Auch eine Abmahnung der Römer Systems GmbH/Ihr Anwalt 24 Rechtsanwalt-AG erhalten?

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Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine Abmahnung der Ihr Anwalt 24 Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft für die Römer Systems GmbH wegen des Vorwurfes der Markenrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

Bei der hier aktuell vorliegenden Abmahnung handelt es sich um eine markenrechtliche Abmahnung. In dem Abmahnschreiben wird zunächst ausgeführt, dass die Römer Systems GmbH zu den führenden Unternehmen für die Hersteller, den Im- & Export und den Vertrieb von Motorradbekleidung, Rucksäcken/Taschen und Zubehörartikeln zählt. Sodann wird auf die Rechte der Wortmarke „KODRA“ verwiesen, die unter der Registernummer 004134789 mit Schutzwirkung für die Klassen 18, 24 und 25 in das Register des HABM eingetragen ist. Eine Kopie des Registerauszuges ist dem Abmahnschreiben beigefügt. Im Weiteren wird in dem Abmahnschreiben ausgeführt, dass festgestellt worden ist, dass der Abgemahnte über seinen Webshop Trekkingrucksäcke anbietet und zur Kennzeichnung des Materials die Marke „KODRA“ verwendet. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Abmahnerin hierüber weder in Kenntnis gesetzt worden sei noch dass Sie ihre Zustimmung erteilt habe und dass Sie auch nicht Herstellerin der Ware sei. Vor diesem Hintergrund wird der Vorwurf der Verletzung der Rechte an der Marke „KODRA“ erhoben.

Zu den Forderungen in der aktuell vorliegenden Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben der Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 Euro, eine Verpflichtung zur Auskunftserteilung, ein Anerkenntnis der Schadenersatzverpflichtung dem Grunde nach, eine Verpflichtung zur Erstattung einer Ermittlungspauschale und eine Verpflichtung zur Erstattung der Rechtsanwaltskosten vor. Die Rechtsanwaltskosten werden auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 200.000,00 Euro beziffert, was Kosten in Höhe von 2.636,90 Euro bedeutet.

Meine Einschätzung:

Die markenrechtliche Abmahnung der Römer Systems GmbH sollte auf jeden Fall ernst genommen werden, da bei einer falschen Reaktion eine teure gerichtliche Auseinandersetzung droht. Bei der hier aktuell vorliegenden Abmahnung ist die mit dem Abmahnschreiben übersandte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nach meiner Auffassung zu einseitig zugunsten der Abmahnerin gefasst.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Haben Sie auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der Ihr Anwalt 24 Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft für die Römer Systems GmbH erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert werden, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung.

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Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.

Gerne höre ich von Ihnen.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht


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