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Geblitzt in 10783 Berlin-Schöneberg: Kreuzung Potsdamer Straße / Bülowstraße- Bußgeld vermeiden!

  • 2 Minuten Lesezeit

Dieser Blitzer ist seit 2018 mit mehreren Pausen in Betrieb. Bedingt durch Vandalismus und Baustellen war er mehrfach ungenutzt, doch jetzt ist der Blitzer wieder funktionsfähig.

Rechtsanwalt Andreas Junge erläutert in diesem Artikel die Erfolgsaussichten des Rechtsmittels gegen ein drohendes Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot.

Im Rahmen einer deutschlandweiten Studie zu verschiedenen Messgerätetypen wurde festgestellt, dass bei ca. 2000 überprüften Geschwindigkeitsmessungen 5 Prozent der Messungen technisch nicht verwertbar waren, weitere 62 Prozent im Hinblick auf die Beweisführung Mängel aufwiesen und 18 % der Bußgeldbescheide formelle Fehler aufwiesen. Sie sehen, die Ursachen für den Erfolg eines Einspruchs können vielfältig sein. Ein erfahrener Verteidiger wird die für Sie erfolgsversprechende Vorgehensweise erkennen und fast jeder Bußgeldbescheid ist angreifbar.

An dieser Messstelle werden es sehr wahrscheinlich die möglichen Fehlerquellen des verwendeten Messgerätes PoliscanSpeed sein. Dieser Blitzer ist ein Kombinationsmessgerät, welches Geschwindigkeits- und Rotlichtverstöße registriert.

In aufwendigen Reihenstudien konnte herausgearbeitet werden, dass die Daten bei ausführlicher Erfassung und Auswertung die vom Messgerät gemessene Geschwindigkeit in der Hälfte aller Messungen serienmäßig um 1-2 km/h unterschreiten. Es ist daher auf keinen Fall ausgeschlossen, dass bei Ihrer Messung dieser Fehlerwert viel höher liegt. Das Messfoto ist beispielsweise  auch nur dann verwertbar, wenn sich nicht weitere Fahrzeuge auf anderen Fahrstreifen auch so auf dem Messfoto befinden, dass Sie auch (teilweise) innerhalb des digitalen Auswerterahmens zu sehen sind. Die Messungen können auch dann keine Grundlage für einen Bußgeldbescheid sein, wenn Fehler bei der Zuordnung (zu viele Fahrzeuge im Bereich der Messung) geschehen sind, das Messgerät nicht geeicht ist oder eine falsche Bedienung vorlag. 

Auch die Erfassung vermeintlicher Rotlichtverstöße bereitet Probleme. Die Messgeräte  werden unabhängig von den Ampeln gewartet und dadurch können Zeitfenster entstehen, in denen die Messungen nicht mit den Ampelphasen übereinstimmen. Dies gilt auch für Lampenverzögerungszeiten und Toleranzen, diese müssen getrennt von den Ampelwartungen bei dem Messgerät eingegeben werden. Gerade dieses Erfordernis wird nicht immer beachtet. Gleiches gilt für die fristgerechte Erneuerung der Eichung. Auch hier wurden vor Gericht schon erhebliche Versäumnisse aufgedeckt, was zur Nichtverwertbarkeit der Messung und Freisprüchen für die Betroffenen führte. Diese Fehler sind in den Rohmessdaten dokumentiert und können bei deren Auswertung ebenfalls durch einen technischen Gutachter nachgewiesen werden.

Rechtsanwalt Andreas Junge lässt daher für jeden Messvorgang, egal ob Geschwindigkeit- oder Rotlichtverstoß, ein unabhängiges Sachverständigengutachten erstellen. Dieses dokumentiert die gefundenen Fehler und deren negative Auswirkung auf das angezeigte Messergebnis. Rechtsanwalt Junge arbeitet hier mit einem unabhängigen Ingenieurbüro zusammen, welches weder den  Gerichten ein Gefallen tun muss noch auf die Beauftragung durch Rechtsschutzversicherungen angewiesen ist - nur so ist gewährleistet, dass der Sachverständige alle nötigen Schritte einleitet und gefundene Fehler deutlich zu Ihren Gunsten aufzeigt.

Auf der Grundlage dieses technischen  Gutachtens kann vor Gericht  ein Beweisantrag gestellt und die Ungenauigkeit Ihrer Messung nachgewiesen werden. Das Ergebnis ist entweder ein Freispruch oder die Einstellung Ihres Verfahrens. Punkte im Fahreignungsregister (früher Verkehrszentralregister) in Flensburg oder gar ein Fahrverbot bleiben Ihnen dann auf jeden Fall erspart. Ihre Rechtsschutzversicherung kommt für alle Verfahrenskosten auf, selbst die Beauftragung des Gutachters ist für Sie kostenfrei.

Wichtig: Melden Sie sich frühzeitig bei einem auf das Ordnungswidrigkeitenrecht spezialisierten Rechtsanwalt, am besten schon dann, wenn Ihnen ein Anhörungsbogen der Behörde zugegangen ist. Rechtsanwalt Andreas Junge kennt die Möglichkeiten, Sie bereits in diesem frühen Verfahrensstadium effektiv zu verteidigen.

Rechtsanwalt Junge ist Fachanwalt für Strafrecht und verteidigt pro Jahr in ca. 1000 Bußgeldverfahren. Er hat damit das Wissen und die Erfahrung, um Sie im Ordnungswidrigkeitenrecht optimal zu beraten und zu verteidigen.

Senden Sie einfach Ihre Fragen per mail oder rufen Sie in der Kanzlei von Rechtsanwalt Andreas Junge an. Eine kurzfristige Kontaktaufnahme ist auch über Handy : 01792346907 möglich. Telegram, TelegrammX, Signal und WhatsApp stehen als Messenger zur Verfügung.



Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Ordnungswidrigkeitenrecht, Verkehrsrecht

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