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Was tun bei ordentlicher oder fristloser Kündigung durch den Arbeitgeber?
Was tun bei ordentlicher oder fristloser Kündigung durch den Arbeitgeber?
| 23.04.2024 von Rechtsanwalt Stephan J. Meier Dipl.-Jurist
Aus meiner langjährigen Erfahrung als Anwalt mit Schwerpunkt Arbeitsrecht weiß ich, dass Mandanten bei Erhalt einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses erst einmal unter Schock stehen. Es gilt jedoch einen kühlen Kopf zu bewahren . Zunächst …
Inflationsausgleichsprämie – Was, wer, wie?
Inflationsausgleichsprämie – Was, wer, wie?
| 28.01.2023 von Rechtsanwältin Sarah Nißl
Und wieder hat sich unsere “Krisengesetzgebung” etwas neues für Arbeitgeber und Arbeitnehmer einfallen lassen und mit § 3 Nr. 11 c EStG die sog. Inflationsausgleichsprämie, ein steuer- und abgabenfreies Instrument geschaffen, welches …
Urlaub im Arbeitsrecht
Urlaub im Arbeitsrecht
| 14.10.2022 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. Christian Meisl
Jeder Arbeitnehmer hat in Deutschland das Recht auf bezahlten Urlaub. Dieses Recht besteht grundsätzlich in jedem Kalenderjahr für jeden Arbeitnehmer. Einen Überblick zum Urlaubsrecht erhalten Sie in diesem Rechtstipp. Grundsätzliches zum …
„Impfpflicht“ in Pflege- und Gesundheitseinrichtungen ab dem 15.03.2022 – Was bedeutet das für Arbeitnehmer?
„Impfpflicht“ in Pflege- und Gesundheitseinrichtungen ab dem 15.03.2022 – Was bedeutet das für Arbeitnehmer?
| 17.01.2022 von Rechtsanwalt Stephan Grün
Gemäß § 20a des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), der im Dezember 2021 neu in das Gesetz aufgenommen wurde, gilt ab dem 15.03.2022 für alle Personen, die in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen tätig sind, die Pflicht zur Vorlage eines Impf- …
Wirklich keine Lohnfortzahlung bei Quarantäne ab 01.11.2021 für Ungeimpfte?
Wirklich keine Lohnfortzahlung bei Quarantäne ab 01.11.2021 für Ungeimpfte?
| 12.10.2021 von Rechtsanwalt Stephan Grün
Bekanntlich haben die Gesundheitsminister von Bund und Ländern am 22.09.2021 beschlossen, dass ab November 2021 Ungeimpfte keinen Verdienstausfall mehr erstattet bekommen, wenn sie in Quarantäne müssen. Doch was heißt das genau? Bekommen …
Gekündigt worden- was nun?
Gekündigt worden- was nun?
| 04.08.2021 von Rechtsanwalt Rainer Deuerlein
In wirtschaftlich schwierigen Zeiten, wie sie uns sicherlich in den nächsten Jahren bevorstehen werden, wird es auf dem Arbeitsmarkt nicht mehr so entspannt zugehen wie in den letzten gut und gern 5-7 Jahren. Betriebsbedingte Kündigungen …
Nützt mir ein Grad der Behinderung ?
Nützt mir ein Grad der Behinderung ?
| 21.07.2021 von Rechtsanwalt Rainer Deuerlein
Man wird älter. Man erleidet einen Unfall. Es ist einfach nicht mehr wie es früher/vorher war. Bei dem/der einen ist das früher, bei anderen später der Fall. Und es stellt sich dann die Frage, ob es sich überhaupt lohnt, die Feststellung …
Aufhebungsvertrag-Vorsicht Falle
Aufhebungsvertrag-Vorsicht Falle
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Rainer Deuerlein
Gerade in schlechten wirtschaftlichen Zeiten wird sich der ein oder andere Arbeitgeber überlegen, sich von unbequemen/entbehrlichen Mitarbeitern zu trennen. Neben einer Kündigung ist ein Aufhebungsvertrag auch ein probates Mittel, um dieses …
Betriebsratssitzung in Zeiten von Corona: Präsenz oder Online? Der Vorsitz entscheidet!
Betriebsratssitzung in Zeiten von Corona: Präsenz oder Online? Der Vorsitz entscheidet!
| 19.10.2020 von Rechtsanwalt Andreas Franz Wilhelm
Durch den neuen § 129 BetrVG wurde für Betriebsratsgremien sowie Gesamt- und Konzernbetriebsräte sowie die Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV) die rechtliche Grundlage geschaffen, um in Zeiten der Corona-Pandemie rechtswirksame …
ArbG Augsburg: Kein Rechtsanspruch auf Home-Office für Corona-Risikogruppen
ArbG Augsburg: Kein Rechtsanspruch auf Home-Office für Corona-Risikogruppen
| 16.10.2020 von Rechtsanwalt Andreas Franz Wilhelm
Das Arbeitsgericht Augsburg entschied durch Urteil vom 07.05.2020 (Az. 3 Ga 9/20), dass für Angehörige einer so genannten Risikogruppe wegen der Ansteckungsgefahr mit dem Corona-Virus kein Rechtsanspruch auf einen Arbeitsplatz am privaten …
Verdienstausfall in der Corona-Krise: Eltern können eine Entschädigung beantragen
Verdienstausfall in der Corona-Krise: Eltern können eine Entschädigung beantragen
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Christopher Heumann
Viele erwerbstätige Eltern müssen in der Corona-Krise für die Kinderbetreuung zuhause bleiben, solange die Kita oder Schule geschlossen bleibt. Dass Homeoffice und Homeschooling eine große Belastung für die Familien darstellen, ist längst …
Urlaubsansprüche von Arbeitnehmern verfallen nicht mehr automatisch
Urlaubsansprüche von Arbeitnehmern verfallen nicht mehr automatisch
| 22.11.2018 von Rechtsanwalt Stephan Grün
Der EuGH hat mit einem Urteil vom 06.11.2018 (Aktenzeichen: C 684/16) eine Regelung des deutschen Urlaubsrechts für unvereinbar mit EU-Recht erklärt. § 7 Abs. 3 BUrlG, wonach der Urlaub verfällt, wenn er nicht im laufenden Jahr oder …
Arbeitsrecht und soziale Netzwerke
Arbeitsrecht und soziale Netzwerke
| 06.04.2018 von Rechtsanwalt German Hartmann
Die Nutzung neuer Medien wie Internet und Facebook & Co führt auch im Arbeitsrecht zu neuen Streitigkeiten und Rechtsproblemen. Twitter, Flickr, WhatsApp, Facebook, Xing etc. Noch nie war es leichter, im Massenmedium zu kommunizieren. …
Nebenpflichten im Arbeitsverhältnis
Nebenpflichten im Arbeitsverhältnis
| 22.09.2017 von Rechtsanwalt German Hartmann
Heutzutage werden die arbeitsvertraglichen Pflichten von Arbeitnehmer und Arbeitgeber oft auf die Erbringung der Arbeitstätigkeit und Zahlung von Arbeitslohn reduziert. Das greift zu kurz: Die Beachtung von Nebenpflichten aus dem …
Häusliches Arbeitszimmer im Rahmen mehrerer Einkunftsarten
Häusliches Arbeitszimmer im Rahmen mehrerer Einkunftsarten
| 07.08.2017 von Rechtsanwältin & Steuerberaterin Dr. jur. Christina Hellmuth
Gem. § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6b Satz 3 EStG können Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer bis zu einem Höchstbetrag von 1250 € steuerlich geltend gemacht werden, wenn für die Tätigkeit kein Arbeitsplatz zur Verfügung gestellt wird. …
Kündigung zum „nächstmöglichen Termin“ zulässig?
Kündigung zum „nächstmöglichen Termin“ zulässig?
| 03.03.2021 von Rechtsanwalt Gerold Seibert
Immer wieder findet sich in Kündigungsschreiben der Passus, dass das Arbeitsverhältnis zum „nächstmöglichen Termin“ gekündigt werde, ohne dabei einen Kündigungstermin oder die Kündigungsfrist anzugeben. Rechtlich stellt sich dann die Frage, …
Sofortmeldung zur Bekämpfung der Schwarzarbeit: bei Verstößen drohen Bußgelder
Sofortmeldung zur Bekämpfung der Schwarzarbeit: bei Verstößen drohen Bußgelder
| 28.08.2015 von Rechtsanwalt, Steuerberater Christian von der Linden
Zum 01.01.2009 wurde zur Verbesserung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung für Arbeitgeber bestimmter Wirtschaftsbereiche (z. B. Baugewerbe, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Spedition, Personenbeförderung, …
Schleppnetzantrag - auch für Befristungskontrolle (Unwirksamkeit eines befristeten Arbeitsvertrages)
Schleppnetzantrag - auch für Befristungskontrolle (Unwirksamkeit eines befristeten Arbeitsvertrages)
| 19.07.2015 von Rechtsanwältin Adina Mühlenhaupt
Oftmals wird vor allem in Online-Foren bei Kündigungsschutzverfahren von einem Schleppnetzantrag gesprochen. Was ist darunter zu verstehen? Es wird neben dem Feststellungsantrag im Rahmen der Kündigungsschutzklage zusätzlich beantragt, …
Ausbildungsvergütung - Höhe, Mindestbetrag
Ausbildungsvergütung - Höhe, Mindestbetrag
| 12.07.2015 von Rechtsanwältin Adina Mühlenhaupt
Welche Ausbildungsvergütung ist angemessen – gibt es eine Mindestvergütung? Nach § 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG haben Auszubildende Anspruch auf eine angemessene Vergütung. § 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG ist dabei jedoch eine Rahmenvorschrift und legt …
Befristung § 14 Abs. 1 TzBfG, Rechtsmissbrauch BAG vom 29.04.2015 (7 AzR 310/10)
Befristung § 14 Abs. 1 TzBfG, Rechtsmissbrauch BAG vom 29.04.2015 (7 AzR 310/10)
| 10.07.2015 von Rechtsanwältin Adina Mühlenhaupt
Nicht selten werde ich gefragt, wo die Grenzen des Rechtsmissbrauchs bei Anwendung des § 14 TzBfG liegen. Grundsätzlich umfasst die gerichtliche Befristungskontrolle neben der Sachgrundprüfung auch die aus unionsrechtlichen Gründen …
Vorbeschäftigung bei demselben Arbeitgeber iSd. § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG
Vorbeschäftigung bei demselben Arbeitgeber iSd. § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG
| 09.07.2015 von Rechtsanwältin Adina Mühlenhaupt
Immer wieder stellt sich die Frage: Wann liegt eigentlich eine Vorbeschäftigung vor und ist es egal, wie lange die Vorbeschäftigung zurück liegt? Der Gesetzgeber hat zu dem Begriff „Vorbeschäftigung“ keine weiteren Ausführungen getroffen. …
Erste Urteile zum Mindestlohn
Erste Urteile zum Mindestlohn
| 29.06.2015 von Rechtsanwalt, Steuerberater Christian von der Linden
Seit dem 01.01.2015 gilt in Deutschland erstmals ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn. Dabei warf das Mindestlohngesetz (MiLoG) zunächst mehr Fragen auf, als es beantwortete. Mittlerweile sind die ersten Urteile zum MiLoG ergangen. …
Urlaubsanspruch bei unterjährigem Wechsel des Arbeitsplatzes
Urlaubsanspruch bei unterjährigem Wechsel des Arbeitsplatzes
| 26.03.2015 von Rechtsanwalt, Steuerberater Christian von der Linden
Grundsätzlich haben Arbeitnehmer einen gesetzlichen Urlaubsanspruch von mindestens 24 Werktagen im Kalenderjahr. Dieser volle Urlaubsanspruch entsteht erstmals, sobald das Arbeitsverhältnis sechs Monate lang besteht. Dies hat zur Folge, …
Kurztipp - Arbeitsrecht
Kurztipp - Arbeitsrecht
13.03.2014 von Rechtsanwalt Stephan J. Meier Dipl.-Jurist
Prozesskostenhilfe auch für Arbeitgeber! Beim Arbeitsgericht hat grundsätzlich jede Partei in der 1. Instanz, gleich ob Arbeitgeber oder Arbeitnehmer und unabhängig davon, ob der Prozess gewonnen oder verloren wird, die Kosten des …