Rechtstipps zu "Rechtsstreit" | Seite 175
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02.12.2010 Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.„Mainz. Das AG Mainz (86 C 453/10) hatte sich mit einem Rechtsstreit mit der Frage zu befassen, ob die Arbeit einer Rechtsanwältin für einen Kollegen von diesem zu vergüten war. Der Rechtsanwalt hatte …“ Weiterlesen -
01.12.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… gemäß dem Landesimmissionsschutzgesetz Berlin. Nachdem alle Vorinstanzen der Behörde Recht gegeben hatten, landete der Rechtsstreit schließlich vor dem Bundesverfassungsgericht. Die Karlsruher …“ Weiterlesen -
24.11.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… , bislang aber von der Abrechnung einzelner Posten daraus keinen Gebrauch gemacht, kommt es nicht selten zum Rechtsstreit, wenn der neue Vermieter diese dann plötzlich abrechnet. Vor einigen Jahren …“ Weiterlesen -
25.05.2020 Rechtsanwalt Jörg Faustmann„… . Der auf ihren Erlass gerichtete Antrag wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung …“ Weiterlesen -
08.11.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… (im Anschluss an das Senatsurteil vom 11. August 2010 - XII ZR 102/09 - zur Veröffentlichung bestimmt). Der Rechtsstreit wird im Umfang der Aufhebung zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über …“ Weiterlesen -
04.11.2010 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„… als Beleidigung aufgefasst und können schnell zu einem Rechtsstreit führen. In diesem Sinne lässt sich schmunzelnd anraten: Liebe deinen Nachbarn, reiß aber den Zaun nicht ein! (HEI)“ Weiterlesen -
04.11.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Vor dem Landgericht Kassel endete ein Rechtsstreit zwischen einem Vermieter und einem Mieter, der beim Auszug seine Wohnung renoviert hatte, weil er sich nicht bewusst war …“ Weiterlesen -
27.10.2010 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… u.a.) . Hintergrund der Rechtsstreite war die Vorgehensweise der Dresdner Bank bzw. nachfolgend der diese übernehmenden Commerzbank hinsichtlich der Bonusansprüche von Mitarbeiterinnen …“ Weiterlesen -
Konflikte, Schikane oder Diskriminierung unter Mitarbeitern: Organisationspflichten des Arbeitgebers22.10.2010 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… psychisch erkranken werde. Das Bundesarbeitsgericht hat das Berufungsurteil aufgehoben und den Rechtsstreit an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen, da der Chefarzt die psychische Erkrankung des Klägers …“ Weiterlesen -
19.10.2010 Rechtsanwalt Bernd Jager„… kann vor dem Zivilgericht eingeklagt werden. Der Deutsche Prozess steht unter dem Gebot der Beschleunigung, d.h. der Rechtsstreit soll durch gesetzlich vorgegebene Fristen rasch zu einem Ergebnis kommen …“ Weiterlesen -
15.10.2024„… und bei welchen sich ein Rechtsstreit aufgrund zu befürchtender Klageabweisung nicht lohnt. Straßenreinigungs-, Räum- und Streupflicht Im Herbst verursacht insbesondere herabfallendes Laub …“ Weiterlesen -
25.05.2020 Rechtsanwalt Jörg Faustmann„… . 07.09.2010, Az. I-4 U 126/10: „ Nachdem die Parteien den Rechtsstreit übereinstimmend für erledigt erklärt haben, sind die Kosten auch unter Berücksichtigung billigen Ermessens der Antragsgegnerin …“ Weiterlesen
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11.10.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… sind nach Auffassung des Amtsgerichts München selbst bei erheblichem Lärmpegel hinzunehmen, sofern dieser nicht Schikane ist (Az.: 172 C41295/04). Bei diesem Rechtsstreit klagten Mitarbeiter einer Rechtsanwaltskanzlei …“ Weiterlesen -
30.09.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… oder 650,00 Euro angetragen, um den drohenden Rechtsstreit gütlich zu beenden. Problematisch ist hierbei, dass in der Regel nur der geltend gemachte Unterlassungsanspruch zu Recht besteht …“ Weiterlesen -
28.09.2010 Rechtsanwalt Sebastian Steineke„… . "Regulierungsbefugnis" liegt allein bei der Versicherung (§ 10 Abs. 5 AKB bzw. 1.1.4 AKB 2008). Kommt es zu einem Rechtsstreit, ist es allein dem Versicherer überlassen, diesen zu führen. Die Kfz …“ Weiterlesen -
20.09.2010 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… in einem Rechtsstreit verloren. Das entscheidende Argument war, dass es sich zumindest in Australien bei UGG um eine Gattungsbezeichnung handele, die niemals hätte eingetragen werden dürfen. Solche …“ Weiterlesen -
17.09.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Immer wieder müssen sich Gerichte mit Rechtsstreitigkeiten beim Autokauf beschäftigen. Kürzlich musste sogar der Bundesgerichtshof über den Kauf eines Wohnmobils entscheiden. Das Fahrzeug war im Juni …“ Weiterlesen -
16.09.2010 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… . Das Bundesarbeitsgericht hat das Berufungsurteil aufgehoben und den Rechtsstreit an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen, da der Chefarzt die psychische Erkrankung des Klägers schuldhaft …“ Weiterlesen
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03.09.2010 Rechtsanwalt Mathias Henke„… rechtlich betrachtet schwer zu beanstanden: Wer in einem Rechtsstreit kampflos ein Urteil akzeptiert, ohne weder während des Verfahrens noch anschließend durch Rechtsmittel binnen Frist hiergegen vorzugehen …“ Weiterlesen -
30.08.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… . In diesen Fällen wird dann ein Verschulden des Kontoinhabers oder aber ein Mitverschulden angenommen. Fraglich ist aber, ob diese Argumente in einem Rechtsstreit des Bankkunden, von dessen Konto die Anweisung …“ Weiterlesen
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26.08.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… auch verstanden hat. Ob dies beim Kläger der Fall gewesen sei, konnte der BGH nicht feststellen und hat deshalb den Rechtsstreit an das Oberlandesgericht zurückgewiesen. Hier sollen die erforderlichen …“ Weiterlesen -
16.08.2010 Rechtsanwalt Mathias Henke„Sogenannte mehrstufige Ausschlussfristen sind immer wieder Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten zwischen den Arbeitsvertragsparteien und beschäftigen die Arbeitsgerichte seit Jahren …“ Weiterlesen
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12.08.2010 LEGALIS. Anwälte„… wird; Die Rechtswirksamkeit eines dem Nachlassgericht vorliegenden Testamentes angezweifelt und hierwegen ein Rechtsstreit anhängig gemacht wird; Das zum Nachlass gehörende Vermögen dringende Fürsorgemaßnahmen …“ Weiterlesen -
23.07.2010 anwaltsbüro47„Schon zum dritten Mal hatte sich der BGH mit dem im Markenregister eingetragenen Goldhasen von Lindt und dessen Konkurrenz der Firma Riegelein zu beschäftigen. Diesmal nun ging der Rechtsstreit …“ Weiterlesen