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Die Marke „B“

Rechtstipp vom 09.06.2010
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Auch einzelne Großbuchstaben sind als Marke eintragungsfähig und dürfen, sobald sie im Register sind, von Dritten nicht genutzt werden. Zwar werden einzelne Buchstaben nicht als typisches Mittel der Herkunftsbezeichnung angesehen, sie können jedoch trotzdem die Anforderungen einer Marke erfüllen. Insbesondere im Modebereich ist es nämlich üblich, Ware mit nur einem einzelnen Buchstaben zu kennzeichnen um deren Herkunft sicherzustellen und darzulegen. Sollen zwei gleiche Großbuchstaben eingetragen werden, müssen die beide auffällige graphische Unterschiede aufweisen. (OLG Frankfurt, Urteil vom 30.03.2010 - Az. 6 U 240/09)

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Mitgeteilt von RA Alexander Meyer

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Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Markenrecht, Urheberrecht & Medienrecht

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