Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen

BGH stärkt Verbraucherrechte: Widerrufsbelehrung der Sparkasse ist fehlerhaft

  • 1 Minute Lesezeit
  • (1)

Am 12. Juli 2016 entschied der Bundesgerichtshof über die Fehlerhaftigkeit der Widerrufsbelehrungen in Darlehensverträgen von Sparkassen (Az.: XI ZR 564/15). Eine dabei häufig verwendete Formulierung zur Widerrufsfrist, die „frühestens mit Erhalt dieser Belehrung“ beginnt, ist laut BGH fehlerhaft und entspricht nicht dem Deutlichkeitsgebot. Weiterhin war der Darlehensvertrag mit einer Fußnote – „Bitte Frist im Einzelfall prüfen“ – versehen, sodass sich die Beklagte auch nicht auf das gesetzliche Muster zu Widerrufsbelehrungen berufen konnte, da erhebliche Änderungen an den Formulierungen vorgenommen wurden.

Erhalt des Widerrufsjokers

Die Frist zum Widerruf von Altverträgen (1. September 2002 bis 10. Juni 2010) endete, nach der Gesetzesänderung vom 21. März, am 21. Juni. Dennoch können Darlehensverträge nach dem 10. Juni 2010, die möglicherweise ähnlich fehlerhafte Formulierungen wie die Sparkasse enthalten, wirksam widerrufen werden. Laut einer aktuellen BGH-Entscheidung sei das fortbestehende Recht zum Widerruf weder verwirkt noch rechtsmissbräuchlich (Az.: XI ZR 501/15).

Anwalt prüft Ansprüche

Darlehensnehmer, die ähnlich irreführende oder undeutliche Formulierungen in ihrem Darlehensvertrag auffinden, sollten anwaltlichen Rat hinzuziehen und ihre Widerrufsbelehrung prüfen lassen.

Sie haben Fragen? Wir sind für Sie da.

Sollten Sie weitere Fragen zu diesem Thema haben oder rechtliche Hilfe benötigen, rufen Sie uns einfach an oder nutzen Sie unseren kostenlosen Rückrufservice.

Die Anwaltskanzlei für Anlegerschutz, Bankrecht und Kapitalanlagerecht

Die IVA Rechtsanwalts AG ist eine auf den Anlegerschutz spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei, die bundesweit ausschließlich geschädigte Kapitalanleger vertritt. Aufgrund unserer konsequenten Spezialisierung auf das Kapitalanlagerecht und dadurch, dass wir ausschließlich für geschädigte Kapitalanleger tätig werden, bieten wir Anlegerschutz auf höchstem Niveau.

Für weitere Informationen oder Fragen stehen wir Ihnen auf unserer Website gerne zur Verfügung.


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Bankrecht & Kapitalmarktrecht

Sie haben Fragen? Jetzt Kontakt aufnehmen!

Rechtstipps zum Thema

Rechtstipps des Autors

Rechtstipps-Newsletter abonnieren

Neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter.

Newsletter jederzeit wieder abbestellbar.