Rechtstipps zu "Mitgliedschaft"

„… . Gerade Zusatzangebote wie Versicherungen, Upgrades oder Mitgliedschaften sind häufig Gegenstand von Beanstandungen – insbesondere dann, wenn die Ablehnung erschwert oder entmutigt …“ Weiterlesen

„Die Mitgliedschaft in der Alternative für Deutschland (AfD) sorgt nicht nur in politischen Debatten, sondern auch in deutschen Unternehmen zunehmend für Spannungen. Immer öfter stellen …“ Weiterlesen

„… Handlungsempfehlungen Für Arbeitgeber Vorbereitung und Dokumentation: Verdachtsmomente schriftlich festhalten. Seriöse Detekteien beauftragen: Achten Sie auf Zertifizierungen (z. B. BVDS-Mitgliedschaft …“ Weiterlesen

„… Strukturen Stille Mitgliedschaft oder bloße Sympathie reicht für eine Strafbarkeit nicht aus – das Verhalten muss über passive Zugehörigkeit hinausgehen. Was bedeutet „Fortführung“ im Sinne des Gesetzes …“ Weiterlesen

„… . Das Hanseatische Oberlandesgericht verurteilte die Angeklagte wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland sowie wegen Verletzung der Fürsorge …“ Weiterlesen

„… an Grundstücken ist möglich: - im Rahmen der EU-Mitgliedschaft Bulgariens, - auf Grundlage völkerrechtlicher Verträge, - durch gesetzliche Erbfolge. Immobilienkauf durch EU-Bürger und EWR-Unternehmen …“ Weiterlesen

„… , Auftritte, Privatstunden. Eine Festanstellung kann dies erschweren. Zudem gefährdet sie in manchen Fällen die Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse (KSK) , die nur für Selbstständige zugänglich …“ Weiterlesen

„… nach Ausübungserklärung a) Schicksal des Geschäftsanteils und Mitgliedschaft des Gesellschafters Der Geschäftsanteil besteht nach der Austrittserklärung weiter. Der Gesellschafter bleibt zunächst Inhaber …“ Weiterlesen

„AfD-Mitglied und trotzdem Beamter werden – geht das? Immer mehr Bewerber fragen sich, ob ihre Mitgliedschaft in der AfD ein Hindernis für die Verbeamtung darstellt. Besonders mit Blick …“ Weiterlesen

„… wollen, stellt sich spätestens bei der anstehenden Ernennung die Frage: Steht meine AfD-Mitgliedschaft der Verbeamtung entgegen? Im Beamtenrecht stehen Ihnen die Anwälte der BUSE HERZ GRUNST …“ Weiterlesen

„Immer mehr Beamte fragen sich, ob ihre Mitgliedschaft in der AfD dienstrechtliche Konsequenzen haben kann. Vor allem seit die Partei in Teilen als rechtsextremer Verdachtsfall geführt …“ Weiterlesen

„… Betreiberangaben Keine BaFin-Lizenz oder EU-Zulassung der empfohlenen Plattform Reißerische Aussagen wie „Garantierter Gewinn“, „Geheimtipp“, „100 % sicher“ Verweise auf angebliche VIP-Mitgliedschaften …“ Weiterlesen

„… rechtsextremistisch“ eingestuft – das hat erhebliche Folgen: a) Relevanz der Mitgliedschaft in einer verfassungsfeindlichen Organisation Wird eine Partei oder Organisation vom Bundesamt für …“ Weiterlesen

„… bei Mitgliedschaft in einem berufsständischen Versorgungswerk. Doch dieses Vertrauen kann trügen: Wer nur einen Auftraggeber hat, riskiert Rentenversicherungspflicht Wer auf Dauer und im Wesentlichen …“ Weiterlesen

„… Jahren . Strafverschärfende Faktoren bei Raub: Verwendung einer Waffe oder eines gefährlichen Werkzeugs . Mitgliedschaft in einer Bande . Körperliche Misshandlung des Opfers . Gefährdung des Lebens …“ Weiterlesen

„… im Einklang mit Geist und Körper Eine Juristin war über acht Jahre als Mitglied des gemeinnützigen Vereins „Yoga Vidya“ tätig. Nach dem Ende ihrer Mitgliedschaft kämpfte sie darum, für ihre jahrelangen Dienste …“ Weiterlesen

„… ausschließen. Es ist daher unerlässlich, die jeweiligen Satzungen genau zu prüfen, bevor konkrete Schritte eingeleitet werden. Besonderes Augenmerk ist dabei auf die Regelungen zur Mitgliedschaft …“ Weiterlesen

„… bei unerlaubten Zahlungsdiensten (§ 63 ZAG) Freiheitsstrafe bis zu drei oder fünf Jahren oder Geldstrafe bei Geldwäsche (§ 261 StGB) Strafen wegen Unterstützung oder Mitgliedschaft in einer kriminellen …“ Weiterlesen

„… ) durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) im Mai 2025 als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" wird die Mitgliedschaft von Soldaten in dieser Partei disziplinarrechtlich wohl kritisch …“ Weiterlesen

„… Veranstaltungen und Versammlungen teilnehmen. Problematisch ist eine Mitgliedschaft und/ oder aktives Engagement von verbeamteten Personen in einer Partei allerdings …“ Weiterlesen

„… – 2 C 16.09 : Entfernung eines Lehrers wegen NPD-Mitgliedschaft und Verbreitung verfassungsfeindlicher Inhalte. VG Düsseldorf, 21.10.2021 – 13 K 4765/20 O : Entlassung eines Polizeibeamten …“ Weiterlesen

„… ist (Umfang des Vertrauensverlusts) ist. Das Gesetz bestimmt auch einige Indizien: So liegt bei einer Mitgliedschaft in einer vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärten Partei …“ Weiterlesen

„… zu den Rechtsänderungen aufgrund des „Gesetzes zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren in der Bundesverwaltung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften" führt die Mitgliedschaft in Parteien …“ Weiterlesen

„… ist die bloße Mitgliedschaft ohne aktive Betätigung. Was ist eine Ersatzorganisation einer verbotenen Partei? Eine Ersatzorganisation entsteht, wenn Mitglieder einer verbotenen Partei versuchen …“ Weiterlesen