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Anwendung ausländischen Rechts - Verfahren effizient gestalten dank der neuen Hamburger Leitlinien
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Schock, Starre, Angst. Das scheint der Zustand zu sein, in dem sich viele Richter befinden, wenn sie ausländisches Recht anwenden müssen.
Richter Friedrich Meier (Name erfunden) war keine Ausnahme. Als erfahrener Jurist hatte er schon viele schwierige Fälle gelöst, aber die Aussicht, ausländisches Recht im Kontext eines deutsch-spanischen Erbfalls anwenden zu müssen, ließ sein Herz schneller schlagen und Schweiß auf seiner Stirn perlen.
Der Albtraum des Richters
Der aktuelle Fall, den er vor sich hatte, war ein Albtraum für ihn. Es ging um eine komplexe Auseinandersetzung zwischen einer deutschen Familie und einer spanischen Familie, die ein beachtliches Erbe zu teilen hatten. Die Anwälte beider Seiten hatten ihre Argumente auf die Anwendbarkeit des jeweiligen nationalen Rechts gestützt und Richter Meier war sich sicher, dass dies zu einem unüberwindlichen Konflikt führen würde.
Beim Lesen der Schriftsätze stieß Richter Meier plötzlich auf einen Schriftsatz des Anwalts der deutschen Familie. In diesem Schriftsatz zitierte der Anwalt die neuen Hamburger Leitlinien des Max-Planck Instituts für ausländisches und internationales Privatrecht.
Richter Meier hatte noch nie von diesen Leitlinien gehört, aber sein Interesse war geweckt. Er begann, den Schriftsatz des Anwalts der deutschen Familie aufmerksam zu studieren. Der Anwalt hatte die Leitlinien geschickt in seine Argumentation eingebaut und erläuterte, wie sie bei der Lösung des komplizierten deutsch-spanischen Erbfalls helfen könnten. Es wurde deutlich, dass die Leitlinien eine klare Methodik zur Ermittlung und Anwendung ausländischer Rechtsnormen boten und auch Richter Meier sicher und unvoreingenommen durch das Verfahren würden leiten können.
Effizientere Verfahren
Richter Meier war beeindruckt von der gründlichen Arbeit, die der Anwalt geleistet hatte. Mit den Leitlinien als Richtschnur konnte er endlich Klarheit gewinnen, klare Prozesshinweise geben und später eine sachgerechte, fundierte und prozessual richtige Entscheidung treffen.
Diese von mir erfundene Geschichte fasst die Vorträge und Reden bei der feierlichen Vorstellung der Leitlinien im altehrwürdigen Plenarsaal des Hamburger Oberlandesgerichts am 09. Oktober 2023 frei zusammen.
Die neuen Hamburger Leitlinien sollen nicht nur helfen, durch schwierige internationale Fälle zu leiten, sondern auch das Vertrauen in die Anwendung ausländischen Rechts stärken. Sie sollen und werden meiner Überzeugung nach in Zukunft verhindern, dass Richter eben nicht mehr in Schock, Starre und Angst verfallen müssen, wenn sie mit ausländischem Recht konfrontiert werden, sondern dass auf Basis der klaren Leitlinien eine strukturierte Herangehensweise gewährleistet ist, die ein effizientes Verfahren garantiert und sachgerechte Entscheidungen fördert.
Die Teilnahme an der Vorstellung und dem anschließenden Empfang hat mir großen Spaß bereitet und ich bin zuversichtlich, mit den neuen Leitlinien eine Hilfestellung zu haben, die in Zukunft Verfahren mit Auslandsbezug, wie sie in meiner Praxis fast ausschließlich vorkommen, deutlich beschleunigen und besser gestalten.
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