Rechtstipps zu "Berufungsverfahren"

„… verurteilt, die geforderten Zahlungen zu leisten und die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Die Revision wurde nicht zugelassen, da keine gesetzlichen Gründe vorlagen. Rechtsfolgen …“ Weiterlesen

„… ? Wer Prozesskostenhilfe bezieht, wird sich gut überlegen, ob er in die zweite Instanz geht. Denn selbst bei bewilligter Hilfe zahlt man im Berufungsverfahren die gegnerischen Anwaltskosten, wenn man …“ Weiterlesen

„… durch das OLG. Das OLG Frankfurt hatte sich im Berufungsverfahren nicht mit dem Argument der Klägerin befasst, dass ein Anspruch auf den Sicherheitentausch auch ohne ausdrückliche Zustimmung bestanden hätte …“ Weiterlesen

„… vor, um ihren Anspruch zu untermauern. Daraufhin reagierte die Beklagte mit einem detaillierten Bestreiten der Angaben in der Liste – allerdings erst im Berufungsverfahren. Das Gericht ließ …“ Weiterlesen

„Urt. v. 09.04.2025, Az. 17 U 181/23 Der Arzthaftungssenat des OLG Frankfurt entschied nun im Berufungsverfahren, dass der Berufungsklägerin 1.000 Euro gemäß §§ 1 Abs. 1 S. 1, 8 S. 2 …“ Weiterlesen

„… (LG) zunächst obsiegt hatte, unterlag sie im Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht (OLG), das der Argumentation der Sparkasse folgte. Gegen dieses Urteil richtete …“ Weiterlesen

„… ein – mit Teilerfolg. Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts Das Hessische Landesarbeitsgericht hob die Entscheidung des Arbeitsgerichts Darmstadt im Berufungsverfahren teilweise auf. Das LAG …“ Weiterlesen

„… VVG führt (Urt. v. 25.02.2025 – 9 U 98/24). Fristversäumnis im Stichentscheidverfahren Der Versicherungsnehmer begehrte Kostenschutz für ein Berufungsverfahren . Die Rechtsschutzversicherung lehnte …“ Weiterlesen

„… eine Rechtsschutzversicherung verfügt, ein Berufungsverfahren kaum zu erwarten ist, weil der Arbeitnehmer bei einem Verlust in zweiter Instanz die Anwaltskosten der Gegenseite tragen müsste. Was bedeutet das für …“ Weiterlesen

„… nicht der Durchführung eines Berufungsverfahrens bedarf, zumal der Kläger die konkrete Klärungsbedürftigkeit auch nicht näher dargelegt hat. Diese Grundstruktur im Subventionsrecht ergibt …“ Weiterlesen

„… für eine konkrete Gefährdung abgestellt. Es ist daher davon auszugehen, dass die neuen Urteile im Rahmen eines Berufungsverfahrens erneut gerichtlich überprüft werden. Bedeutung für zukünftige …“ Weiterlesen

„… Wie Rechtsanwalt Kemal Eser, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, klarstellt, ist für Berufungsverfahren vor den Oberlandesgerichten Anwaltszwang vorgeschrieben (§ 78 ZPO). Das bedeutet: Weder …“ Weiterlesen

„… das Landgericht Hagen im Berufungsverfahren zugunsten des Klägers. Das Landgericht stellte klar, dass es für die Schadensregulierung ausreichend sei, wenn der Geschädigte die Höhe seines Schadens auf Basis …“ Weiterlesen

„… die Nutzungsrechte für den Account behalten. Das Landgericht Oldenburg sprach ihr in erster Instanz den Zugriff mit Leserecht aber ohne weitere Nutzungsrechte zu. Das war der Frau zu wenig. Im Berufungsverfahren …“ Weiterlesen

„… , dass sie in mehreren wissenschaftlichen Arbeiten Plagiate begangen hatte. Diese Plagiate wurden im Rahmen eines Berufungsverfahrens nicht offengelegt. Trotz der Möglichkeit zur Stellungnahme konnte …“ Weiterlesen

„Wir vertreten unseren Mandanten im Berufungsverfahren auf Anerkennung Impfschaden vor dem Landessozialgericht. Im Laufe der Verfahren wurden vom Gericht Sachverständigengutachten eingeholt. U. a …“ Weiterlesen

„… München hatte die Schadenersatzansprüche in erster Instanz noch zurückgewiesen. Das war allerdings vor der Entscheidung des Bundesgerichtshofs, an der sich das OLG München im Berufungsverfahren orientierte …“ Weiterlesen

„… Verhaltensvorwurf bestünde. Berufungsverfahren und Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Im Berufungsverfahren vor dem Landesarbeitsgericht Nürnberg (Urteil vom 14.08.2024, 2 SLa 101/2) hielt …“ Weiterlesen

„… O 127/22). Gegen diese Entscheidungen hat die Hamburger Sparkasse Berufung erhoben. Das Hanseatische Oberlandesgericht hatte sich in dem Berufungsverfahren vorläufig dahingehend geäußert …“ Weiterlesen

„… fahrlässig. Berufungsverfahren Gegen dieses Urteil legte der Kläger Berufung ein. Er argumentierte, dass die Beschleunigungsfähigkeit seines Tesla ein sicheres Überholen ermöglicht habe. Die Beklagten …“ Weiterlesen

„… , da es Hinweise auf eine Altersdiskriminierung gemäß § 22 AGG sah. Es argumentierte, dass die Bewertung der "Lebenslaufstringenz" ältere Bewerber benachteiligen könnte. Berufungsverfahren …“ Weiterlesen

„… , BRÜLLMANN Rechtsanwälte. Das Landgericht Stuttgart hat dies jedoch anders gesehen und eine Klage der Verbrauchzentrale Baden-Württemberg abgewiesen. Im Berufungsverfahren am OLG Stuttgart hatte …“ Weiterlesen

„… aus, dass das Urteil einem Berufungsverfahren stand halten würde. Die Entscheidung des Gerichts: Das Gericht stellte fest, dass vorliegend die streitgegenständliche Forderung wie eingetragen weder unstreitig noch …“ Weiterlesen

„… eines Berufungsverfahrens Einlegung der Berufung: Die Berufung wird durch einen Schriftsatz beim zuständigen Berufungsgericht (in der Regel das Landgericht oder Oberlandesgericht) eingelegt …“ Weiterlesen