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Schadensersatzanspruch im Arbeitsrecht bei unterbliebener Zielvereinbarung

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Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat im Jahr 2010 entschieden, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer unter Umständen Schadensersatz schuldet, wenn er mit ihm über eine Zielvereinbarung verhandelt und hierbei die Ziele so unrealistisch hoch setzt, dass der Arbeitnehmer die Ziele nicht erreichen kann. Das gelte zumindest dann, wenn die Arbeitsvertragsparteien vereinbart haben, dass dem Arbeitnehmer ein variabler Gehaltsbestandteil zusteht. Unschädlich sei auch, dass eine bereits abgeschlossene Zielvereinbarung bis zum Abschluss einer Folgevereinbarung gültig bleiben sollte. Denn dies entbinde den Arbeitgeber nicht von der Pflicht, Verhandlungen über eine neue Zielvereinbarung für das Folgejahr zu führen.

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Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Arbeitsrecht

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