Rechtstipps von Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel 14

Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
(38)01.09.2008 von Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
Arbeitsrecht

Das hat das LAG Berlin-Brandenburg in einer Entscheidung am 09.07.2008 (Pressemitteilung erst vom 26.08.2008), AZ. 17 TaBV 607/08 entschieden. Interessant an dieser Entscheidung ist nicht nur, dass

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(57)28.08.2008 von Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
Anwaltshaftung
Zivilprozessrecht
Zivilrecht

Das AG Hagen hat am 02.07.2008, Az. 16 C 68/08, die bisherige Rechtssprechung des BGH negiert und den Beweiswert eines Faxsendeberichtes bejaht.Diese Entscheidung mag aus folgenden persönlichen

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(44)11.08.2008 von Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
IT-Recht
Kaufrecht

Worum ging es? Ein Elterteil hatte für sein Kind einen Handyvertrag abgeschlossen und dem Kind dieses Handy zum Telefonieren überlassen. Nachdem das minderjährige Kind Klingeltöne eines bekannten

Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
(44)17.12.2007 von Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht

Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 12.12.2007, Az. VIII ZR 11/07, festgestellt, dass es bei Vorliegen eines Mietspiegels im Mieterhöhungsverlangen nicht nötig ist, die zutreffende

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(42)07.12.2007 von Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
Sozialrecht

In einer Grundsatzentscheidung hat am 06.12.2007 das Bundessozialgericht (Az. B 14/7b AS 46/06) in einem durch die Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH geführten Revisionsverfahren entschieden, dass

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(20)07.09.2007 von Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
Sozialrecht

Entgegen der Meinung der ARGE Weinstraße bemisst sich der Restwert nicht anhand eines irgendwie gearteten, abstrakten Betrages, den die ARGEN vielfach mit 5.000 EUR festgelegt hatten. Nachdem

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(26)14.08.2007 von Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
Sozialrecht

Das hat das Sozialgericht Dresden entschieden. Danach sei es nicht zumutbar, einem Kleinkind oder Jugendlichen zuzumuten, zusammen mit einem Geschwisterteil ein Zimmer zu bewohnen. Einem dem

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(26)10.08.2007 von Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
IT-Recht

... und der Zulässigkeit der staatsanwaltschaftlichen AuskunftZwei Entscheidungen haben in den letzten beiden Wochen (aus dem Recht im Zusammenhang mit dem Internet) insoweit von sich sprechen

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(34)18.07.2007 von Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
Kaufrecht

Im konkreten Fall musste der BGH über einen verkauften Kater entscheiden, der sich nach 4 Monaten als mit Pilzen iinfiziert herausstellte. Ob sich der Kater bereits vorher oder nach

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(31)11.07.2007 von Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
Strafrecht

Gemäß einer neuen Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 03.07.2007 kommt es bei der Frage, ob eine von der Polizei vernommene Person auch als Beschuldigter zu belehren ist, maßgeblich auch darauf