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Rückzahlung von Glückspieleinsätzen und Wetteinsätzen bei der Nichtbeachtung von OASIS-Eintragungen.
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1. Einführung
Spielsucht ist ein ernstes Problem, das sowohl das Leben des Spielers als auch das seiner Familie und Freunde beeinträchtigen kann. Um dieses Problem zu bekämpfen, hat Deutschland ein spielformübergreifendes, bundesweites Instrument namens OASIS (Online Abfrage Spielerstatus) eingeführt. Dieser Ratgeberartikel wird Ihnen einen umfassenden Überblick über das OASIS-System geben, seine Rechtsgrundlagen, mögliche Verstöße und deren Folgen sowie die Vorgehensweise bei der Geltendmachung von Verstößen.
2. Die OASIS-Datenbank
Die OASIS-Datenbank ist Teil eines bundesweiten Sperrsystems in Deutschland, das im Glücksspielstaatsvertrag 2021 geregelt ist. Sie wurde geschaffen, um Spieler vor den Gefahren der Spielsucht zu schützen und die Teilnahme von gesperrten Spielern an Glücksspielen zu verhindern. Um die Datenbank zu nutzen, muss ein Spieler, der Zugang zu einer Spielstätte in Deutschland sucht oder online Glücksspiele spielen möchte, seine Identität bestätigen. Der Betreiber ist dann verpflichtet, diese Daten mit der Sperrdatenbank abzugleichen. Gesperrten Spielern mit einer aktiven Selbst- oder Fremdsperre muss die Teilnahme verweigert werden.
3. Verstöße gegen die OASIS-Datenbank
Ein Verstoß gegen die OASIS-Datenbank tritt auf, wenn ein Glücksspielbetreiber die Identität eines Spielers nicht mit der Sperrdatenbank abgleicht oder einem gesperrten Spieler die Teilnahme an Glücksspielen ermöglicht.
4. Folgen bei Verstößen gegen die OASIS-Datenbank
Verstöße gegen die OASIS-Datenbank können schwerwiegende Folgen haben. Ordnungswidrigkeiten könnten gemäß § 28a Abs. 2 GlüStV 2021 mit Bußgeldern bis zu 500.000 Euro sanktioniert werden.
Darüber hinaus kann der betroffene Spieler Anspruch auf Zahlung und Schadensersatz geltend machen und somit Einsätze und Zahlungen im Rahmen des Glückspiels, Wetten etc. zurückfordern.
Zudem ist zu beachten, dass Bußgelder in einer Höhe von mehr als 200 Euro in das Gewerbezentralregister eingetragen werden. Eintragungen in das Gewerbezentralregister können für die Glückspielbetreiber die gewerberechtliche Zuverlässigkeit i.S.v. § 33c Abs. 2 Nr. 1 GewO oder nach § 33i Abs. 2 Nr. 1 GewO und die spielhallenrechtliche Zuverlässigkeit gem. § 3 Nr. 1 NSpielhG im Zweifel nach sich ziehen. Bei Verlust der gewerberechtlichen bzw. spielhallenrechtlichen Zuverlässigkeit droht der Widerruf erteilter Erlaubnisse und Lizenzen.
5. Geltendmachung von Verstößen
Um einen Verstoß gegen die OASIS-Datenbank geltend zu machen, sollte der betroffene Spieler rechtlichen Beistand suchen. Ein Anwalt kann dabei helfen, die notwendigen Schritte zu unternehmen und die erforderlichen Beweise zu sammeln, um den Verstoß nachzuweisen und Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
6. Fazit
Die OASIS-Datenbank ist ein wichtiges Instrument im Kampf gegen die Spielsucht in Deutschland.
Sie bietet einen wirksamen Schutz für Spieler und stellt sicher, dass Glücksspielbetreiber ihre Verantwortung ernst nehmen.
Verstöße gegen die OASIS-Datenbank können für die Glückspielbetreiber schwerwiegende rechtliche und finanzielle Folgen haben und sollten daher nicht auf die leichte Schulter genommen werden. Bei Verdacht auf einen Verstoß sollte unbedingt rechtlicher Beistand in Anspruch genommen werden.
Für Spieler hingegen bildet ein Verstoß eine reelle Chance auf den Rückerhalt von verspielten Geldern und Einsätzen.
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