Rechtstipps von Rechtsanwältin Monika Blum 7

Welche Familienkasse zur Zahlung des laufenden Kindergeldes grundsätzlich zuständig ist, möchte ich in den nachfolgenden Beispielen kurz darstellen.Um die Beispiele gut lesbar zu machen, sind diese…

Für Grenzgänger unter anderem aus Luxemburg und Polen besteht häufig das Problem, dass die deutsche Familienkasse lange Zeit nicht über den Antrag auf Kindergeld entscheidet oder das bewilligte…

Mit Urteil vom 02.04.2020, Az. C-802/18, hat der EuGH entschieden, dass durch die luxemburgische Zukunftskees Kindergeld auch für Stiefkinder von Grenzgängern zu zahlen ist. Der Kläger des…

Ich habe keinen schriftlichen Arbeitsvertrag erhalten. Welche Regelungen gelten für mich?Auch wenn Sie keinen schriftlichen Arbeitsvertrag erhalten haben, haben Sie trotzdem ein wirksames…

HintergrundMit Urteil vom 05.11.2019, 1 BvL 7/16, hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Sanktionsregelungen des § 31a Abs. 1 SGB II teilweise verfassungswidrig sind.Unter Rn 220ff.…

Während der Elternzeit ruht das Arbeitsverhältnis, die Arbeitnehmerin ist von ihrer Pflicht zur Erbringung der Arbeitsleistung befreit, der Arbeitgeber schuldet kein Arbeitsentgelt.Jedoch entsteht…

Krankengeld wird aufgrund derselben Erkrankung längstens für 78 Wochen gezahlt.Häufig stellt sich bei der Erschöpfung der Höchstanspruchsdauer des Krankengeldes (sog. Aussteuerung aus dem…
Rechtsanwältin
Monika Blum