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Schiedsverfahren & Dispute Resolution
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Mit Arbitration Wirtschaftsstreitigkeiten effektiv lösen
Wirtschaftsstreitigkeiten können für Unternehmen ziemlich kompliziert werden. Es gibt jedoch Wege, wie sie geräuschlos gelöst werden können, ohne vor ein staatliches Gericht zu gehen. Einer der effektivsten Wege führt zum Schiedsverfahren. Beim Schiedsgericht handelt es sich um eine Art der alternativen Streitschlichtung, die international unter der Abkürzung ADR firmiert.
Warum Schiedsverfahren?
Wenn Unternehmen in Streit geraten, besonders wenn sie international miteinander zu tun haben, können sie sich für ein Schiedsverfahren entscheiden. Das bedeutet, dass sie ihre Streitigkeiten nicht vor einem staatlichen Gericht klären, sondern vor speziellen Schiedsrichtern, die sich gut in der Branche auskennen. Die Schiedsverfahren sind vertraulich und die Streitparteien sind vor Presseberichterstattungen geschützt.
Warum ist ein Schiedsverfahren besser als ein staatliches Gerichtsverfahren?
Staatliche Gerichtsverfahren können oft sehr lange dauern. Mit einem Schiedsverfahren kann man die Streitsache schneller erledigen. Außerdem ist das Urteil des Schiedsgerichts bei entsprechender Verfahrensregelung endgültig und kann nicht mehr in mehreren Instanzen angefochten werden. Das ist praktisch, weil es den Streit nicht noch komplizierter macht. Überdies stellt das Schiedsverfahren bei internationalen Beziehungen die einzige Möglichkeit dar, eine rechtssichere Entscheidung zu erhalten, wenn in dem Land der gegnerischen Streitpartei keine Rechtsstaatlichkeit gewährleistet ist und daher die Klage vor dem staatlichen Gericht mangels Erfolgsaussichten ausscheidet. Anders als bei staatlichen Gerichten lässt sich bei Schiedsverfahren die Öffentlichkeit ausschließen.
Wie läuft so ein Schiedsverfahren ab?
Zuerst müssen die Parteien sich darauf einigen, dass sie ihre Streitigkeiten durch ein Schiedsverfahren lösen wollen. Dann reicht die klageführende Partei ihre Beschwerde beim Schiedsinstitut ein. Danach wählen beide Seiten gemeinsam oder das Schiedsinstitut Schiedsrichter aus. Es gibt dann eine Art Gerichtsverhandlung, bei der beide Seiten ihre Argumente vorbringen können. Am Ende gibt das Schiedsgericht eine endgültige Entscheidung bekannt.
Warum ist das Schiedsverfahren so flexibel?
Die Parteien können die Regeln selbst festlegen. Das bedeutet, dass die Lösung des Streits auf Bedürfnisse der Vertragsparteien zugeschnitten werden kann. Außerdem wird das Urteil des Schiedsgerichts normalerweise akzeptiert und kann in vielen Ländern durchgesetzt bzw. Vollstreckt werden.
Streitprävention: frühzeitige Vereinbarung von Schiedsklauseln
Bevor ein Streit zwischen Unternehmen ausbricht, können spezielle Schiedsklauseln vereinbart werden. Spezialisierte Anwälte können hierbei helfen. Solche früh vereinbarte Schiedsregelungen ermöglichen eine schnelle Streitbeilegung und erhöhen die Chance, dass der Streit die Geschäftsbeziehung zwischen den Parteien nicht nachhaltig beeinträchtigt.
Kurz zusammengefasst:
Schiedsverfahren für Unternehmen ermöglichen eine Streitschlichtung außerhalb der staatlichen Gerichte vor einem speziellen privat vereinbarten Schiedsgericht. Die Verfahren sind oft schneller und flexibler als vor normalen staatlichen Gerichten. Es gibt klare Regeln und das Schiedsurteil ist endgültig. In manchen Ländern, in denen die rechtsstaatlichen Institutionen fehlen und eine große Korruption vorherrscht, können mittels eines Schiedsverfahrens ein vollstreckbarer Schiedsspruch und eine größere Rechtssicherheit erreicht werden. Unternehmen sollten bei Vertragsschluss vor dem Ausbruch eines Streits überlegen, ob sie Schiedsklauseln einsetzen.
ROSE & PARTNER – Hamburg, Berlin, Hannover, München, Köln, Frankfurt a.M., Köln
Dr. Boris Jan Schiemzik, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht
Der Verfasser dieses Artikels, Dr. Boris Jan Schiemzik ist mit seinem Team auf das Gesellschaftsrecht und Corporate Litigation spezialisiert.
Weitere Informationen zum Schiedsverfahren finden Sie hier: https://www.rosepartner.de/schiedsverfahren.html
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