Rechtstipps zu "Straftat"

„… einfache Alkoholfahrten als Ordnungswidrigkeit oder Straftat geahndet werden, wenn man alkoholisiert Auto fährt. Eine strafrechtliche Ahndung erfolgt gemäß § 316 StGB (Trunkenheit im Verkehr …“ Weiterlesen

„… eines Ermittlungsverfahrens beabsichtigt sei, wirksam. Der Verdacht einer Straftat gegen den Bundesvorstand der Grünen Aktuell handelt es sich aktuell um einen Anfangsverdacht, dass bedeutet eine Straftat wird als möglich …“ Weiterlesen

„… kann, dass die bezeichnete Person als Fahrer nicht in Betracht kommen kann, ist die Angabe eines falschen Fahrers eine falsche Verdächtigung nach § 164 StGB, also eine Straftat. 4. Wann verjährt die Tat? Hier muss …“ Weiterlesen

„… , sich durch eine Aussage selbst einer begangenen Ordnungswidrigkeit oder Straftat zu belasten, ist unbedingt von dem Schweigerecht Gebrauch zu machen. Allerdings sollte man sich gar nicht erst …“ Weiterlesen

„… sich beeilen, da eine Registrierung nur noch kurze Zeit erreichbar ist. Nach der Anmeldung beginnen die betrügerischen Broker mit ihren Machenschaften. Kapitalanlagebetrug ist eine Straftat …“ Weiterlesen

„… mit dem Verdacht der Straftat nach den neuen §§ 275ff. StGB ein Durchsuchungsbefehl einher, also ein Besuch der Polizei in der Wohnung – meist zur Unzeit in den frühen Morgenstunden – mit dem Ziel, Beweise …“ Weiterlesen

„… des gesetzten Vertrauens durch Begehung von Straftaten Durch das Angebot der Waren zum Verkauf habe der Kläger sich strafbar gemacht und das Vertrauen des Arbeitgebers in unzumutbarer Weise missbraucht …“ Weiterlesen

„… und ist laut § 184 Abs. 1 Nr.6 StGB eine Straftat. Das gilt auch für Bilder und Videos. Welche strafrechtlichen Möglichkeiten haben Betroffene? Wer unaufgefordert Dickpics erhält und hiergegen strafrechtlich …“ Weiterlesen

„… . Bei einem Computerbetrug gem. § 263a Abs. 1 StGB droht Ihnen eine Gefängnisstrafe von bis zu 5 Jahren oder Geldstrafe. Wenn Sie erstmals einer solchen Straftat verdächtig …“ Weiterlesen

„… ). Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht Christian Steffgen ist seit 20 Jahren mit der Verteidigung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten im Verkehr vor deutschen Gerichten …“ Weiterlesen

„… werten dies häufig als Schuldnachweis. § 154 StPO – Beschränkung der Verfolgung § 154 StPO erlaubt es der Staatsanwaltschaft, die Verfolgung auf wirklich bedeutsame Straftaten zu beschränken. Wenn es also …“ Weiterlesen

„… . Der Gesetzgeber rechnet dadurch mit ca. 200.000 neuen Straftaten jährlich. Welche Strafen drohen bei „Verhetzender Beleidigung“? § 192a StGB sieht eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu 2 …“ Weiterlesen

„… auf Geldentschädigung entstehen. Ferner können der andere Sorgeberechtigte und das bereits 14-jährige Kind Strafantrag stellen, denn die Veröffentlichung stellt nach § 33 KUG ein Verstoß gegen die §§ 22, 23 KUG und somit eine Straftat dar.“ Weiterlesen

„… . Dies ist bspw. bei einer Straftat gegen das Vermögen eines der Ehegatten regelmäßig nicht der Fall. Auch bei einer Insolvenz eines Unternehmens, in welches man investiert hatte oder ähnlichem ist dem Ehegatten …“ Weiterlesen

„… einen wesentlichen Treiber zu identifizieren und nach Möglichkeit einzuhegen. Welche Straftatbestände im Cybercrime gibt es? Internetkriminalität umfasst zahlreiche Straftaten und Straftatengruppen. Dabei …“ Weiterlesen

„Fahrerflucht/ Unfallflucht: Was tun? Welche Strafe droht? Der Vorwurf der Fahrerflucht/Unfallflucht ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine Straftat, welche regelmäßig mit einem Strafbefehl …“ Weiterlesen

„… oder ein strafrechtliches Verfahren anstrengen. Beim strafrechtlichen Verfahren steht am Ende eventuell die Verurteilung eines Straftäters. Ihm droht dann – je nach Strafmaß – eine Geldstrafe …“ Weiterlesen

„… , begeht eine Straftat wegen Fahrens ohne gültige Fahrerlaubnis . Zwischenzeitliche Verlängerung des jugoslawischen Führerscheins Wird die Geltungsdauer des jugoslawischen Führerscheins von einer Behörde …“ Weiterlesen

„… dieser Voraussetzungen erscheint logisch, was auf den ersten Blick (je nach Fall) verwundern mag: Muss ihr Partner wegen begangener Straftaten hinter Gitter, reicht es im Zweifel nicht aus, ihn …“ Weiterlesen

„… den Anzeigenden ist die Vorschrift des § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit der Strafvorschrift des § 164 StGB ("Falsche Verdächtigung"). Gemäß § 164 StGB stellt es eine Straftat dar, wenn jemand einen anderen …“ Weiterlesen

„… Tagessätzen bestraft worden war. Die Richter hatten nun zu beurteilen, ob es Einfluss auf den Einbürgerungsantrag habe, wenn er diese vergangenen Straftaten überhaupt nicht erwähnte. Die klare Antwort …“ Weiterlesen

„… . Zudem kann ein Betrug und damit eine Straftat vorliegen. Nachweisen lässt sich dies für den Arbeitgeber aber kaum, da eine von einem Arzt ausgestellte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung …“ Weiterlesen

„… vor Gericht strafmildernd aus, wenn Sie eine Auszahlung durch ein ernsthaftes Bemühen verhindern. „Kommen durch meine falschen Angaben noch weitere Straftaten in Betracht?“ Ja. Mit einem falschen Antrag kommt …“ Weiterlesen

„… ist. Zum anderen – und wesentlich bedeutsamer – kann der ordnungswidrige Umgang mit gefährlichen Abfällen eine Straftat nach § 326 Abs. 1 StGB begründen, welche Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren …“ Weiterlesen

„… der Strafverfolgung ist nunmehr nach § 28a Abs. 4 IfSG ausgeschlossen ! Somit gilt nichts anderes wie bei der Erhebung der Daten aus der Luca-App. Ob das auch bei schweren Straftaten, wie Mord etc. auch der Fall …“ Weiterlesen