Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen
Der Standort konnte nicht bestimmt werden.
Der Standort konnte nicht bestimmt werden.

Unfall auf Parkplatz bei Stillstand - wer haftet?

  • 2 Minuten Lesezeit

Um dieses Video anzuzeigen, lassen Sie bitte die Verwendung von Cookies zu.

Unfälle auf Parkplätzen sind sehr häufig. Es wird in aller Regel erbittert darum gestritten, wer denn nun den Unfall verursacht hat und demzufolge auch haftet. An dieser Stelle kommt ein wichtiger Begriff ins Spiel, der häufig von Autofahrern unterschätzt wird. Die Rede ist von der Betriebsgefahr.

Die Betriebsgefahr bedeutet, dass grundsätzlich jeder Kraftfahrer zumindest anteilig haftet, da von seinem Fahrzeug stets eine abstrakte Gefahr ausgeht. Lediglich wenn nachgewiesen werden kann, dass man sich selber als sogenannter Idealfahrer verhalten hat und den Unfall wirklich nicht vermeiden konnte, haftet die Gegenseite vollständig.

Zurück zu unserem Parkplatzunfall. Parkplatzunfälle unter Beteiligung zweier rückwärts ausparkender Fahrzeuge sind sehr häufig, wahrscheinlich passieren täglich in Deutschland mehrere hindert. In der Vergangenheit wurden entsprechende Fälle meist dahingehend bewertet, dass eine heftige Schadensteilung vorzunehmen ist, da grundsätzlich auch dann, wenn eines der beiden Fahrzeuge kurz vor der Kollision zum Stillstand gekommen ist, die dem Rückwärtsfahren immanente Gefahr fortwirkt. (vgl. Kammergericht Berlin, Urteil vom 25.10.2010, Aktenzeichen 12 U 3/09).

Was aber, wenn jemand tatsächlich vor der Kollision gestanden hat? Auch die Erwägung, dass dann, wenn sich der Unfall im unmittelbaren räumlichen und zeitlichen Zusammenhang mit einem Rückwärtsfahren ereignet hat, spricht der Beweis des ersten Anscheins für ein schuldhaftes Verhalten des Rückwärtsfahrenden. So kommt es dann wie gesagt auch meist zur hälftigen Schadensteilung. Und jetzt kommt die Ausnahme. Etwas anderes kann nämlich dann in den Parkplatzfällen zur Anwendung im kommen, wenn bewiesen werden kann, dass man bereits einen erheblichen Zeitraum, nämlich mehrere Sekunden, gestanden hat und das gegnerische Fahrzeug gleichwohl in das eigene Fahrzeug hineinfuhr. Man muss so rechtzeitig gestanden haben, dass ihm keinerlei Vorwurf an der Kollision gemacht werden kann. (BGH, Urteil vom 15.12.2015, VI ZR 6/15). Dann, aber auch nur dann kann hundertprozentiger Schadensersatz zugesprochen werden. Ansonsten ist es eben regelmäßig so, dass das Rückwärtsfahren gefährlich ist, namentlich auf einem Parkplatz, und dass auch das bloße zum Stillstand kommen nicht zu einer Beseitigung dieser Gefahr und damit der Betriebsgefahr führt. So wird die Mehrzahl der Fälle auf diesem Gebiet auch künftig zu einer quotalen Haftungsteilung führen .

Haben Sie Fragen hierzu? Dann schreiben Sie uns gerne über www.ra-hartmann.de



Artikel teilen:


Sie haben Fragen? Jetzt Kontakt aufnehmen!

Weitere Rechtstipps von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann

Heute geht es um das Thema Alkohol, Fahrrad und MPU.. Und vor allem um die Frage, was hat der EU -Führerschein mit alledem zu tun? Zunächst geht es darum, was denn eine Fahrradfahrt unter ... Weiterlesen
Unfallflucht - auch Fahrerflucht genannt - ist die zweithäufigste Straftat im Straßenverkehr und kann zum Teil sehr unangenehme Folgen haben. Die Kfz-Versicherung tritt in solchen Fällen zwar oft ... Weiterlesen
Bei der Verteidigung gegen den Vorwurf des Geschwindigkeitsverstoßes („Blitzerfälle“) spielt es eine große Rolle, ob das gefertigte Foto gut genug ist, um den Fahrer zu identifizieren. Denn was ... Weiterlesen

Beiträge zum Thema

03.03.2022
Die wichtigsten Fakten Verlässt man als Unfallbeteiligter den Unfallort, ohne ausreichend lange gewartet zu haben, ... Weiterlesen
13.05.2022
Wer sich im Vollrausch hinters Steuer setzt, handelt nicht nur unverantwortlich gegenüber anderen ... Weiterlesen
15.02.2013
Auf Parkplätzen muss besonders vorsichtig und rücksichtsvoll gefahren werden. In einem Fall des OLG Hamm hatte ein ... Weiterlesen