Rechtstipps zu "Medizin" | Seite 102
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21.08.2017 Rechtsanwältin Mareike Paetow„… . Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die üblichen Schutzimpfungen, die medizinisch angebracht sind, zum Wohle des Kindes durchgeführt werden müssen. http://www.sueddeutsche.de/panorama/bgh-urteil …“ Weiterlesen
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03.04.2024 Rechtsanwalt Thomas Feil„… schädigen und kündigen absurderweise einen Amoklauf an oder beleidigen wahllos andere Internetsurfer. Den rechtlichen Ärger bekommt zunächst die betroffene Person. Auch das Erschleichen medizinischer …“ Weiterlesen
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19.08.2017 Rechtsanwältin Dr. Silke Ackermann„… eine MPU (medizinisch-psychologische Untersuchung) angeordnet werden darf. Nunmehr hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass nach einer Trunkenheitsfahrt unter 1,6 Promille Blutalkohol ohne …“ Weiterlesen
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18.08.2017 Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus„… wie zum Beispiel das Aufenthaltsbestimmungsrecht oder Fragen der medizinischen Versorgung müssen hingegen gemeinsam getroffen werden. Weiterführende Schule und Schulwahl als wichtige Entscheidung …“ Weiterlesen
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18.08.2017 Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.„… 218/14 Chronologie Die Klägerin leidet an einem Meningeom WHO I. Sie stellte sich in der Klinik der Beklagten aufgrund von Sehstörungen vor. Dort veranlassten die Mediziner eine stereotaktische Biopsie …“ Weiterlesen
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18.08.2017 Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk„… Versicherungsbedingungen (AVB) abgelehnt. Dort heißt es: „Versicherungsfall ist die medizinisch notwendige Heilbehandlung einer versicherten Person wegen Krankheit oder Unfallfolgen.“ Die Versicherer …“ Weiterlesen
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17.08.2017 Rechtsanwältin Iris Koppmann„… medizinischen Studium entschließt. In diesem konkreten Fall hat der BGH einen Unterhaltsanspruch als unzumutbar verneint. Die Tochter war bei Studienbeginn 26 Jahre alt. Hier befand der BGH …“ Weiterlesen
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17.08.2017 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… sie die Übernahme der Kosten. Jedoch dürfte es schwierig sein, diesen Standpunkt vor Gericht zu halten. Auch wenn sich die Gesetzlichen Krankenkassengegen die Tatsache sträuben: In der Medizin werden Augenlaser …“ Weiterlesen
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14.08.2017 Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.„… Landessozialgerichts vom 27.06.2017 dürfen sich die Krankenkassen bei der Beurteilung der Leistungspflicht nur auf Gutachten des Medizinischen Diensts der Krankenkasse (MDK) stützen und können …“ Weiterlesen
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14.08.2017 Rechtsanwalt Alexander Leue„… erteilt werden darf, wenn eine medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) vorgelegt wurde. Das Besondere und Neue an dieser Rechtsprechung war, dass dies entgegen des eindeutigen Wortlautes des § 13 …“ Weiterlesen
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13.08.2017 Rechtsanwalt Stefan Haschka„… hierfür in zulässiger Weise darauf abgestellt, dass der Vater seine Haltung an den Empfehlungen der STIKO orientiert. Die Impfempfehlungen der STIKO sind vom Bundesgerichtshof bereits als medizinischer …“ Weiterlesen
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13.08.2017 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… zu wissenschaftlichen oder anderen im öffentlichen Interesse liegenden Zwecken erteilen. Ist der Anbau von Cannabis zur medizinischen Selbstversorgung legal? Das Bundesverwaltungsgericht entschied in seinem Urteil …“ Weiterlesen
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12.08.2017 Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel„… der Leistungsfähigkeit vorliegen, welche spätestens durch den zur Blutentnahme anwesenden Mediziner untersucht bzw. attestiert wird. Beachten Sie: Die Blutentnahme steht unter einem Richtervorbehalt und muss gemäß § 81a …“ Weiterlesen
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12.08.2017 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… einer Schwangerschaft kein Schadensersatz verlangt werden. Liegen allerdings medizinische oder kriminologische Gründe für einen geplanten Schwangerschaftsabbruch, beispielsweise nach einer Vergewaltigung vor, so …“ Weiterlesen
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11.08.2017 Rechtsanwalt Christian Koch„… . Die Schilddrüse auf der rechten Seite – obwohl medizinisch notwendig – sei nicht mitoperiert worden. Im September 2016 erfolgte in einem anderen Krankenhaus die medizinisch notwendige Revisionsoperation …“ Weiterlesen
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21.08.2017 Rechtsanwalt Frank Vormbaum„… oder den Erkrankungsumfang und die Auswirkung auf die Fähigkeit zu Berufsausübung. Diese Fragen sind in der Regel durch ein medizinisches Sachverständigengutachten zu klären, welches das Gericht sogleich nach dem ersten …“ Weiterlesen
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09.08.2017 Rechtsanwältin Judith Weidemann„… einen Studienplatz für Medizin. Der Bundesgerichtshof verneinte vorliegend einen Anspruch auf Finanzierung des Studiums durch den Kindesvater. Zwar könnte auch in den sogenannten Abitur-Lehre-Studium-Fällen …“ Weiterlesen
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30.10.2017 anwalt.de-Redaktion„… und späten Nachmittag gab es tagsüber viel Zeit und Möglichkeiten zur Ausübung allgemein verbreiteter Sportarten wie Tennis, Surfen oder Bergsteigen. Der BFH erklärte, dass zwar die medizinischen Kurse …“ Weiterlesen
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08.08.2017 Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.„… alleine nach medizinischen Gründen. Ob eine ambulante Behandlung höhere Kosten verursache, sei daher unerheblich. Zudem müsse beachtet werden, dass öffentliche Apotheken bei der Medikamentenabgabe …“ Weiterlesen
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20.08.2018 Rechtsanwalt Patrick Graf zu Stolberg„… oder verheiratet sind Sie als Rechtsanwalt, Notar, Steuerberater, Arzt oder Angehöriger medizinischer Berufe, in anerkannten Suchtstellen Tätige(r) etc. Berufsgeheimnisträger sind. Auf bestimmte …“ Weiterlesen
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04.08.2017 Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt„… als 1,6 Promille die Verwaltungsbehörde die Neuerteilung der Fahrerlaubnis nicht von der Beibringung eines medizinisch-psychologischen Fahreignungsgutachtens abhängig machen darf. Anders …“ Weiterlesen
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03.08.2017 L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft„… Recht und wies die Klage weit überwiegend ab. Das Oberlandesgericht Koblenz entschied nun, dass die Versicherungsbedingungen unwirksam seien, sofern sie kumulativ sowohl eine objektive medizinische …“ Weiterlesen
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02.08.2017 Rechtsanwältin Dagmar Andree„… das Betreuungsgericht auf den Plan und holt ein medizinisches Gutachten über den Gesundheitszustand des Betroffenen ein. In weiterer Folge wird ein kostenpflichtiger Betreuer bestellt. Dies können …“ Weiterlesen
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01.08.2017 Dr. Sonntag Rechtsanwälte„… medizinischen Informationen. Auch in wirtschaftlicher und finanzieller Hinsicht können sich Eheleute nicht ohne Weiteres gegenseitig vertreten. Bei einem gemeinsamen Konto kommt es darauf an, ob es sich um …“ Weiterlesen