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Rechtsanwalt Berlin Verkehrsrecht Rechtsanwälte | anwalt.de

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Rechtstipps Verkehrsrecht von Anwälten aus Berlin

Revolution bei der Schmerzensgeldbemessung durch OLG Frankfurt am Main
(2)
09.11.2018
Rechtsanwältin Jana Hassel
Das OLG Frankfurt am Main hat mit seiner Entscheidung vom 18.10.2018 (22 U 97/16) den Weg für eine individuelle, strukturierte, berechenbare und vor allem die Dauerhaftigkeit von Schädigungen nachvollziehbar berücksichtigende Bemessung ...
Kein Bußgeld mehr bei außerhalb von behördlich zugelassenen Stellen bereitgehaltener Taxen
(1)
05.11.2018
Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In der Rechtssache „11 N 17.1693“, welche am 19.06.2018 von den Richtern des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes entschieden wurde, lag ein Normenkontrollantrag eines Münchner Taxifahrers zugrunde. Dieser hinterfragte die ...
Autohaus insolvent: Was passiert mit verbrieftem Rückgaberecht?
(2)
04.11.2018
Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Verbrieftes Rückgaberecht beliebt bei Leasingnehmern Viele Leasingnehmer vereinbarten bei den Vertragsverhandlungen mit Autohäusern und Leasinggebern ein verbrieftes Rückgaberecht. Die Vereinbarung beinhaltete in der Regel, dass das ...
Was passiert, wenn ich mit Alkohol am Steuer erwischt werde?
(2)
04.11.2018
Rechtsanwalt Vincent Aydin
Wer schon einmal unter Alkoholeinfluss autofahrend in eine Polizeikontrolle geraten ist, weiß, wie schmerzhaft das sowohl für den Geldbeutel, als auch für das Punkteregister in Flensburg sein kann. Hierbei reicht schon ein Verstoß ...
Ungenaue Bezeichnung im Bußgeldbescheid führt zur Einstellung des Verfahrens
(2)
03.11.2018
Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Am 05.07.2018 entschied das Amtsgericht Schleswig in einem Fall der Geschwindigkeitsüberschreitung zugunsten des Betroffenen. Grund dafür war der Bußgeldbescheid, welcher nicht den exakten Tatort der Ordnungswidrigkeit, sondern ...
Fahrverbot auch bei freiwilliger Teilnahme an einer verkehrspsychologischen Schulung
(1)
02.11.2018
Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Betroffene hat auf einer Autobahn mit seinem Pkw fahrlässig die außerhalb geschlossener Ortschaften zulässige Höchstgeschwindigkeit um 34 km/h überschritten. Daraufhin bekam er nebst einer Geldbuße ein einmonatiges Fahrverbot, ...
Voraussetzungen des beschränkten Fahrverbotes
(4)
30.10.2018
Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In der Rechtssache ( AZ: 729 OWi 264 Js 1751/17-247/17) vor dem Amtsgericht Dortmund kam es zu einer Ausnahmeregelung bezüglich einer Fahrverbotserteilung. Zum Sachverhalt: Der Betroffene überschritt außerorts die zulässige ...
Beleidigung im Straßenverkehr bei Bezeichnung als "Flitzpiepe"
(2)
29.10.2018
Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat über einen Fall von Beleidigung zweier Polizeibeamten gemäß § 185 StGB entschieden. Im Rahmen eines Bußgeldverfahrens (Benutzung eines Mobiltelefons beim Führen eines Fahrzeugs, § 23 Abs. 1a ...
Öffentlicher Parkplatz – Mitverschulden bei Verkehrsunfällen außerhalb gekennzeichneter Parkboxen
(2)
20.10.2018
Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Amtsgericht Überlingen hat in seinem Urteil entschieden, dass das Parken auf den Zu- und Abfahrten eines Parkplatzes zwar nicht per se verboten ist, durchaus aber eine Behinderung i. S. d. § 1 Abs. 2 StVO darstellt, sodass im Falle ...
Fahrerlaubnis auf Probe: Seminarausfall ist unerheblich
(2)
17.10.2018
Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Rechtstipp v. 17.10.2018 Das VG Saarland hat beschlossen, dass der Entzug der Fahrerlaubnis auf Probe auch durch eine spätere Vorlage einer Teilnahmebescheinigung nicht rechtswidrig wird. Ausgangsfall war, dass ein 24-jähriger während ...
Opel Razzia: Abgasmanipulation bei Insignia, Zafira und Cascada
(4)
16.10.2018
Rechtsanwalt Knud J. Steffan Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht
Der Abgasskandal ist nun auch bei Opel angekommen Heute Morgen (15.10.2018) hatten Ermittler Geschäftsräume des im vergangenen Jahr vom französischen PSA-Konzern übernommenen Unternehmens in Rüsselsheim und Kaiserslautern durchsucht. ...
Audi Bank: Widerrufsrecht für Dieselbesitzer
(3)
15.10.2018
Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Wertverlust und Fahrverbot – was ist die Lösung Dieselbesitzer sehen sich zahlreichen Problemen ausgesetzt und ein Ende ist leider nicht absehbar. In Hamburg, Frankfurt, Stuttgart und Berlin gibt es schon Fahrverbote oder sie werden ...
Multiple Sklerose (MS) und Autofahren: Bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen
(2)
11.10.2018
Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OVG Schleswig hat beschlossen, dass keine Bedenken gegen das Führen von Kraftfahrzeugen im Straßenverkehr bestehen, wenn die Symptomatik im konkret zu beurteilenden Fall keine Anhaltspunkte für eine bedingte Fahreignung ergibt. ...
Fahrverbot: Rotlichtverstoß bei bloß gefühlsmäßiger Schätzung durch Polizeibeamten
(2)
10.10.2018
Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OLG Hamm hat beschlossen, das eine bloße gefühlsmäßige Schätzung eines Rotlichtverstoßes eines zufällig beobachtenden Polizeibeamten für die Feststellung eines qualifizierten Rotlichtverstoßes nicht ausreicht. Vielmehr ...
Rückgabe manipulierter Dieselautos
(1)
10.10.2018
Rechtsanwältin Claudia Köhler
Inzwischen gibt es auch in Berlin Fahrverbote für Dieselautos. Weitere Städte werden wohl folgen. Hamburg und München sind bereits von Fahrverboten betroffen. Die Autoindustrie macht keine wirklichen Zusagen. Insofern wird die Sachlage ...
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