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Urheberrecht: Abmahnung der Kanzlei Sarwari für die Berlin Media Art JT e.K.

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Uns liegt erneut ein Schreiben des Rechtsanwalts Yussof Sarwari aus Hamburg vor, mit welcher dieser eine Urheberrechtsverletzung auf einer Internettauschbörse für den Berlin Media Art JT e.K. behauptet und verfolgt.

Auch hier ist erneut ein pornografisches Werk streitgegenständlich; dieser Umstand sollte ggf. nicht davon abhalten, sich rechtlichen Beistands zu versichern. Entgegen der Ansicht eines Münchener Richters, der im Fall pornografischer Werke einen Urheberechtsschutz nicht erkennen konnte, muss zunächst wohl trotz sich wiederholender Handlungen und eingeschränkter Kreativität zunächst von einem solchen Schutz ausgegangen werden (so bspw. auch u.a. OLG Hamburg, 3 U 28/84).

Eine Auflistung der unterschiedlichen (in Grund und/oder Höhe teils angreifbaren) Rechnungsposten wird beigegeben und (in diesem Fall) mit 866,69 EUR summiert. Vergleichsweise wird der Betrag von pauschal 650,00 EUR angeboten. Zusätzlich wird selbstverständlich auch hier ein Unterlassungsversprechen eingefordert, entgegen der Üblichkeit aber kein Vordruck beigelegt, sodass das Versprechen aufgesetzt werden muss. Auch für den Fall, dass ein Unterlassungsversprechen abgegeben werden soll, gilt es darauf zu achten, dass nicht mehr als unbedingt erforderlich versprochen wird.

Erfahrung im Urheberrecht: Kanzlei Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte | Fachanwälte

Unsere Kanzlei berät und vertritt seit vielen Jahren und in tausenden von Fällen in urheberrechtlichen Angelegenheiten bundesweit. Als Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht verfüge ich über die erforderlichen Kenntnisse, um das für Sie bestmögliche Ergebnis zu erreichen. Gerne können Sie mich anrufen, um eine kostenlose telefonische Ersteinschätzung zu Ihrer Angelegenheit zu erhalten. Sie können mir vorab auch – ebenfalls für Sie unverbindlich – die Abmahnung/einstweilige Verfügung/Klage oder Fragestellung via E-Mail oder Telefax zusenden; sofern Sie Ihre Rufnummer mit angeben, werde ich mich gerne bei Ihnen zurückmelden.


Rechtstipp vom 22.07.2016
aus der Themenwelt Marketing und Internet und den Rechtsgebieten IT-Recht, Urheberrecht & Medienrecht

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