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Rechtstipps von Anwälten zum Thema TVG

BAG hält Soka-SiG für verfassungsgemäß
(1)
21.11.2018
Rechtsanwalt Steffen Pasler
Am 20.11.2018 fanden in Erfurt vor dem 10. Senat des Bundesarbeitsgerichts drei Verhandlungen mit der Soka-Bau statt. In zwei Verfahren ging es um Beitragsforderungen. In einem Fall waren Ansprüche aus dem Jahr 2012 Streitgegenstand. ...
Verfallfristen im Arbeitsrecht
(3)
14.06.2018
Rechtsanwalt Peter Dorenbeck
Sie werden auch Ausschlussfristen genannt. Verfallfristen für die Geltendmachung von Ansprüchen sind im Arbeitsrecht weit verbreitet. Werden sie nicht eingehalten, erlischt der Anspruch ohne Wenn und Aber. Es spielt keine Rolle, ob der ...
Die Kündigungsfrist im Arbeitsverhältnis – Probezeit und Tarifverträge
(2)
07.03.2018
Rechtsanwalt Peter Dorenbeck
Während einer vereinbarten Probezeit, längstens für die Dauer von sechs Monaten, kann das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden; § 622 Absatz 3 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Die Verkürzung der ...
Was versteht man unter Arbeitsrecht?
(4)
30.01.2018
Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Begriff und Inhalt des Arbeitsrechts Definiert wird das Arbeitsrecht allgemein als Sonderrecht der Arbeitnehmer. Das deutsche Arbeitsrecht entwickelte sich ab dem späten 19. Jahrhundert. Zunächst ging die Entwicklung nur langsam ...
BGH: Vergütungsanspruch besteht auch ohne Vertrag
(3)
08.01.2018
LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
BGH: Vergütungsanspruch besteht auch ohne Vertrag, wenn ich im Geschäftsleben Leistungen eines Dritten (Vermittlungs-) Leistungen in Anspruch nehme von Dr. Marc Laukemann Kann ich ohne schriftliche oder mündliche Klärung meiner ...
Gleichstellungsabrede: Verweisung auf Tarifverträge, „soweit für Arbeitgeber verbindlich“, reicht
(1)
02.12.2017
Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Macht ein tarifgebundener Arbeitgeber in einer von ihm formulierten Bezugnahmeklausel die Anwendbarkeit tariflicher Bestimmungen ausdrücklich davon abhängig, dass diese für ihn „verbindlich“ sind, bringt er damit in der Regel mit ...
Dynamische Bezugnahmeklauseln in Tarifverträgen – BAG-Entscheidung vom 21.03.2017 – 3 AZR 86/16
(4)
05.09.2017
Förster & Cisch Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Ein Altersrentner hatte nach Eintritt des Versorgungsfalles die Ehe geschlossen. Im Hinterbliebenenversorgungsfall berief sich die Versorgungsschuldnerin jedoch auf einen diesen Anspruch ausschließenden Tarifvertrag. Nach Beendigung der ...
Tarifeinheitsgesetz weitgehend für wirksam befunden
(2)
30.08.2017
Görtz Rechtsanwälte
Mit Urteil vom 11.07.2017, Az.: 1 BvR 1571/15 , hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass das Tarifeinheitsgesetz weitgehend mit dem Grundgesetz vereinbar ist, die Auslegung und Handhabung des Gesetzes allerdings der in Artikel 9 ...
Bundesarbeitsgericht erklärt AVE zum SOKA-BAU als rechtsunwirksam
(4)
02.12.2016
Rechtsanwältin Jennifer Schneider
Mit seinen Beschlüssen vom 21.09.2016 (Az.: 10 ABR 33/15 sowie 10 ABR 48/15) hat das Bundesarbeitsgericht die Allgemeinverbindlichkeitserklärungen (AVE) des Tarifvertrages über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (SOKA-BAU) für ...
SOKA-BAU Rückzahlungen infolge unwirksamer Allgemeinverbindlichkeitserklärungen
(3)
25.11.2016
Rechtsanwalt Nico Werdermann
Die Sozialkassen des Baugewerbes (SOKA-BAU) verwalten die eingezahlten Pflichtbeiträge der Arbeitgeber in der Baubranche. Das Bundesarbeitsgericht hat nun entschieden, dass in den Jahren 2008 bis 2011 sowie 2014 nur tarifgebundene ...
SOKA-Bau vor dem Aus?
(7)
19.10.2016
Rechtsanwalt Axel Banike
Im Baugewerbe gibt es die Besonderheit, dass tarifvertraglich ein Umlageverfahren zwischen den Tarifparteien vereinbart wurde, wonach Sozialkassen des Baugewerbes eingerichtet werden, die Urlaubs- und Lohnausgleich gegenüber den ...
SOKA-Bau-Tarifvertrag nicht allgemeinverbindlich – ein Paukenschlag des BAG?
(6)
18.10.2016
Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Interview von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck mit Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Dineiger , Berlin und Essen. Das BAG stellt im Beschluss vom 21.09.2016, Az. 10 ABR 48/15, fest, dass die Erklärung über die ...
Arbeitsrecht: Tarifverträge im Baugewerbe nicht mehr allgemeinverbindlich
(3)
11.10.2016
Rechtsanwalt Martin J. Warm
Die Allgemeinverbindlicherklärungen der Sozialkassentarifverträge im Baugewerbe sind unwirksam. In 2 Beschlüssen stellte das Bundesarbeitsgericht fest, dass die gesetzlichen Voraussetzungen nach § 5 Tarifvertraggesetz (TVG) fehlen. ...
SOKA-BAU Rückzahlungen – Allgemeinverbindlichkeitserklärungen der Tarifverträge unwirksam
(8)
05.10.2016
Kanzlei Werdermann | von Rüden
SOKA-BAU muss derbe Niederlage vor dem Bundesarbeitsgericht einstecken Mangels Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen nach § 5 TVG a. F. erklärte das Bundesarbeitsgericht am 21.09.2016: Die Allgemeinverbindlichkeitserklärungen der ...
BAG, Urteil vom 29.1.2015 - 2 AZR 280/14 - längere vertragliche Kündigungsfrist
(3)
17.02.2016
Rechtsanwalt Ben Geißler
Nur eine in jedem Fall längere vertragliche Kündigungsfrist setzt sich gegen gesetzliche Mindestkündigungsfrist durch. Eine vertragliche Kündigungsfrist kann sich gegen die maßgebliche gesetzliche Kündigungsfrist nur durchsetzen, ...
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