Rechtstipps zu "Berufung"
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11.05.2024 Rechtsanwalt Dirk M. Richter„… des Homeoffice 🧾 Wenn das Homeoffice der berufliche Mittelpunkt ist, können Kosten anteilig abgesetzt werden. Muss der Vermieter über das Homeoffice informiert werden? 🏘️ Eine Information an den Vermieter über …“ Weiterlesen
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10.05.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… und die Herstellung ist auch nicht von ihr autorisiert. (…) Vorliegend verfängt eine Berufung auf die Regelung des § 23 MarkenG nicht, da von der Schutzschranke des § 23 MarkenG nur die schonendste …“ Weiterlesen
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10.05.2024 Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius„… , dass das Fahrzeug den gesetzliche Vorgaben entspricht. Auf einen unvermeidbaren Verbotsirrtum könne sich Mercedes nicht berufen, stellte das OLG Hamm klar. Es sei davon auszugehen, dass der Kläger den Kaufvertrag …“ Weiterlesen
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10.05.2024 Rechtsanwalt Ulrich Husack„… zur Verfügung. Der Anwalt der Bank teilte mit, dass keine Berufung gegen das Urteil eingelegt werden wird. Wozu Fachanwalt Ulrich Husack rät Online-Banking-Betrug oder die Entwendung von Debit …“ Weiterlesen
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09.05.2024 Anwalt Luka Vodinelic„… nach Einlegung der Berufung entscheiden muss. Auch in diesem Verfahren ist das Gericht nicht an den Klageantrag gebunden, wie es bei Zivilstreitigkeiten der Fall ist, sondern kann außerhalb der Grenzen …“ Weiterlesen
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09.05.2024 Rechtsanwalt Rüdiger Bock LL.M.„… . Betroffene sollten sich auf dieses anhängige Verfahren berufen (FG Köln, EuGH-Vorlage vom 20. September 2022 – 15 K 646/20, Az. des EuGH: C-627/22). Diese Zusammenstellung stellt keine Empfehlung …“ Weiterlesen
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09.05.2024 Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.„… . Er habe bewusst von Rechtsmitteln abgesehen, um der Behörde keine Mehrarbeit zu verursachen, und schlug stattdessen eine Fahrtenbuchauflage vor. Zudem betonte er, aus beruflichen Gründen …“ Weiterlesen
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09.05.2024 Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.„… von Urlaubstagen zu informieren. Versäumt der Arbeitgeber diese Pflicht, kann er sich nicht auf den Verfall des Urlaubs berufen. Urlaubsübertragung: Bedingungen und Ausnahmen Die Übertragung …“ Weiterlesen
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08.05.2024 Rechtsanwältin Sonja Laaser„… des Schiedsgerichtes nicht gegeben. Unser Mandant führte keine Tätigkeit als Solomitglied i.S.d. § 1 II NV Bühne als „Person in ähnlicher Stellung“ wie die dort sonst aufgeführten künstlerischen Berufe aus. Zwar …“ Weiterlesen
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08.05.2024 Rechtsanwalt Thomas Schopf„… eine Berufung beim Oberlandesgericht einzulegen. Die Chancen, dass die Berufung Erfolg hätte, sind allerdings sehr gering. Denn inzwischen gibt es einen Hinweisbeschluss vom Bundesgerichtshof …“ Weiterlesen
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08.05.2024 Rechtsanwältin Anna Zajac„… und entschied, dass sich die Cleantech Infrastruktur GmbH nicht auf die Durchsetzungssperre bzw. den Nachrang berufen kann, weil dieser nicht wirksam zwischen den Parteien vereinbart wurde. Auch konnte …“ Weiterlesen
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08.05.2024 Rechtsanwalt Christian Geißler LL.M.„Das Thema Künstliche Intelligenz beschäftigt bereits seit Jahren unser privates und berufliches Leben. Seit Markteinführung von ChatGPT im Jahr 2022 hat das Thema aber eine ganz neue Dimension …“ Weiterlesen
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08.05.2024 Rechtsanwalt Dirk M. Richter„… angewiesen ist, sondern sie aus beruflichen oder anderen praktischen Gründen halten möchte. Unabhängigkeit von Hauptwohnsitz :Entgegen der Auffassung des Landgerichts Berlin, dass ein berechtigtes Interesse …“ Weiterlesen
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08.05.2024 Rechtsanwalt Martin Loibl„… . Das Landgericht hat die Klage abgewiesen. Auf die Berufung des Klägers hat das Berufungsgericht, das OLG Dresden die Beklagte zur Rückzahlung verurteilt. War die Bereicherung der Wettanbieter rechtswidrig …“ Weiterlesen
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07.05.2024 Rechtsanwältin Katja Werner„… nicht erfüllte und ohne eine notwendige Abweichungsgenehmigung durchgeführt wurde. Die Berufung der Beklagten gegen diese Entscheidung sah das Landgericht als offensichtlich aussichtslos …“ Weiterlesen
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07.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Sebastian Läßle M.A.„… von Arbeitsplätzen, die Arbeitszeitregelung und Maßnahmen zur beruflichen Entwicklung und Weiterbildung schwerbehinderter Mitarbeiter:innen. Die Schwerbehindertenvertretung setzt sich nicht nur für die Rechte …“ Weiterlesen
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07.05.2024 Rechtsanwalt Marc Gericke„… insgesamt abgewiesen hat. Der Maklerkunde kann sich bei Nichtvorlage des Maklervertrages im Rahmen des Zurückbehaltungsrechtes darauf berufen, bis zur Vorlage des Vertrages nicht zahlen zu müssen …“ Weiterlesen
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06.05.2024 Rechtsanwalt Alexander Hufschmid„… einem und drei Jahren besteht. Dieser Anspruch ist im § 24 SGB VIII verankert und soll sicherstellen, dass Eltern die Möglichkeit haben, Beruf und Familie zu vereinbaren. Die Gemeinde Erdweg verweist …“ Weiterlesen
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05.05.2024 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… fällt dies in Berufen, in denen Leistung nicht quantifizierbar ist, weil sie nicht in Stückzahlen oder Mengen ausgedrückt werden kann. Es gibt allerdings ein kündigungsrelevantes Verhalten, das vielen …“ Weiterlesen
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05.05.2024 Rechtsanwalt Christian Reckling„… -Universität München (LMU) zeigt, dass die Noten für ein und dieselbe Klausur im Durchschnitt um mehr als 6 Punkte variieren . Dies ist besonders besorgniserregend, da die beruflichen Aussichten von Juristen …“ Weiterlesen
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05.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch„… . Zudem kann die Rückforderung bei einer sog. Entreicherung möglicherweise entfallen. Auf diesen Einwand werden sich insbesondere die Anleger mit Erfolgsaussichten berufen können …“ Weiterlesen
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05.05.2024 Rechtsanwalt Andreas Zoller„… auch ein Unterrichtsausschluss? Dies ist umstritten. In Hessen gibt es tatsächlich den Ausschluss vom laufenden Schultag explizit als Ordnungsmaßnahme. In anderen Bundesländern berufen sich Schulen …“ Weiterlesen
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05.05.2024 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… , der verloren hat, kann gegen das Urteil Berufung zum Landesarbeitsgericht einlegen. Es ist wichtig zu beachten, dass eine Kündigungsschutzklage mit Kosten verbunden sein kann. Daher ist es ratsam …“ Weiterlesen
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04.05.2024 Rechtsanwalt Jewgenij Gamal„… . Weder auf der Seite der Deutschen Welle noch des Berliner Senats war etwas davon zu lesen. Da ich in meinem Beruf als Rechtsanwalt mich nicht nur auf Zeitungsartikel berufen kann, wandte ich mich sowohl …“ Weiterlesen