Markenanmeldung in 3 Schritten

Du gründest gerade dein eigenes Unternehmen oder bist schon länger am Markt unternehmerisch tätig und spielst mit dem Gedanken den Namen deines Unternehmens oder deines Produkts / deiner Dienstleistung schützen zu lassen?

Hier erkläre ich dir in 3 Schritten den Weg zu deiner erfolgreichen Markenanmeldung.

1. Schritt: Prüfung der Eintragungsfähigkeit 

Deine Marke kann nur eingetragen werden, wenn sie unterscheidungskräftig ist, d.h. wenn sie dazu geeignet ist Waren oder Dienstleistungen deines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Dies ist insbesondere dann nicht der Fall, wenn deine Marke ausschließlich beschreibend für die einzutragenden Waren oder Dienstleistungen benutzt wird. In diesem Fall wird das Markenamt die Eintragung deiner Marke zurückweisen.  

2. Schritt: Erstellung eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses 

In einem zweiten Schritt muss ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis erstellt werden, in welchem der Schutzumfang für deine konkreten Produkte oder Dienstleistungen bestimmt wird. Nachdem das Verzeichnis nachträglich nicht mehr erweitert werden kann, empfehle ich die Erstellung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses durch eine/n erfahrene/n Rechtsanwältin / Rechtsanwalt für Markenrecht. 

3. Schritt: Kollisionsüberprüfung mit bereits benutzten und eingetragenen Marken 

In einem dritten Schritt ist die Durchführung einer anwaltlichen Identitätsrecherche dringend zu empfehlen, um eine mögliche Kollision mit bereits benutzten oder eingetragenen Zeichen auszuschließen. Bei Nichtdurchführung einer solchen Identitätsrecherche können durch die Verletzung prioritätsälterer Marken kostspielige markenrechtliche Abmahnungen in Verbindung mit Unterlassungserklärungen auf dich zukommen. 

Praxistipps:

1. Die Markenanmeldung sollte so früh wie möglich erfolgen, denn im Markenrecht gilt der Prioriätsgrundsatz, d.h. derjenige der die Marke zuerst anmelden lässt, erhält die exklusiven Markenrechte.

2. Die Kosten einer Markenanmeldung varriieren je nachdem, ob du eine nationale, europäische oder internationale Markenanmeldung durchfühst und nach Anzahl der Waren- und Dienstleistungsklassen.