Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen
Teilen

E-Mail

Facebook

Twitter

LinkedIn

Xing

Link

Alkohol am Steuer in der Türkei

(7)

Wird man mit mehr als 1,0 Promille Alkohol am Steuer erwischt, drohen in der Türkei neben Bußgeld/Geldstrafe auch freiheitsentziehende Strafen sowie Entziehung des Führerscheins.

Hat man während der Alkoholfahrt eine Promille unter 1,0 BAK-Wert, soll man lediglich eine Bußgeldstrafe zahlen. Wenn man als Ausländer (es gelten für Türkischstämmige gleiche BAK-Werte) diesen BAK-Wert überschritten hat, wird der Führerschein sofort für sechs Monaten entzogen. Dieser Entzug hat praktisch keine Bedeutung. 

Denn es ist möglich, dass man sich beim deutschen Behörden mit der Begründung meldet, dass man seinen Führerschein verloren habe und danach einen Ersatzführerschein bekommt. Was zwar nicht legal sein würde, jedoch – da leider der Datenaustausch zwischen Türkei und Deutschland nicht existiert – wird man sehr selten erwischt. 

Nach dem Entzug des Führerscheins wird eine Ermittlung durchgeführt und demnach ein Gerichtsverfahren eröffnet. Im Rahmen der internationalen Rechtshilfe wird man zu der Anklage vor dem Rechtshilfegericht vernommen. Demnach soll bzw. darf das türkische Gericht eine diesbezügliche Entscheidung treffen.

Der Art. 179 Abs. 3 des türkischen StGB ist gleich wie § § 315c und/oder 316 des deutschen StGB mangelhaft und legt nicht genau fest, was man unter Fahruntüchtigkeit (bzw. nicht in der Lage sein) verstehen soll. Denn der türkische Gesetzgeber hat auch nicht festgelegt, welcher BAK-Wert für die Annahme der Fahruntüchtigkeit nötig wird. Das türkische Straßenverkehrsgesetz ordnet diesbezügliche Ordnungswidrigkeiten an. 

Bei einem BAK-Wert von (ab) 1,00 Promille fordert der Gesetzgeber das Aufrufen von Art. 179 Abs. 3 des tStGB. Daher wird dies als untere Grenze für absolute Fahruntüchtigkeit im Sinne von Art. 179 Abs. 3 tStGB angenommen. 

Jedoch wird dies in der Lehre sowie in der Rechtsprechung kritisiert, weil es als absolute Fahruntüchtigkeit nicht von vornherein angenommen werden dürfe. Es gibt Entscheidungen in beide Richtungen. Also kann eine Person trotz BAK-Wert über 1,0 Promille am Steuer als fahrtüchtig angenommen werde, solange das Umgekehrte nicht bewiesen ist. 

Falls Sie eine derartige Strafe in der Türkei begangen haben, können wir Ihnen dabei rechtliche/anwaltliche Hilfe anbieten.

Kontakt

Dr. iur. Ercan Yasar 


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Strafrecht Türkisches Recht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

Rechtstipps zum Thema

Rechtstipps des Autors

Damit Sie wissen, wann Sie im Recht sind

Neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter.