Anmeldung einer EU Unions-Marke in 5 Schritten

1. Grundlagen der Marke

Eine Marke dient als einzigartiges Identifikationsmerkmal, das die Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer abhebt. Sie kann aus Buchstaben, Zahlen, Bildern, Farben, Klängen, dreidimensionalen Formen oder anderen Gestaltungen bestehen. In Europa wird das Markenregister für Unionsmarken vom Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) geführt, während in Deutschland das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) zuständig ist. Für internationale Marken ist die World Intellectual Property Organization (WIPO) verantwortlich. Obwohl Markenschutz unter Umständen auch ohne Registrierung besteht, empfiehlt es sich, Marken zu registrieren, um Investitionen in Markenaufbau, Logos und Slogans zu schützen.

2. Nationale vs. Unionsmarke

Eine nationale Marke bietet Schutz im Anmeldeland, während die Unionsmarke einen einheitlichen Schutz in der gesamten EU ermöglicht. Nationale Marken eignen sich für lokal tätige Unternehmen, wohingegen eine Unionsmarke für Unternehmen empfohlen wird, die ihre Markenpräsenz über nationale Grenzen hinaus ausdehnen möchten.

3. Markenrecherche

Eine umfassende Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche vor der Anmeldung kann spätere Konflikte mit bestehenden Marken vermeiden. Bestehende Markeninhaber können gegen neue, ähnliche Marken Widerspruch erheben, was zu einem Widerspruchsverfahren führen kann. Eine sorgfältige Recherche hilft, Kosten für solche Verfahren zu vermeiden.

4. Waren- und Dienstleistungsverzeichnis

Die Anmeldung einer Marke erfolgt für spezifische Waren- und Dienstleistungsklassen nach dem Nizza-Abkommen, was den Schutzbereich der Marke definiert. Die Auswahl sollte zukünftige Nutzung innerhalb von fünf Jahren berücksichtigen, da ungenutzte Klassen zur Löschung der Marke führen können. Eine spätere Erweiterung des Schutzbereichs erfordert eine neue Anmeldung.

5. Prozess der Markenanmeldung

Für die Anmeldung einer Unionsmarke fallen beim EUIPO Gebühren an: 850,00 € für die erste Klasse, 50,00 € für die zweite und 150,00 € für jede weitere Klasse. Die Schutzdauer beträgt zehn Jahre und kann verlängert werden. Das EUIPO prüft den Antrag auf formelle und absolute Schutzhindernisse. Bei erfolgreicher Prüfung und ohne Widerspruch wird die Marke eingetragen. Beschreibende Markennamen oder solche ohne ausreichende Unterscheidungskraft, wie "Bro-Secco" für alkoholische Getränke, können abgelehnt werden.

Zur umfassenden Markenbetreuung, von der Recherche über die Anmeldung bis zur Verteidigung, bieten wir professionelle Beratung und Unterstützung an. Kontaktieren Sie uns für eine individuelle Beratung und Unterstützung bei allen Aspekten des Markenrechts. Wir bieten Ihnen auch gerne ein faires Festpreisangebot für Ihre Markenanmeldung an.