Geblitzt in Haan, A 46, km 90.867 RF NE - Bußgeld nicht hinnehmen!

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In Haan auf der Bundesautobahn 46 bei Kilometer 90.867 wird geblitzt. Erlaubt sind hier 120 km/h. Zuständig ist die Bußgeldstelle Kreis Mettmann. In diesem Beitrag erklärt Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel, weshalb Betroffene sich gegen das hier verhängte Bußgeld zur Wehr setzen sollten. Dr. Bunzel ist Fachanwalt für Strafrecht und Fachanwalt für Verkehrsrecht. In Ordnungswidrigkeitensachen ist er bundesweit tätig.

Zum Einsatz kommt an dieser Messstelle das Gerät Poliscan FM1. Das Gerät wird auch gern in einem "Hänger" (sog. Enforcement-Trailer) eingesetzt. Interessant ist, dass je nach genutzter Version die Rohmessdaten der Messungen nicht gespeichert werden. Dies hat zur Folge, dass die Ordnungsmäßigkeit der Messung im Nachhinein nicht überprüft werden kann. Dies hat häufig eine Einstellung des Verfahrens oder sogar Freisprüche vor Gericht zur Folge.

Hintergrund: Ansatz für die Verteidigung bei sogenannten standardisierten Messverfahren ist regelmäßig der Nachweis, dass von den Vorgaben der Bauartzulassung abgewichen worden ist. Dieser Nachweis kann durch die Einholung eines technischen Sachverständigengutachtens erbracht werden. Dr. Bunzel arbeitet hier mit versierten Ingenieuren für Verkehrsmesstechnik zusammen. Der Sachverständige benötigt - um die Messung im Einzelfall nachvollziehen zu können - die Rohmessdaten. Werden diese Daten nicht gespeichert oder von der Behörde trotz Speicherung nicht zur Verfügung gestellt, kann die Messung nicht geprüft werden. Damit ist dem Betroffenen verwehrt, sich gegen die Annahme, das standardisierte Messverfahren sei einwandfrei durchgeführt worden, zu verteidigen. In der Folge kann er nicht sanktioniert werden.

Die Kosten für das erforderliche Gutachten übernimmt in aller Regel die Rechtsschutzversicherung. Um die entsprechende Deckungszusage kümmert sich die Kanzlei von Dr. Bunzel selbstverständlich auch.

Sie wurden in in Haan, A 46, km 90.867 RF NE, geblitzt? Sie erreichen Dr. Bunzel für ein kostenfreies Erstgespräch unter 0151 21 778 788.

Foto(s): Dr. Maik Bunzel

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