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Influencer aufgepasst: UWG-Abmahnung wegen Werbung ohne entsprechende Kennzeichnung auf Instagram
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Uns liegt ein Abmahnschreiben der Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg vor, das für das Unternehmen „Dachs Deutschland“ ausgesprochen worden ist, vgl. auch
Abgemahnt wurde der Betreiber eines Instagram-Accounts. Dem Vorwurf nach soll dieser Werbung betrieben haben, ohne einen konkret beanstandeten Post als werblichen Beitrag gekennzeichnet zu haben. Aus diesem Grunde wurde ein Verstoß gegen § 6 TMG und § 5a Abs. 6 UWG behauptet.
Auch Werbenden auf Social-Media-Plattformen kann nur angeraten werden, sich auch mit dem unliebsamen Thema (Wettbewerbs-)Recht zu beschäftigen. Die (mit-)entscheidende Frage ist in diesem Kontext immer, ob eine geschäftliche Handlung vorliegt oder nicht. Die Abgrenzung ist nicht immer einfach und insbesondere keinesfalls so deutlich, wie vielfach gedacht wird. Beispiele aus der Rechtsprechung mit Themenbezug finden Sie unter dem oben angegebenen Link.
Neben den üblichen gerichtlichen Weiterungen wurde dem Abgemahnten auch mit einer möglichen Löschung seines Accounts wegen Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen von Instagram gedroht.
Gefordert wurde die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die als Entwurf der Abmahnung beigefügt war.
Weiter wurde vom Abgemahnten die Übernahme der Rechtsanwaltsgebühren für die Abmahnung verlangt (Aufwendungsersatzanspruch). Diese Forderung berechnete Fareds aus einem Gegenstandswert von 20.000,00 EUR (Kostenforderung damit 1.171,67 EUR brutto).
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