Change-of-Control-Klauseln in Kreditverträgen: Warum werden diese aufgenommen und welche Rechtswirkungen entstehen?

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In der heutigen dynamischen Wirtschaftswelt sind Unternehmen häufig mit Veränderungen in ihren Eigentümerstrukturen konfrontiert. Solche Veränderungen können erhebliche Auswirkungen auf bestehende Kreditverträge haben. Um sich gegen potenzielle Risiken abzusichern, integrieren Kreditgeber oft sogenannte Change-of-Control-Klauseln in ihre Verträge. Doch was genau verbirgt sich hinter diesen Klauseln, warum werden sie aufgenommen und welche rechtlichen Wirkungen ergeben sich daraus? Dieser Ratgeberartikel bietet Ihnen einen umfassenden Überblick über die Bedeutung von Change-of-Control-Klauseln in Kreditverträgen und zeigt auf, welche Konsequenzen sie für Ihr Unternehmen haben können.

Was sind Change-of-Control-Klauseln?

Eine Change-of-Control-Klausel ist eine vertragliche Bestimmung, die für den Fall einer wesentlichen Änderung der Eigentums- oder Kontrollverhältnisse eines Unternehmens bestimmte Rechtsfolgen festlegt. Solche Klauseln finden sich häufig in Kreditverträgen, aber auch in anderen Vereinbarungen wie Unternehmenskaufverträgen oder Joint-Venture-Abkommen. Sie sollen sicherstellen, dass der Kreditgeber im Falle eines Kontrollwechsels angemessen geschützt ist und gegebenenfalls reagieren kann.

Warum werden Change-of-Control-Klauseln in Kreditverträgen aufgenommen?

Kreditgeber stützen ihre Entscheidung zur Vergabe von Darlehen nicht nur auf die finanzielle Situation des Kreditnehmers, sondern berücksichtigen auch dessen Eigentümerstruktur und die damit verbundenen Einflussmöglichkeiten. Ein Wechsel in der Kontrolle des Unternehmens kann das Risiko für den Kreditgeber erhöhen, beispielsweise wenn der neue Eigentümer eine andere Geschäftspolitik verfolgt oder die Bonität des Unternehmens negativ beeinflusst. Durch die Aufnahme einer Change-of-Control-Klausel sichern sich Kreditgeber gegen solche Unsicherheiten ab und behalten die Möglichkeit, auf veränderte Rahmenbedingungen zu reagieren.

Rechtslage und typische Auslöser einer Change-of-Control-Klausel

Die genaue Ausgestaltung von Change-of-Control-Klauseln kann variieren, jedoch gibt es typische Szenarien, die als Auslöser dienen:

  • Erwerb einer Mehrheitsbeteiligung: Wenn eine Person oder ein Unternehmen mehr als 50 % der Stimmrechte an der Gesellschaft erwirbt.

  • Fusion oder Übernahme: Die Verschmelzung mit oder Übernahme durch ein anderes Unternehmen.

  • Verkauf wesentlicher Vermögenswerte: Die Veräußerung bedeutender Teile des Unternehmensvermögens an Dritte.

  • Änderungen im Management: Wesentliche Veränderungen in der Zusammensetzung des Vorstands oder der Geschäftsführung.

Die rechtlichen Konsequenzen, die sich aus dem Eintreten eines solchen Ereignisses ergeben, sind abhängig von der konkreten Formulierung der Klausel. Häufig beinhalten sie das Recht des Kreditgebers, den Kredit vorzeitig zu kündigen, zusätzliche Sicherheiten zu verlangen oder die Konditionen des Kredits neu zu verhandeln.

Mögliche Handlungsoptionen für Unternehmen

Unternehmen sollten proaktiv mit Change-of-Control-Klauseln umgehen, um unerwünschte Konsequenzen zu vermeiden:

  1. Sorgfältige Vertragsprüfung: Bereits bei der Aufnahme von Kreditverträgen sollte genau geprüft werden, welche Change-of-Control-Bestimmungen enthalten sind und welche Auswirkungen sie haben können.

  2. Verhandlungen mit Kreditgebern: Es ist ratsam, frühzeitig das Gespräch mit den Kreditgebern zu suchen, um mögliche Flexibilitäten in den Klauseln auszuhandeln oder Klarheit über die Interpretation zu gewinnen.

  3. Interne Planung: Bei geplanten Veränderungen in der Eigentümerstruktur sollte stets geprüft werden, ob und wie bestehende Change-of-Control-Klauseln betroffen sind, um rechtzeitig Gegenmaßnahmen ergreifen zu können.

Fazit

Change-of-Control-Klauseln sind ein wesentliches Instrument für Kreditgeber, um sich gegen Risiken aus Veränderungen in der Eigentümerstruktur von Kreditnehmern abzusichern. Für Unternehmen ist es daher unerlässlich, diese Klauseln bei Vertragsabschlüssen genau zu prüfen und ihre potenziellen Auswirkungen zu verstehen. Angesichts der Komplexität und der möglichen rechtlichen Konsequenzen empfiehlt es sich, frühzeitig fachkundigen rechtlichen Rat einzuholen.




Dieser Artikel dient ausschließlich Informationszwecken und stellt keine Rechtsberatung dar. Die rechtliche Lage kann sich ändern, daher ist eine individuelle Beratung durch einen spezialisierten Rechtsanwalt unerlässlich.

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Foto(s): Dr. Holger Traub generiert über Midjourney


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