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Abmahnung Fleuchaus & Gallo Patent-und Rechtsanwälte für Fin-Gears LLC
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Aktuell liegen mir gleich mehrere Abmahnungen der Partentanwälte Fleuchaus & Gallo vor.
Den Adressaten wird vorgeworfen, eine Designrechtsverletzung an einem eingetragenen Design der Firma Fin-Gears LLC begangen zu haben.
Konkret geht es um magnetische Fingerringe bzw. um ein Fingerspielzeug, ein Nachfolger des Fidget-Spinners, die dazu dienen sollen Stress zu reduzieren und den Spieler zu beruhigen bzw. abzulenken.
Der Abmahnung beigefügt ist ein Auszug aus dem WIPO, dem International Bureau oft he World Intellectual Property Organization, zu einer Design-Eintragung vom 04. März 2020 auf eine ukrainische Firma.
Das von unserer Mandantschaft angebotene Produkt stimme in allen wesentlichen Elementen mit dem eingetragenen Design der Abmahnerin überein und verletze daher das Recht am eingetragenen Design.
Folgende Ansprüche werden geltend gemacht:
- Abgabe einer Unterlassungserklärung
- Abmahnkosten aus 10.000 bzw. 15.000 €
- Auskunft
- Vernichtung
Geben Sie nicht voreilig eine Unterlassungserklärung ab!
Lassen Sie prüfen, ob tatsächlich eine Designrechtsverletzung vorliegt.
Folgende Grundregeln sollten Sie im Fall einer Abmahnung beachten
Beachten Sie dabei unbedingt die gesetzten Fristen und nehmen Sie zeitnah Kontakt zu mir auf. Schaffen Sie Chancengleichheit.
Für eine Ersteinschätzung können Sie mir gerne die Abmahnung per E-Mail oder Fax zusenden.
Rufen Sie mich gerne unter der Telefonnummer: 0681 95 81 05 88 an oder schreiben Sie mir eine Nachricht unter renz@renz-recht.de.
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