Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen

„Red Bull“ und kein „Bullenmeister“

(17)

Die Marke „Bullenmeister" sollte für Energydrinks in das Markenregister eingetragen werden. Allerdings lehne sich dieser Markenname an die Marke „Red Bull" an. Der Name „Red Bull" hat jedoch Weltberühmtheit erlangt, so dass die Anlehnung an diese rechtswidrig ist. Zwar weisen die Marken unterschiedliche bildliche Aufmachungen auf, so dass eine direkte Verwechslungsgefahr nicht besteht. Die schriftbildliche und klangliche Gestaltung allerdings haben einen höheren Grad an Ähnlichkeit. Die Eintragung der Marke „Bullenmeister" ist daher rechtswidrig. „Bullenmeister" nutzt die der bekannten Marke „Red Bull" anhängige eigene Unterscheidungskraft und Wertschätzung in unlauterer Weise und ohne rechtfertigenden Grund aus. (OLG Hamburg, Urteil vom 26.11.2009 - Az. 3 U 201/08)

Mitgeteilt von RA Alexander Meyer

anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte

www.anwaltsbuero47.de - www.bildrechtskanzlei.de


Rechtstipp vom 10.02.2010
aus der Themenwelt Marke und den Rechtsgebieten Markenrecht, Urheberrecht & Medienrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

Rechtstipps zum Thema

Rechtstipps des Autors

Alle Rechtstipps von anwaltsbüro47

Damit Sie wissen, wann Sie im Recht sind

Informationen über aktuelle Gesetzesänderungen, neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter

Ihre E-Mail-Adresse wird nur für den anwalt.de-Newsletter verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Sie können den anwalt.de-Newsletter jederzeit wieder abbestellen.