76 Anwälte für Müllhalde | Seite 4

Müllhalde ist ein Begriff aus der Abfallrecht und beschreibt einen Ort, an dem der Müll dauerhaft abgelagert wird. Müllhalden werden auch als Mülldeponien bezeichnet. Sie existieren entweder als oberirdische Deponie oder sog. Untertagedeponien, bei denen der Müll unterhalb der Erde beispielsweise in einem alten Bergwerk abgelagert wird.

Alternative zur Ablagerung auf einer Müllhalde ist, soweit technisch möglich, die Wiederverwendung bzw. Recycling oder die Verbrennung in einer Müllverbrennungsanlage. Letztere dient nebenbei oft der Energiegewinnung in Form von Strom oder Fernwärme. Rückstände aus der Müllverbrennungsanlage müssen aber ggf. wiederum auf einer Müllhalde endgelagert werden.

Auch von einer Müllhalde sollen Menschen, Tiere und Pflanzen, aber auch Boden und Gewässer möglichst wenig mit den Schadstoffen des Mülls belastet werden. Entsprechend werden hier die Grundsätze aus Bodenschutzrecht, Wasserrecht und Immissionsschutzrecht berührt. Das betrifft nicht nur die unmittelbaren Nachbarn der Müllhalde. Die konkrete Zulässigkeit von Müllhalden richtet sich nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) und erfolgt an Standorten, die nach einer Untersuchung für geeignet gehalten werden.

Die Einzelheiten zur Errichtung und zum Betrieb einer Müllhalde regelt die Deponieverordnung (DepV). Danach gibt es unterschiedliche Deponieklassen für unterschiedliche Arten von Müll:

• Deponieklasse 0 für Bauschutt und Boden ohne Altlasten
• Deponieklasse I für Hausmüll oder auch ungefährliche Industrieabfälle
• Deponieklasse II ähnlich der Deponieklasse I, aber mit höherer Schadstoffbelastung
• Deponieklasse III für Sonderabfälle
• Deponieklasse IV für gefährliche Abfälle

Je nach zugeordneter Deponieklasse muss die Müllhalde bestimmte Voraussetzungen erfüllen, insbesondere ein Mindestmaß bei der Abdichtung nach unten, damit das Grundwasser nicht belastet wird.

Auf einer Müllhalde werden einerseits die nicht mehr verwertbaren Abfälle, die von der Müllabfuhr in jedem Haushalt abgeholt werden, abgelagert. Andererseits kann meist auch mit dem Auto der Müll von Privatleuten direkt zur Müllhalde gebracht werden. Je nach Gewicht ist dafür regelmäßig ein bestimmter Geldbetrag zu zahlen. Die illegale Müllablagerung außerhalb einer Müllhalde ist dagegen nicht erlaubt und kann gem. § 326 Strafgesetzbuch (StGB) sogar eine Straftat darstellen.

Umgangssprachlich und abwertend wird auch in anderen Zusammenhängen von einer Müllhalde gesprochen, beispielsweise wenn eine Garage oder ein Treppenhaus mit Gerümpel oder anderen Dingen vollgestellt wird. Unter welchen Umständen solche „Müllhalden" erlaubt sind, ist regelmäßig keine Frage des Umweltrechts, sondern ist eine Frage von Mietrecht oder Nachbarrecht.

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