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Bundesarbeitsgericht zur Überstundenabgeltung im Arbeitsvertrag (AGB)

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Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat im September 2010 entschieden, dass die Arbeitsvertragsklausel "erforderliche Überstunden sind mit dem Monatsgehalt abgegolten" unwirksam ist, wenn sich der Umfang der danach ohne zusätzliche Vergütung zu leistenden Überstunden nicht hinreichend deutlich aus dem Arbeitsvertrag ergibt.

Im entschiedenen Fall war die Klausel deshalb unwirksam. Das BAG vertritt die Auffassung, dass die Klausel intransparent ist, weil der Umfang der durch den Arbeitnehmer geschuldeten Arbeitsleistung nicht klar und verständlich vereinbart wurde. Im entschiedenen Fall hatte der Arbeitnehmer dann einen Anspruch auf Bezahlung der angefallenen Überstunden.

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Rechtstipp vom 13.12.2010
aus der Themenwelt Job und Karriere und dem Rechtsgebiet Arbeitsrecht

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