Rechtstipps zu "Rechtsstreit" | Seite 180

„… auch für Straßenbahnen, Omnibusse und andere Fahrzeuge. Auf Fußgänger muss beim Abbiegen ebenfalls besonders Rücksicht genommen werden. Ein Rechtsstreit hierzu wurde vor dem Kammergericht ausgetragen …“ Weiterlesen

„… York ist, gilt für darauf basierende Rechtsstreitigkeiten nicht das deutsche Zivilrecht, sondern das amerikanische „Case Law“, das nicht auf allgemeinen Gesetzen, sondern auf einer Sammlung …“ Weiterlesen

„… Arztes hineinversetzen und (allein) die damaligen medizinischen Erkenntnisse zugrunde legen muss. Angesichts dieser anspruchsvollen Aufgabe des Sachverständigen im Rechtsstreit wegen Erstattung der Kosten …“ Weiterlesen

„… (Urteil vom 06.10.2005, Az. I ZR 266/02) die MFM-Empfehlungen nicht in jedem Fall angewendet werden können. Weist der konkrete Rechtsstreit Besonderheiten auf, weil beispielsweise in der betreffenden …“ Weiterlesen

„… , bei dem sich eine Mutter in einem Rechtsstreit geweigert hatte, den biologischen Vater ihres Kindes zu nennen. Daraufhin wurde sie in Zwangshaft genommen. Die Karlsruher Richter bestätigten …“ Weiterlesen

„… einen Rechtsstreit mit dem Arzt oder der Abrechnungsstelle bedeutet dies, dass der Patient die Darlegungs- und Beweislast trägt, sofern er behauptet, dass die Abrechnung zum 2,3-fachen …“ Weiterlesen

„… Vertragsverlängerungsklausel hat. Dem Rechtsstreit lag ein Leasingvertrag über einen Kernspintomographen zugrunde, der konkrete Vereinbarungen zu der Vertragslaufzeit von insgesamt 86 Monaten enthielt. Gleichzeitig …“ Weiterlesen

„… und er keinen Rechtsstreit führen muss, der mit hohen finanziellen Risiken verbunden ist. Der Arbeitnehmer andererseits erhält einen Geldbetrag als Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes …“ Weiterlesen

„… . Rechtsbeschwerde beim BGH ein. Dies führte zur Aufhebung der Entscheidung des Landgerichts und Zurückweisung des Rechtsstreits zur Entscheidung an das Amtsgericht. In seiner Entscheidung stellt der BGH …“ Weiterlesen

„… psychisch erkranken werde. Der Senat hat das Berufungsurteil aufgehoben und den Rechtsstreit an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen, da der Chefarzt die psychische Erkrankung des Klägers schuldhaft …“ Weiterlesen

„… nach Vertragsschluss erlischt. 4. Alte Musterbelehrung und viel Rechtsstreit Um den Unternehmen eine ordnungsgemäße Belehrung zu erleichtern, hat das Bundesministerium der Justiz im Jahre 2002 Muster für …“ Weiterlesen

„… eingeleitet, in der Regel wegen fahrlässiger Körperverletzung. Bereits bei der Unfallaufnahme durch die Polizei entscheiden sich die Erfolgsaussichten folgender Rechtsstreite, meistens in negativer Hinsicht …“ Weiterlesen

„… dieser im Falle eine Rechtsstreites meist schlechte Karten. Die Begründung der Gerichte lautet unisono -mit einfachen Worten zusammengefasst-: Wer einen Anschluss Dritten zur Verfügung stellt, schafft …“ Weiterlesen

„… das Oberlandesgericht Hamm entscheiden. Das Redakionsteam von anwalt.de verrät Ihnen, wie der Rechtsstreit ausging. Massenhafter Abruf der Firmen-Seite Auf seiner Seite bot ein Internetanbieter mehr …“ Weiterlesen

„… . Dagegen zog der Elektroinstallateur vor Gericht und bekam sowohl vom Amtsgericht Peine als auch in der Berufung vom Landgericht Hildesheim Recht. Schließlich landete der Rechtsstreit vor dem VIII …“ Weiterlesen

„… und wenn das jeweilige Gericht zu erkennen gab, dass es den Rechtsstreit an das Arbeitsgericht Frankfurt verweisen will, zog die Bahn daraufhin die Klage wieder zurück. Hinweis: In Frankfurt am Main …“ Weiterlesen

„… sie die Revision der Frau zurück. (BAG, Urteil vom 26.09.2007, Az.: 5 AZR 857/06) Mehr Schutz für Schwarzarbeiter Besser ging ein Rechtsstreit für einen Schwarzarbeiter vor dem Landessozialgericht Hessen …“ Weiterlesen

„… wird eine künstliche Drucksituation erzeugt, weil viele Unternehmen Rechtsstreitigkeiten von vornherein zu vermeiden versuchen, da ihnen kein rechtlicher Kündigungsgrund zur Seite steht. In einer solchen Situation …“ Weiterlesen

„… eBayeBay mit sich bringt, auch die öffentliche Wirkung des Handels beachtet werden. Ansonsten geht es einem wie dem Anbieter im Rechtsstreit vor dem LG Düsseldorf: Der Antrag des Händlers wurde abgewiesen und er musste die Kosten des Rechtsstreits tragen. Die negative Bewertung blieb stehen.“ Weiterlesen

„… versäumt, sondern vielmehr die alte Formulierung aus dem Teledienstegesetz übernommen, welche unterschiedliche Auslegungen ermöglicht. Schon aus Gründen der Vermeidung von kostspieligen Rechtsstreitigkeiten ist jedem Forumsbetreiber dringend die Einrichtung von automatischen Sicherheitsmaßnahmen zu empfehlen.“ Weiterlesen

„… dem Verwalter bei „groben Verschulden“ Prozesskosten auferlegt werden, selbst wenn er nicht Partei des Rechtsstreites ist (§ 49 II WEG) Auch wenn in den vergangenen Jahren bereits viel über die sog …“ Weiterlesen

„… fortbestanden und sei nach Kündigung des Rechtsverhältnisses wieder aufgelebt. Das Bundesarbeitsgericht hat den Rechtsstreit schließlich dergestalt entschieden, dass das Arbeitsverhältnis der Klägerin …“ Weiterlesen

„… der Eintragungsvoraussetzungen in die Handwerksrolle geht. Fall und Fragestellung Ausgangspunkt für den Rechtsstreit war eine von der Handwerkskammer angestrebte Betriebsbesichtigung bei einem Maler- und Lackierergesellen …“ Weiterlesen

„… die registerrechtlichen Anforderungen an eine Limited zunehmend herauskristallisieren, werden deutsche Anwälte und Gerichte ihre Schwierigkeiten bei gesellschaftsrechtlichen Rechtsstreitigkeiten haben …“ Weiterlesen