Rechtstipps zu "Subjektives Recht" | Seite 48
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21.01.2011 Rechtsanwalt Florian Sievers„… einem Werturteil versteht man eine Äußerung, die ihrem Wesen nach durch Elemente der subjektiven Stellungnahme geprägt ist und lediglich die persönliche Überzeugung des sich Äußernden wiedergibt. Urteile …“ Weiterlesen
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12.01.2011 Rechtsanwalt Jean Gutschalk„… und nicht nur um subjektive Befürchtungen des Unterlassungsgläubigers handelt. Anders gesagt, nicht jede Modifikation einer vorformulierten Unterlassungserklärung lässt auf fehlende Ernsthaftigkeit schließen …“ Weiterlesen
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12.01.2011 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… . Voraussetzungen für die grob fahrlässige Herbeiführung eines Versicherungsfalls, sind laut Urteil des LG Bonn ein objektiv besonders grober Sorgfaltsverstoß, ein subjektiv unentschuldbares Fehlverhalten …“ Weiterlesen
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05.01.2011 Rechtsanwalt Georg Calsow„… zu bringen. Im Einzelfall sind dabei die Einzelheiten des Vorfalls möglichst genau aufzuklären. Regelmäßig sind die Schilderungen des Verletzten subjektiv geprägt und eigenes Fehlverhalten bzw …“ Weiterlesen
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20.12.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… Rechtsprechung grundsätzlich eine Behandlungsbedürftigkeit nicht begründen. Daran hält der Senat fest. Allein das subjektive Empfinden eines Versicherten vermag die Regelwidrigkeit und die daraus abgeleitete …“ Weiterlesen
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13.12.2010 Rechtsanwalt Christian Demuth„… der abstrakten Gefährlichkeit einer solchen Tat indiziert. Jedoch muss es sich darüber hinaus im Einzelfall um eine Verfehlung des Betroffenen handeln, die auch in subjektiver Hinsicht auf besonderer …“ Weiterlesen
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Unfallflucht des Versicherungsnehmers? Bei Bagatellschäden kein unerlaubtes Entfernen vom Unfallort!06.12.2010 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… der Aufklärungsobliegenheit ist, die bei Vorliegen des objektiven und subjektiven Tatbestandes des § 142 StGB zur Leistungsfreiheit des Versicherers führt. Bei einem Bagatellschaden entfällt die Wartepflicht …“ Weiterlesen
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19.11.2010 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… eigentlich „falsch"? Und was ist eigentlich eine „Aussage"? Es herrscht in Literatur und Rechtsprechung der lange Streit, ob eine Aussage dann falsch ist, wenn sie subjektiv falsch, also nur …“ Weiterlesen
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09.11.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… eine Rubrumsänderung seien nicht gegeben. Es liege eine subjektive Klageänderung vor, die nicht innerhalb der Anfechtungsfrist des § 46 Abs. 1 Satz 2 WEG vorgenommen worden sei. Zu Recht urteilte der BGH …“ Weiterlesen
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08.11.2010 Rechtsanwalt Christian Demuth„… , dass es nicht allein auf die objektive Schadenshöhe ankommt, wie sie häufig durch Kostenvoranschläge oder Werkstattrechnungen dokumentiert wird, sondern auf die subjektive Erkennbarkeit …“ Weiterlesen
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29.10.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… Risikoaufklärung des Klägers durch B. und eine Beteiligung der Beklagten hieran allenfalls in objektiver Hinsicht für möglich gehalten. Dagegen hat es eine Beteiligung der Beklagten in subjektiver …“ Weiterlesen
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26.10.2010 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… im Allgemeinen kein in subjektiver und objektiver Hinsicht "grobes Verschulden gegen sich selbst" zu sehen. Unterlässt der Anleger eine "Kontrolle" des Beraters oder Vermittlers durch Lektüre …“ Weiterlesen
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Konflikte, Schikane oder Diskriminierung unter Mitarbeitern: Organisationspflichten des Arbeitgebers22.10.2010 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… liegt bei Mobbing systematisches Handeln vor. Aber auch wenn der Arbeitnehmer ständig Kritik oder ständig neuen Arbeitsanweisungen seines Vorgesetzten ausgesetzt ist, die er subjektiv als Schikane …“ Weiterlesen
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16.09.2010 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… , Scherz liegt bei Mobbing systematisches Handeln vor. Aber auch wenn der Arbeitnehmer ständig Kritik oder ständig neuen Arbeitsanweisungen seines Vorgesetzten ausgesetzt ist, die er subjektiv …“ Weiterlesen
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14.09.2010 Rechtsanwalt Christian Demuth„… in subjektiver Hinsicht nur leichte Fahrlässigkeit vorzuwerfen. Das OLG lehnt sich in seiner Entscheidung (OLG Brandenburg, Beschl. v. 23.7.2009 - 2 Ss (OWi) 84B/09) auf ein Grundsatzurteil …“ Weiterlesen
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13.09.2010 Rechtsanwalt Christian Demuth„… nämlich subjektiv eine besonders verantwortungslose Verhaltensweise des Fahrers voraus - so der BGH. Fehle dieses Merkmal, so bedürfe es der Einwirkung auf den Betroffenen durch ein Fahrverbot …“ Weiterlesen
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18.08.2010 Rechtsanwalt Thomas Lehnik„… , da dies nicht als sachgerecht angesehen wird. Insbesondere maßgebend ist nach dem BGH nunmehr der normativ-wertende Oberbegriff des Behandlungsabbruchs. Dieser enthält neben objektiven Handlungselementen auch die subjektive …“ Weiterlesen
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Anleger muss Verkaufsprospekt nicht beachten, sondern darf auf Aussagen des Anlageberaters vertrauen09.08.2010 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… , den ihm übergebenen Anlageprospekt durchzusehen und auszuwerten, so ist darin im Allgemeinen kein in subjektiver und objektiver Hinsicht "grobes Verschulden gegen sich selbst" zu sehen. Unterlässt …“ Weiterlesen
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03.08.2010 Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann„… bei einem objektiv schwerwiegenden und subjektiv nicht entschuldbaren Verstoß gegen die Anforderungen der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt auszugehen. Dies setzt einen schweren Obliegenheitsverstoß …“ Weiterlesen
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26.07.2010 Rechtsanwalt Hermann Kaufmann„… Einkunftsart ein Veranlassungszusammenhang besteht. Das ist bei den Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit der Fall, wenn Aufwendungen objektiv mit dem Beruf zusammenhängen und subjektiv zu dessen …“ Weiterlesen
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02.07.2010 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… vor längerer Zeit genossenen Cannabis unter Umständen noch fortdauert. Der Betroffene hat zwar den objektiven Tatbestand des § 24a Abs. 2 StVG erfüllt, aber der subjektive Tatbestand wurde vom Amtsgericht …“ Weiterlesen
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23.06.2010 Rechtsanwalt Mathias Henke„… Einkommens neben dem Fehlen von subjektiven Erwerbsbemühungen in jedem Fall konkret geprüft werden müsse, was der Unterhaltspflichtige objektiv überhaupt erzielen kann unter Zugrundelegung …“ Weiterlesen
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16.06.2010 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… Umständen in ungewöhnlich hohem Maße verletzt und unbeachtet lässt, was in jedem Fall jedem hätte einleuchten müssen. In subjektiver Hinsicht muss es sich auch um ein unentschuldbares Fehlverhalten …“ Weiterlesen
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BGH ändert Rechtsprechung für Wertberechnung bei Geltendmachung von Pflichtteilsergänzungsansprüchen26.05.2010 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… des betreffenden Versicherungsvertrags festzustellen. Die schwindende persönliche Lebenserwartung des Erblasseres aufgrund subjektiver, individueller Faktoren - wie insbesondere ein fortschreitender Kräfteverfall …“ Weiterlesen