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10.05.2024
von Rechtsanwältin und Mediatorin Monika Ranke
Der Fall: Die Eheleute haben sich getrennt. Der Ehemann zahlt die gemeinsamen Verpflichtungen des Paares auch nach Trennung weiter. Während des Eheverfahrens werden Zugewinn und Hausrat geteilt und Unterhaltsansprüche geregelt. 5 Jahre nach …
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08.12.2023
von Rechtsanwalt Mathias Rambow
Die neue Mindestunterhaltsverordnung für den Kindesunterhalt wurde aktuell im Bundesgesetzblatt (BGBl. 2023 I Nr. 330) veröffentlicht. Wie erwartet mit Steigerungen um die 10%! Dies wird Grundlage der neuen Düsseldorfer Tabelle ab Januar …
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31.03.2023
von Rechtsanwalt Mathias Rambow
Nach den ersten Ergebnissen der Studie „Familienmodelle in Deutschland“ kann ein gelebtes Wechselmodell Vorteile für die betroffenen Kinder haben. Das von der Deutschen Forschungsgemeinschaft geförderte Projekt „Familienmodelle in …
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31.03.2023
von Rechtsanwalt Mathias Rambow
Was ist der Unterschied zwischen einem sogenannten Allgemeinanwalt und einem Fachanwalt für ein bestimmtes Rechtsgebiet? Anders als dies etwa bei Ärzten der Fall ist, bedeutet die Verleihung einer Fachanwaltsbezeichnung für einen …
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31.03.2023
von Rechtsanwalt Mathias Rambow
Häufig werden Fotos von Enkelkindern oder anderen Angehörigen bzw. Dritten auf Handys als Profilbild genutzt. Diese Bilder sind somit für jeden Kontakt zu sehen. Ist das erlaubt? Erlaubt ist dies nur, wenn die abgebildete Person volljährig …
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31.03.2023
von Rechtsanwalt Mathias Rambow
Ein Geliebter einer verheirateten Frau hat keinen Anspruch darauf, durch einen Vaterschaftstest zu erfahren und feststellen zu lassen, ob er der Vater des von ihr geborenen Kindes ist. Dies hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte …
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26.01.2016
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Der Mindestunterhalt für minderjährige Kinder hat sich erhöht. Der Mindestunterhalt beträgt nun: Altersstufe (0 bis 5 Jahre.): 335 € (bisher 328 €) 2. Altersstufe (6 bis 11 Jahre.): 384 € (bisher 376 €) 3. Altersstufe (12 bis 17 Jahre): 450 …
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04.01.2016
von Rechtsanwalt Philipp von Wrangell
In letzter Zeit ist das so genannte Wechselmodell bei getrennt lebenden Eltern immer beliebter geworden. Dieses Betreuungsmodell für Kinder, deren Eltern getrennt leben, wird auch Doppelresidenzmodell genannt. Nach der Rechtsprechung des …
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03.01.2016
von Rechtsanwalt Philipp von Wrangell
Die Unterhaltspflichten zwischen Eltern und Kindern sind im Gesetz grundsätzlich nur sehr pauschal geregelt. Es heißt dort ganz schlicht in § 1601 BGB: Verwandte in gerader Linie sind verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren. Zur Höhe …
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30.11.2015
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Der sich aus den Sätzen der Düsseldorfer Tabelle ergebende Kindesunterhalt umfasst den notwendigen allgemeinen Lebensbedarf, den Elementarbedarf, des Kindes. Hierunter fallen z. B. Aufwendungen für Ernährung, Wohnen, Bekleidung, Bildung, …
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02.03.2015
von Rechtsanwalt Philipp von Wrangell
Alle Eltern sind ihren minderjährigen Kindern und ihren volljährigen Kindern, die sich noch in einer Ausbildung befinden, grundsätzlich zum Unterhalt verpflichtet. Juristen unterscheiden zwischen verschiedenen Unterhaltsarten. Von Eltern, …
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18.02.2015
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
An die 100.000 Kinder in Deutschland sind per Samenspende gezeugt. Viele fragen sich, wer ist mein leiblicher Vater? Muss ein Kind erst ein bestimmtes Alter haben, um mehr über seine Herkunft zu erfahren? Diese Frage hat der BGH (Urteil vom …
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12.02.2015
von Rechtsanwalt Philipp von Wrangell
Um geschieden zu werden, müssen grundsätzlich zwei gesetzlich vorgegebene Voraussetzungen vorliegen. Die Eheleute müssen mindestens ein Jahr getrennt leben und die Ehe muss gescheitert sein. Voraussetzung: Getrenntleben Das Getrenntleben …
28.01.2015
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Heute befasst sich der Bundesgerichtshof mit einem Antrag zweier minderjähriger Kinder. Sie wollen von einer Reproduktionsklinik den Namen ihres leiblichen Vaters erfahren. In den Vorinstanzen bewerteten die Gerichte die Rechtslage …
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02.01.2015
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Der Bundesgerichtshof hat sich mit Beschluss vom 3.12.2014, AZ. II ZB 181/13 mit dem Anspruch auf Rückforderung einer Schwiegerelternschenkung nach Scheitern der Ehe des eigenen Kindes mit dem Schwiegerkind beschäftigt. Es ging um die …
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23.06.2014
von GIW Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Im Zusammenhang mit einer Ehescheidung können die Eheleute auch das eheliche Güterrecht regeln. Damit ist nicht etwa die Aufteilung der Möbel und anderer Gegenstände aus dem gemeinsamen Haushalt gemeint, sondern die Aufteilung des …
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01.07.2013
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 16.5.2013 (AZ. 5 C 28.12) entschieden, dass ein Anspruch auf Unterhaltsleistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) in der Regel nicht besteht, wenn die Feststellung der Vaterschaft infolge der …
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25.02.2013
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Am 31.1.2013 hat der Bundestag den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Reform der elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern beschlossen. Das neue Sorgerecht berücksichtigt gesellschaftliche Veränderungen. In den letzten …
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14.09.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schreiter
Das oberste Finanzgericht, der Bundesfinanzhof, hat am 12.05.2011 eine weitreichende Entscheidung getroffen, wonach die Kosten eines Gerichtsverfahrens sowohl vom Kläger als auch vom Beklagten als außergewöhnliche Belastungen bei der …