Neue Abmahnungen der NB Technologie GmbH vertreten durch Rechtsanwälte bauer und partner

Bereits im Jahr 2015 hatten wir mehrfach über Abmahnungen der NB Technologie GmbH berichtet. Lange war es ruhig, Nun mahnt die NB Technologie GmbH wieder ab. Immerhin haben Sie mittlerweile eingesehen, dass ein Streitwert von 80.000 EUR völlig übersetzt war und setzen nunmehr einen Streitwert von 10.000 EUR an. Vertreten wird die NB Technologie GmbH weiter durch die Rechtsanwälte bauer und partner gbr aus Heidenheim. Worum geht es?

Nach eigenen Angaben vergibt die die NB Technologie GmbH Lizenzen für die Herstellung von Uhren, Uhrenteilen, Schmuck, Piercings etc. aus nicht nickellegierten Edelstahl.

Den Abgemahnten wird vorgeworfen, Edelstahlschmuckstücke gewerbsmäßig im Internet (eigener Shop, eBay, Dawanda) mit den Worten nickelfrei beworben zu haben, obwohl diese nicht nickelfrei sind.

Die Bewerbung mit nickelfrei stellt nach Angaben der bauer und partner rechtsanwälte gbr eine Wettbewerbsverletzung dar. Bezug genommen wird hierfür insbesondere auf ein Urteil des Bundesgerichthofes, welche der Abmahner erstritten hat. Im Urteil des Bundesgerichtshofes ging es allerdings nicht zentral um die Frage, ob ein Wettbewerbsverstoß vorliegt, sondern ob zwischen Klägerin als Lizenzgeberin und einem Online Händler ein konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht.

Gefordert wird neben einer Unterlassungserklärung ein Pauschalbertrag in Höhe von 1.500 EUR.

Im Jahr 2015 hatte der Abmahner seine Abmahnung noch auf ein Patent gestützt. Davon ist den aktuellen Abmahnungen nichts mehr zu lesen.

Damals hatten wir den Eindruck, dass die Abmahnungen rechtsmissbräuchlich erfolgen. Derzeit prüfen wir, in welchem Umfang die NB Technologie abmahnt und ob wiederum Indizien für einen Rechtsmissbrauch vorliegen.

Sollten auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, heißt es zunächst Ruhe bewahren. Lassen sie die Abmahnung durch einen auf das Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt überprüfen.

In keinem Fall sollte die vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung ungeprüft unterschrieben werden oder die geforderten Zahlungen ungeprüft geleistet werden. Die Unterlassungserklärung ist nach unserer Auffassung zu weitgehend.

Gerne stehen wir Ihnen mit Rat und Tat zur Seite.

Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnungen!!! Wir haben schon mehrfach gegen die NB Technologie GmbH beraten und vertreten.

Soforthilfe unter 0800 -3331030 oder per E-Mail an nebenstehende Adresse.