Rechtstipps von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz

Ich werde in den letzten Tagen oft zu den Auswirkungen von Corona auf Mietverhältnisse kontaktiert. Da grundsätzlich als Mieter die Pflicht besteht, Mietzahlungen bis zum dritten Werktag des Monats vo … Weiterlesen

Aufgrund der aktuellen Lage schlossen erst freiwillig, seit dem 16.03.20 auf Weisung der Bundesregierung nun flächendeckend sämtliche Fitnessstudios, Turnvereine und Freizeiteinrichtungen, um eine wei … Weiterlesen

Für die Versendung von größeren Sendungen mit der Deutschen Post/DHL wird regelmäßig der Versand als Paket empfohlen und gewählt, ist die Sendung dann doch bis 500 € versichert. Doch was passiert, wen … Weiterlesen

Mit Einführung eines neuen Mietspiegels ist Wachsamkeit geboten – für Mieter und Vermieter. Was ändert sich an Merkmalen, die eine neue Einordnung der Wohnung ermöglichen und damit eine Mieterhöhung r … Weiterlesen

Sofern die Mieterhöhung gerechtfertigt war, sei es aufgrund einer Anpassung über den Mietspiegel oder Vergleichswohnungen bzw. in Folge einer Modernisierung, so ist der Vermieter berechtigt, einen höh … Weiterlesen

Während Ärzte und Psychotherapeuten zunächst aufatmen können, dass die Umsetzungsfrist zur Etablierung der Telematikinfrastruktur von März auf Juni 2019 verschoben wurde, so stellt sich trotzdem die F … Weiterlesen

Sie kennen das vielleicht: Sie haben von einem Produkt gelesen oder von Freunden gehört, dass dieses im Ausland deutlich günstiger erhältlich ist. Doch wenn Sie sich auf die Internetrecherche geben, h … Weiterlesen

Kurz vor der Umsetzungsfrist am 25.05.2018 überhäuften sich die E-Mails mit der Bitte um Bestätigung, weiter Newsletter und Werbemails der jeweiligen Absender erhalten zu wollen. Es klang einfach und … Weiterlesen

Sucht man im Internet nach einem Restaurant oder Arzt um die Ecke, ist man regelmäßig dankbar, findet man schon Bewertungen dazu im Netz. Sind sie besonders persönlich verfasst und nicht zu alten Datu … Weiterlesen

Mit der neuen EU-Datenschutzverordnung bekommen ab Mai 2018 neue Rechte und Pflichten für Bürger und Unternehmen Gültigkeit. Zudem sollen Verstöße weitaus stärker geahndet und sanktioniert werden. Zie … Weiterlesen

Wie würden Sie vorgehen, wenn Sie im Internet etwas über sich erfahren, was Sie dort nicht sehen wollen? Mit dem Seitenbetreiber reden – gute Idee! Will dieser ehrverletzende Aussagen, unwahre Behaupt … Weiterlesen

Immer wieder werde ich mit Anfragen von Mandanten konfrontiert, die einen Mietvertrag unterschrieben haben, dann aber doch nicht einziehen und den Vertrag widerrufen möchten. Gleiche Vorstellung gilt … Weiterlesen

Das zum 01.01.2018 in Kraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) nimmt die Betreiber sozialer Netzwerke, also Facebook, YouTube, Twitter und Co, in die Pflicht, "offensichtlich rechtswidrig … Weiterlesen

Wenn es um die Unterzeichnung des Mietvertrags geht, ist man in Hinblick auf den angespannten Wohnungsmarkt oft großzügig. Doch bei Beendigung des Mietverhältnisses stellt sich dann oft die Frage: Mus … Weiterlesen

Auch wenn der Verkäufer eine laufende Auktion abbricht, besteht möglicherweise ein Anspruch auf Schadensersatz bzw. Lieferung der angebotenen Sache. Dies ist etwa dann der Fall, wenn der Verkäufer beh … Weiterlesen

Möchte man einem Familienmitglied oder einer nahestehenden Person ein lebenslanges Wohnrecht einräumen, gibt es verschiedene Möglichkeiten. Die bekannteste ist die Eintragung eines lebenslangen Wohnre … Weiterlesen

Immer wieder hört man davon, doch wenn man selbst betroffen ist, ist der Schreck groß: Plötzlich flattert eine Abmahnung wegen angeblichen Filesharings ins Haus. Die Betroffenen sind oft unsicher, ob … Weiterlesen

Das Internet bietet jede Menge Freiraum, seine Meinung kundzutun und Erfahrungen zu teilen, was in den meisten Fällen ja auch von Vorteil ist. Doch was ist, wenn ich mich durch die Bewertung ungerecht … Weiterlesen

Eine Mieterhöhung ist immer unangenehm und kommt meist unverhofft. Doch ist sie wirklich zulässig? Zunächst sollte dabei geprüft werden, auf welcher Grundlage sie beruht. Der Vermieter kann nicht nach … Weiterlesen