der Entscheidung des Jobcenters war § 31 a Absatz 2 SGB II. Hiernach ist es bei Leistungsberechtigten möglich, wenn diese das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet …
Der vollmachtlose Arbeitgeber, oder: wenn der falsche Vorgesetzte kündigt!
Der vollmachtlose Arbeitgeber, oder: wenn der falsche Vorgesetzte kündigt!
| 16.01.2014 von Rechtsanwalt Daniel Smolenaers
… Denn nicht jeder Vorgesetzte, Prokurist oder Geschäftsführer ist zum Ausspruch einer Kündigung berechtigt. Wenn z. B. ein Abteilungsleiter kündigt, ohne dem Kündigungsschreiben eine Vollmacht des „Chefs" beizufügen, sollte sofort der Weg
Die Verjährung im Arbeitsrecht beträgt manchmal nur einen Monat!
Die Verjährung im Arbeitsrecht beträgt manchmal nur einen Monat!
| 08.01.2014 von Rechtsanwalt Daniel Smolenaers
… mit Europarecht vereinbar ist. Diese Entscheidungen zeigen, dass Ihr Weg zum Anwalt möglichst frühzeitig erfolgen sollte und Sie sich mit Ihrem Arbeitsvertrag noch einmal vertraut machen müssen. An eine schriftliche Geltendmachung …
Hartz IV auch für Studenten möglich!
Hartz IV auch für Studenten möglich!
| 07.01.2014 von Rechtsanwalt Daniel Smolenaers
Studenten haben grundsätzlich Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (Hartz IV) während eines Urlaubssemesters. Meine Mandantin musste ihr Studium wegen der Erziehung ihrer Töchter unterbrechen und nahm zwei …
Erbfälle mit Bezug zu Spanien – Teil III: Verfügungen von Todes wegen im Vergleich
Erbfälle mit Bezug zu Spanien – Teil III: Verfügungen von Todes wegen im Vergleich
| 21.01.2013 von Rechtsanwalt Robert Engels
… möchten und dabei ihren Bezug zu Spanien berücksichtigen möchten. Der dritte Teil dieses Rechtstipps behandelt die Voraussetzungen, Formerfordernisse, Inhalte und Anerkennungsmöglichkeiten von Verfügungen von Todes wegen, also Testamenten …
Erbfälle mit Bezug zu Spanien – Teil II: Das deutsche und das spanische Erbrecht im Vergleich
Erbfälle mit Bezug zu Spanien – Teil II: Das deutsche und das spanische Erbrecht im Vergleich
| 06.12.2012 von Rechtsanwalt Robert Engels
… von Todes wegen von der gesetzlichen Erbfolge ausgeschlossen werden. Anders als in Deutschland erhält der Pflichtteilsberechtigte, der folgerichtig auch „gezwungener Erbe" (heredero forzoso) genannt wird, nicht lediglich einen finanziellen …
Erbfälle mit Bezug zu Spanien – Teil I: Das aktuell anwendbare Erbrecht und die zukünftigen Änderung
Erbfälle mit Bezug zu Spanien – Teil I: Das aktuell anwendbare Erbrecht und die zukünftigen Änderung
| 15.11.2012 von Rechtsanwalt Robert Engels
… und die Formwirksamkeit von Verfügungen von Todes wegen (also Testamente oder Erbverträge) und nicht zuletzt das Vorgehen bei dem Bestehen einer Erbengemeinschaft. Nur Anwendung einer Rechtsordnung Bevor auf das konkret anzuwendende Recht eingegangen …
Die neue EU-Erbrechtsverordnung - Auswirkungen für Deutsche mit gewöhnlichem Aufenthalt in Spanien
Die neue EU-Erbrechtsverordnung - Auswirkungen für Deutsche mit gewöhnlichem Aufenthalt in Spanien
| 28.06.2012 von Rechtsanwalt Robert Engels
… Gerichte und das auf die Rechtsnachfolge von Todes wegen anzuwendende Recht. Die jeweiligen nationalen erbrechtlichen Vorschriften bleiben unberührt. Steuerrechtliche Konsequenzen sieht die EU-Erbrechtsverordnung nicht vor. Für Großbritannien …
Recht zur Lüge bei Frage nach Schwerbehinderung im Bewerbungsgespräch?
Recht zur Lüge bei Frage nach Schwerbehinderung im Bewerbungsgespräch?
| 13.07.2011 von Rechtsanwalt Daniel Smolenaers
Falsche Beantwortung der Frage nach einer Schwerbehinderung grundsätzlich zulässig. Das BAG hat am 07.07.2011 (Az.: 2 AZR 396/11) entschieden, dass die Anfechtung und die Kündigung eines Arbeitsvertrages wegen der falschen Beantwortung …
Umzug ohne vorherige Zusicherung - Erforderlichkeit des Wohnungswechsels wegen Gesundheitsgefährdung
Umzug ohne vorherige Zusicherung - Erforderlichkeit des Wohnungswechsels wegen Gesundheitsgefährdung
| 27.04.2011 von Rechtsanwalt Daniel Smolenaers
… weiterhin nur in Höhe der bis dahin zu tragenden Aufwendungen erbracht, wenn sich die Aufwendungen für die Unterkunft nach einem nicht erforderlichen Umzug erhöhen. Hier war jedoch der Umzug der Klägerinnen wegen der Gesundheitsgefährdung …