Rechtstipps von Rechtsanwalt Andreas Kempcke 723
Über die Vertragsstrafenforderungen des Vereins Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. (VSV) hatte ich hier in der Vergangenheit bereits wiederholt berichtet. Der Verein macht nach…
Mir wurde eine Abmahnung vom Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. über die Rechtsanwälte Linderhaus Stabreit Legal zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben,…
Mir wurde ein Schreiben der Convey Srl mit dem Betreff „Verletzung von Markenrechten der BASF SE durch die Nutzung auf Online-Marktplätzen“ zur Prüfung vorgelegt. Warum das mir vorliegende Schreiben…
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Gerügt werden krankheitsbezogene und gesundheitsbezogene Werbeaussagen bei dem Angebot von…
Das OLG Bamberg hat dem Ticket-Anbieter Eventim untersagt, Nutzer durch manipulative Gestaltungen (sog. Dark Patterns) zu einer Ticketversicherung zu drängen (OLG Bamberg, Urteil vom 05.02.2025 Az. 3…
Mir wurde eine Abmahnung der Union Harbour Ltd über die Kanzlei BEE KAY legal wegen des Vorwurfs der Markenrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben,…
Der Bundesgerichtshof hat im Anschluss an Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes entschieden, dass Verbraucherschutzverbände und Mitbewerber befugt sind, wegen Verstößen gegen das…
Mir wurde eine weitere datenschutzrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dr. Gondos Istvan für Frau Annamaria V. zur Prüfung vorgelegt. Auch in der weiteren Abmahnung geht es wieder um den Vorwurf der…
Mir wurde eine datenschutzrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dr. Gondos Istvan für Frau Annamaria V. zur Prüfung vorgelegt. In der Abmahnung geht es um den Vorwurf der „Verletzung…
Der deutsche Verein IDO - Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) hatte in der Vergangenheit massenhaft abgemahnt, zum Teil auch Unternehmen mit…
