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Rechtstipps von Anwälten zum Thema TVG

Frist für die Kündigung des Arbeitsvertrags durch den Arbeitnehmer
(8)
11.10.2020
Rechtsanwalt Dipl-Jur. Jens Usebach LL.M.
Warum wollen Arbeitnehmer den Arbeitsvertrag selbst kündigen? Es macht einen großen Unterschied, ob ein Arbeitgeber dem Arbeitnehmer kündigt oder ob der Arbeitnehmer selbst das Arbeitsverhältnis beenden will. Die jeweils einzuhaltende …
Ausgleichsklauseln in Aufhebungsverträgen sind sehr oft unwirksam
07.10.2020
Rechtsanwalt Michael Gloger
In der Erledigungs- bzw. Ausgleichsklausel einigen sich die Parteien üblicherweise darauf, dass mit Erfüllung der Aufhebungsvereinbarung alle finanziellen und/oder sonstigen Ansprüche aus und in Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis …
Bundesarbeitsgericht setzt der tariflichen Regelungsmacht klare Grenzen
(1)
28.05.2020
Rechtsanwalt Martin Klein
Für eine Vielzahl von Arbeitsverhältnissen finden tarifvertragliche Regelungen Anwendung. Hier gibt es verschiedene Möglichkeiten, sei es durch automatische Wirkung etwa bei beiderseits tarifgebundenen Parteien, sei es durch …
Massenhafte Beendigung der Zeitarbeit in der Automobilindustrie – Leiharbeitnehmer wehrlos?
(4)
06.06.2019
Rechtsanwalt Dr. Ralf Baur
Aufgrund des Strukturwandels und den damit einhergehenden Sparprogrammen in der Automobilindustrie kommt es zurzeit zur massenhaften Freisetzung von Zeitarbeitnehmern bzw. Leiharbeitnehmern und der Beendigung von Arbeitnehmerüberlassung. …
Urlaubsentgelt
(2)
04.01.2019
Rechtsanwalt Peter Dorenbeck
Urlaubsentgelt heißt die Vergütungsfortzahlung während des Urlaubs, Urlaubsgeld die zusätzlich gezahlte Vergütung. Das Urlaubsentgelt bemiss sich nach dem Durchschnittsverdienst einschließlich aller Zuschläge, den der Arbeitnehmer …
Verfallfristen im Arbeitsrecht
(3)
14.06.2018
Rechtsanwalt Peter Dorenbeck
Sie werden auch Ausschlussfristen genannt. Verfallfristen für die Geltendmachung von Ansprüchen sind im Arbeitsrecht weit verbreitet. Werden sie nicht eingehalten, erlischt der Anspruch ohne Wenn und Aber. Es spielt keine Rolle, ob der …
Die Kündigungsfrist im Arbeitsverhältnis – Probezeit und Tarifverträge
(34)
07.03.2018
Rechtsanwalt Peter Dorenbeck
Während einer vereinbarten Probezeit, längstens für die Dauer von sechs Monaten, kann das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden; § 622 Absatz 3 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Die Verkürzung der …
Was versteht man unter Arbeitsrecht?
(16)
30.01.2018
Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Begriff und Inhalt des Arbeitsrechts Definiert wird das Arbeitsrecht allgemein als Sonderrecht der Arbeitnehmer. Das deutsche Arbeitsrecht entwickelte sich ab dem späten 19. Jahrhundert. Zunächst ging die Entwicklung nur langsam …
BGH: Vergütungsanspruch besteht auch ohne Vertrag
(19)
08.01.2018
LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
BGH: Vergütungsanspruch besteht auch ohne Vertrag, wenn ich im Geschäftsleben Leistungen eines Dritten (Vermittlungs-) Leistungen in Anspruch nehme von Dr. Marc Laukemann Kann ich ohne schriftliche oder mündliche Klärung meiner …
Gleichstellungsabrede: Verweisung auf Tarifverträge, „soweit für Arbeitgeber verbindlich“, reicht
(2)
02.12.2017
Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Macht ein tarifgebundener Arbeitgeber in einer von ihm formulierten Bezugnahmeklausel die Anwendbarkeit tariflicher Bestimmungen ausdrücklich davon abhängig, dass diese für ihn „verbindlich“ sind, bringt er damit in der Regel mit …
Tarifeinheitsgesetz weitgehend für wirksam befunden
(2)
30.08.2017
Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Mit Urteil vom 11.07.2017, Az.: 1 BvR 1571/15 , hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass das Tarifeinheitsgesetz weitgehend mit dem Grundgesetz vereinbar ist, die Auslegung und Handhabung des Gesetzes allerdings der in Artikel 9 …
SOKA-BAU Rückzahlungen infolge unwirksamer Allgemeinverbindlichkeitserklärungen
(3)
25.11.2016
Rechtsanwalt Nico Werdermann
Die Sozialkassen des Baugewerbes (SOKA-BAU) verwalten die eingezahlten Pflichtbeiträge der Arbeitgeber in der Baubranche. Das Bundesarbeitsgericht hat nun entschieden, dass in den Jahren 2008 bis 2011 sowie 2014 nur tarifgebundene …
SOKA-Bau-Tarifvertrag nicht allgemeinverbindlich – ein Paukenschlag des BAG?
(6)
18.10.2016
Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Interview von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck mit Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Dineiger , Berlin und Essen. Das BAG stellt im Beschluss vom 21.09.2016, Az. 10 ABR 48/15, fest, dass die Erklärung über die …
Arbeitsrecht: Tarifverträge im Baugewerbe nicht mehr allgemeinverbindlich
(5)
11.10.2016
Rechtsanwalt Martin J. Warm
Die Allgemeinverbindlicherklärungen der Sozialkassentarifverträge im Baugewerbe sind unwirksam. In 2 Beschlüssen stellte das Bundesarbeitsgericht fest, dass die gesetzlichen Voraussetzungen nach § 5 Tarifvertraggesetz (TVG) fehlen. …
SOKA-BAU Rückzahlungen – Allgemeinverbindlichkeitserklärungen der Tarifverträge unwirksam
(8)
05.10.2016
VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
SOKA-BAU muss derbe Niederlage vor dem Bundesarbeitsgericht einstecken Mangels Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen nach § 5 TVG a. F. erklärte das Bundesarbeitsgericht am 21.09.2016: Die Allgemeinverbindlichkeitserklärungen der …
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