5 Wichtige Erkenntnisse über Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen: Das sollten Sie wissen

Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen, auch als Erklärungen zur Unterwerfung oder zur Unterlassung und Verpflichtung bekannt, sind in verschiedenen Rechtsbereichen von Bedeutung, wie beispielsweise im Wettbewerbs-, Marken-, Urheber-, Persönlichkeits- und Presserecht

1. Eine rechtlich gewichtige Anforderung

Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen entstehen oft im Zusammenhang mit einer Abmahnung. Es handelt sich um formelle und kraftvolle Forderungen, bestimmte Handlungen auszuführen oder zu unterlassen. Zum Beispiel könnte gefordert werden, bestimmte Aussagen nicht mehr zu verbreiten oder bestimmte Werbemaßnahmen einzustellen. Solche Abmahnungen stammen normalerweise von Anwaltskanzleien und können rechtliche Gebühren und Schadensersatzansprüche beinhalten.

2. Der Zweck von Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen

Grundsätzlich möchte der Aussteller der Abmahnung, dass der Empfänger eine bestimmte Handlung unterlässt. Diese Forderung wird als Anspruch auf Unterlassung durch die abmahnende Partei betrachtet.

3. Unterzeichnen ist nicht zwingend

Falls Sie eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zusammen mit einer Abmahnung erhalten, sind Sie nicht verpflichtet, sie zu unterzeichnen. Selbst wenn der Aussteller einen gültigen Anspruch auf Unterlassung hat, haben Sie das Recht, die Erklärung an Ihre Situation anzupassen. Diese angepasste Version nennt man modifizierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung.

4. Dauer und Kein Ablaufdatum

Durch die Unterzeichnung einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gehen Sie eine Vereinbarung mit dem Aussteller ein. Im Gegensatz zu einigen Vereinbarungen hat dieser Vertrag keine festgelegte Dauer oder ein Ablaufdatum.

1. Verstöße und Strafen

Ein Verstoß gegen einen gültigen Unterlassungs- und Verpflichtungsvertrag kann zur Forderung einer Vertragsstrafe führen. Die Höhe kann entweder in der Erklärung selbst angegeben oder vom Aussteller festgelegt werden. Abhängig von der Schwere können diese Strafen zwischen 1.000 € und 10.000 € liegen.

Gehen Sie sorgsam mit Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen um, da sie erhebliche Konsequenzen haben können. Es ist wichtig, nicht überstürzt zu handeln und eine Erklärung zu unterzeichnen. Manchmal ist eine sofortige Umsetzung nicht möglich, was Verhandlungen mit dem Aussteller für eine Anpassungsfrist erforderlich macht.