Refinanzierung zu attraktiven Konditionen: Widerruf des Kredits bei der Deutsche Apotheker- und Ärztebank

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Deutsche Gerichte bis zur höchsten Instanz in diesen Sachen – der Bundesgerichtshof – befanden zahlreiche Widerrufsbelehrungen zu Immobilienkreditverträgen als fehlerhaft. Betroffene Bankkunden erhalten dadurch eine angenehm überraschende Chance: Sie können ihre Darlehensverträge auch Jahre nach dem Vertragsschluss widerrufen. Immer mehr privat handelnde Darlehensnehmer machen von der Möglichkeit des Widerrufs Gebrauch. Sie können sich somit von teuren Altverträgen, wie bei der Deutsche Apotheker- und Ärztebank, lösen und von den niedrigen Zinsen der aktuellen Marktsituation profitieren.

Aus dem Altdarlehen bei der Deutsche Apotheker- und Ärztebank aussteigen - rechtliche Hintergründe des Widerrufs

Seit Ende 2002 sind Banken wie die Deutsche Apotheker- und Ärztebank dazu verpflichtet, ihre Kunden bei der Aufnahme eines Kredits zu privaten Zwecken anhand spezieller Informationspflichten zu belehren. Kreditinstitute müssen Verbraucher über ihr Widerrufsrecht belehren, das ihnen zusteht, um privat Handelnde im Geschäftsverkehr gegenüber Unternehmen zu schützen. Um den Banken die Einhaltung der Informationspflichten zu erleichtern, veröffentlichte der Gesetzgeber Musterbelehrungen. Diese hätten die Finanzhäuser lediglich übernehmen müssen, um sich auf die Schutzwirkung des Musters zu berufen. Zahlreiche Banken, wie auch die Deutsche Apotheker- und Ärztebank, taten das nur bedingt. Sie gaben Belehrungen heraus, die eigene Zusätze, Streichungen oder andere Formulierungen enthielten und somit die Anforderungen an eine ordnungsgemäße Belehrung nicht immer erfüllen.

Der Vorteil für betroffene Bankkunden der Deutsche Apotheker- und Ärztebank: Sind die Kriterien für eine ordnungsgemäße Belehrung nicht erfüllt, können Darlehensnehmer zeitlich unbegrenzt den Widerruf erklären.

Vorteil des Widerrufs des Kredits bei der Deutsche Apotheker- und Ärztebank gegenüber einer Kündigung des Darlehensvertrags

Betrachtet man die Folgen eines Widerrufs des Kredits bei der Deutsche Apotheker- und Ärztebank gegenüber denen einer Kündigung, wird schnell klar, wieso der Widerruf so beliebt ist. Bei vorzeitiger Kündigung eines Darlehensnehmers verlangen die meisten Kreditinstitute viel Geld von ihren Kunden, die sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung. Diese Ausgleichszahlung kann gerade in Deutschland deftig ausfallen. Bei einem Widerruf können Banken eine solche Kompensationszahlung nicht verlangen. Vielen Verbrauchern hat das schon einige Tausend Euro an Ausgaben erspart.

Bundesregierung initiiert Abschaffung des unbefristet geltenden Widerrufsrechts

Allerdings ist aus aktuellem Anlass Eile geboten. Ausgerechnet das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz schlug eine Gesetzesänderung vor, die Juni 2016 das Widerrufsrecht für Verbraucherdarlehen, die zwischen 2002 und 2010 aufgenommen wurden, abschaffen soll. Das Vorhaben stößt bei der Bankenlobby auf große Zustimmung. Für betroffene Darlehensnehmer, die an einem Widerruf interessiert sind, bedeutet das aber Zeitdruck. Knapp acht Monate bleiben Kunden der Deutsche Apotheker- und Ärztebank für die Prüfung der Unterlagen.

Deutsche Apotheker- und Ärztebank verwendete irreführenden Hinweis zum Fristbeginn

„Der Lauf der Frist für den Widerruf beginnt einen Tag nachdem Ihnen ein Exemplar dieser Widerrufsbelehrung und das schriftliche Vertragsangebot zur Verfügung gestellt wurden, aber nicht vor dem Tag, an dem Sie unser Vertragsangebot mit Ihrer Unterschrift angenommen haben.“ So belehrte die Deutsche Apotheker- und Ärztebank zwischen 2007 und 2009 ihre Kunden. Rechtlich geschulte Augen können daran jedoch eine Ungenauigkeit erkennen. Denn für den Verbraucher könnte sich dieser Satz so darstellen, als wäre der Tag des Vertragsschlusses bei der Fristberechnung mitzuzählen. Der Satzbau gibt nicht eindeutig zu erkennen, ob „einen Tag nachdem“ auch für den Vertragsschluss gelten soll. Das BGB schreibt jedoch vor, dass der Tag nicht mitzurechnen ist.

Anforderungen des Deutlichkeitsgebots in Belehrungen der Deutsche Apotheker- und Ärztebank nicht eingehalten

Auch bereits die äußerliche Gestaltung einiger Widerrufsbelehrungen der Deutsche Apotheker- und Ärztebank könnte kritisiert werden. Das Deutlichkeitsgebot schreibt vor, dass die Belehrung sich deutlich vom Rest des Vertrags hervorheben muss. Der Belehrungstext der Deutsche Apotheker- und Ärztebank beginnt in einigen Belehrungen jedoch direkt unter dem Vertragstext und fügt sich ohne verändertes Schriftbild oder andere Hervorhebung ein.

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Nicht jede Abweichung von der Musterbelehrung oder unverständliche Formulierung kann zu einem erfolgreichen Widerruf führen. Indizien können sich jedoch darin zeigen, dass vermehrt einzelne Fehler auftreten. Aufgrund der langjährigen Erfahrung im Bank- und Verbraucherrecht können Ihnen die Rechtsanwälte der Kanzlei Werdermann | von Rüden eine realistische Einschätzung zur Erfolgsaussicht Ihres Widerrufs geben. Die Kanzlei bietet Verbrauchern eine kostenlose Erstbegutachtung der Unterlagen an.

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