Rechtstipps zu "Transport"

„… den öffentlichen Verkehr bestimmt sind, dienen dem Transport von Personen oder Gütern. Hierzu gehören zum Beispiel Eisen- oder Straßenbahnen und Busse. Wodurch kann man sich wegen Hausfriedensbruch …“ Weiterlesen

„… oder Abnutzungen nicht während des Transports zum oder vom Verbraucher entstanden sind. Die Durchsetzung von Wertersatzansprüchen gestaltet sich aufgrund dieser Beweislast oft schwierig …“ Weiterlesen

„… oder ausschließlich vermittelnd darstellt. Handeltreiben umfasst auch vor- oder nachgelagerten Tätigkeiten wie Transport, Lagerhaltung, Kommission oder Maklerdienste. Der Gesetzgeber will verhindern …“ Weiterlesen

„… für Arbeitnehmer, welche im Bereich des § 2a Abs. 1 Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz tätig sind. Dies betrifft insbesondere das Bau-, Transport- und Logistikgewerbe sowie Schausteller, das Wach …“ Weiterlesen

„… auch nicht um eine Beratung. Offenbar hatte sie es bei dem Kauf sehr eilig, da sie einen Transporter angemietet hatte. Nach dem Kauf empfand die Tochter die Matratze dann als zu hart. Die Mutter verlangte …“ Weiterlesen

„… . Aber wenn es dann doch nicht vermeidbar ist, weil einige Probleme bzw. Mängel nicht mehr hinnehmbar sind, kommt oft die Frage, welche Rechte stehen mir als Urlauber gegen die Firma, die den Transport …“ Weiterlesen

„… Abs. 1 vorliegt. Zum Zweck des Transports nach § 22 Abs. 3, der den sicheren Transport von Cannabis in bestimmten Situationen regelt. § 4 Umgang mit Cannabissamen (1) Allgemeine Regelung Der Umgang …“ Weiterlesen

„… mit entsprechender Erlaubnis der zuständigen Behörde oder zum Zweck des Transportes zwischen Teilen des befriedeten Besitztums derselben Anbauvereinigung zulässig Anbauvereinigungen sind eingetragene …“ Weiterlesen

„… hinausgehender Besitz von Cannabis nur erlaubt innerhalb des befriede- ten Besitztums einer Anbauvereinigung mit einer Erlaubnis nach § 11 Absatz 1 oder zum Zweck des Transports nach § 22 Absatz 3 …“ Weiterlesen

„… . Für einen Transport zum Verkäufer kann der Käufer jedoch einen angemessenen Transportkostenvorschuss vom Verkäufer verlangen. Die Kosten der Nacherfüllung hat grundsätzlich der Verkäufer zu tragen. Erst …“ Weiterlesen

„… . eine Umzäunung, einbruchssichere Türen und Fenster sowie Sicherungsmaßnahmen zum Transport des Cannabis; Die Angabe eines Präventionsbeauftragten nach § 23 KCanG. Der Präventionsbeauftragte muss …“ Weiterlesen

„… , inklusive Transport dorthin. Alternative Beförderung oder Rückerstattung: Bei einem Streik muss die Fluggesellschaft den Passagieren entweder eine alternative Beförderung zum Zielort so schnell wie möglich …“ Weiterlesen

„… gekauft. In dem Transporter ist ein 2,3-Liter Dieselmotor des Typs Multijet mit der Abgasnorm Euro 5 verbaut. Die Typengenehmigung wurde nicht vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA), sondern …“ Weiterlesen

„… -Haftpflichtversicherer (Kfz-Versicherung des mit dem Transport beauftragten Spediteurs) und dem Fahrer des Tankfahrzeuges als Gesamtschuldner. BGH hebt Berufungsurteil auf – Neue Verhandlung …“ Weiterlesen

„… durch die Anbauvereinigungen, insbesondere hinsichtlich der Produktion, Lagerung, Weitergabe und des Transports von Cannabis und Vermehrungsmaterial. Ziel ist es, die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu wahren sowie …“ Weiterlesen

„… eine entsprechende Erlaubnis gemäß § 11 Abs. 1 vorliegt. Zum Zweck des Transports nach § 22 Abs. 3, der den sicheren Transport von Cannabis in bestimmten Situationen regelt. § 4 Umgang mit Cannabissamen …“ Weiterlesen

„… bestehender Container durch die Einführung fortschrittlicherer Technologien. Regulatorisches Risiko: Änderungen in den internationalen Vorschriften für den Transport von Frachtcontainern könnten …“ Weiterlesen

„… von Bargeld auf mehrere Personen einer Reisegruppe oder des Transports von Geld für Dritte, ist es ratsam, Bußgelder nicht ungeprüft zu akzeptieren. Der Zoll folgt nicht immer der gleichen …“ Weiterlesen

„… die Entziehung der Fahrerlaubnis - Transport von Btm nicht zwingend ausreichend Nach § 69 StGB ist demjenigen, der wegen einer rechtswidrigen Tat, die er bei oder im Zusammenhang mit dem Führen …“ Weiterlesen

„… von Verkaufsangeboten, Transport der Sachen zum Abnehmer, Umlackierung oder Umarbeitung von gestohlenem Schmuck oder Autos. Merke : Nicht nur der normale Bürger kann sich einer Hehlerei strafbar machen …“ Weiterlesen

„… Council of 17 June 2008 on the law applicable to contractual obligations (Rome I Regulation / 2008); EU transport law directives. Contractual regulations within the international trade law. Most …“ Weiterlesen

„… documentation in accordance to the legal requirements of the importing country of the European Union. The law firm FAITZER advices in all matters of the import and transport law and supports the dispute …“ Weiterlesen

„… Reinigungspersonal Webworker, wie Web- und Grafikdesigner, Texter und Programmierer Honorarärzte und Pflegepersonal (Kranken- und Altenpfleger), Heilberufler b) Branchen Baugewerbe Reinigungsgewerbe Transport …“ Weiterlesen

„… . Bei der Einreise mit dem Auto ist zu berücksichtigen, dass eine Sicherungspflicht besteht: Der Transport von Hunden im Auto ist in Spanien nur in Transportboxen oder mit einer stabilen Trennwand …“ Weiterlesen