Rechtstipps zu "Verkehrssicherungspflicht"
-
05.05.2025 Rechtsanwalt Christian Röhl LL.M.„… Tätigkeit die möglichen Folgen abwägen. Dennoch besteht aus unserer Sicht eine gewisse Verkehrssicherungspflicht der Plattformen, auf die Lizenzumstände deutlich hinzuweisen, bzw. die Accountstrukturen …“ Weiterlesen -
02.05.2025 Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.„… Fällen stellt sich die Frage: Wer haftet für den entstandenen Schaden? 1. Verkehrssicherungspflicht des Betreibers Grundsätzlich unterliegen Waschanlagenbetreiber einer sogenannten …“ Weiterlesen -
23.04.2025 Rechtsanwalt Hendrik Wilken„… und Verkehrssicherungspflichten . Ein Ausschluss in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist unzulässig. Der Betreiber eröffnet den Gefahrenbereich und haftet. Der Nutzer wiederum trägt als Anspruchsteller …“ Weiterlesen -
12.04.2025 Rechtsanwalt Christian Schilling„… Fehlgebrauch) keine unzumutbaren Gefahren für Nutzer oder Dritte schafft. Der Hersteller hat eine Verkehrssicherungspflicht in der Konstruktion: Er muss den anerkannten Stand der Technik ausschöpfen …“ Weiterlesen -
05.04.2025 Rechtsanwalt Christian Schilling„… . Sollte es zu Unfällen kommen, können jedoch auch Aussteller und Veranstalter betroffen sein (Stichwort: Verkehrssicherungspflicht). Empfehlenswert ist, dass der Messebauer zusichert, alle Arbeitsschutzregeln einzuhalten …“ Weiterlesen -
04.03.2025 Rechtsanwalt Jörg Reich„… der Nutzung des Baums als Schaukel wäre eine regelmäßige Überprüfung durch geschulte Baumpfleger erforderlich gewesen. Nach der Verkehrssicherungspflicht müssen Eigentümer Gefahrenquellen auf ihrem Grundstück …“ Weiterlesen -
14.02.2025 Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner„… Prüfung laufender und geplanter Projekte notwendig. Auch die Verkehrssicherungspflicht wird weiter verschärft, was mehr Verantwortung für Eigentümer bedeutet. Änderungen im Wohnungseigentumsgesetz (WEG …“ Weiterlesen -
24.01.2025 Rechtsanwältin Julia Kuran„… abgestellte E-Scooter . Die sog. Verkehrssicherungspflicht des Halters ist, insbesondere bei den via App mietbaren Scootern, in der Regel bereits dann erfüllt , wenn der Fahrer nach dem Benutzen …“ Weiterlesen -
17.01.2025 Rechtsanwalt Markus M. J. Klein„… seine Verkehrssicherungspflichten verletzt habe. Er war der Ansicht, der Reitverein hätte das Außengelände besser kontrollieren und entsprechende Maßnahmen zur Vermeidung solcher Gefahren treffen müssen. Der Reitverein hielt …“ Weiterlesen -
23.01.2025 Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.„… gestaltet: Der Baumhalter haftet nur dann, wenn er seine Verkehrssicherungspflichten – beispielsweise regelmäßige Inspektionen und Pflegemaßnahmen – vernachlässigt. Diese Rückkehr zur allgemeinen …“ Weiterlesen -
28.12.2024 Rechtsanwalt Alexander-Georg Rackow„… gesehen ist der Mieter für das Handeln seiner Gäste verantwortlich. Diese sogenannte Verkehrssicherungspflicht umfasst unter anderem: Vermeidung von Sachschäden : Gäste, die unachtsam mit Möbeln, Geräten …“ Weiterlesen -
22.12.2024 Rechtsanwalt Thomas Brunow„… wie Wind, Passanten oder sogar Vandalismus umgestoßen werden. Ein solcher „typischer Geschehensablauf“, der die Schuldfrage klärt, ist hier schlichtweg nicht gegeben. Verkehrssicherungspflicht – Besteht …“ Weiterlesen -
31.03.2025 Rechtsanwalt Hendrik Wilken„… großer Themenbereich sind die Verletzungen von Verkehrssicherungspflichten . So haftet grundsätzlich derjenige, der eine Gefahrenlage geschaffen hat, für Schäden, die deshalb eintreten, weil …“ Weiterlesen
-
08.12.2024 Rechtsanwalt Dirk M. Richter„… Übertragung der Verkehrssicherungspflichten: Der Vermieter kann Ihnen als Mieter die gesamten Verkehrssicherungspflichten übertragen. Dazu gehört das Räumen und Streuen auf Gehwegen, das Entfernen …“ Weiterlesen -
14.11.2024 Rechtsanwalt Oliver Krause„… : Wenn jemand z.B. im Supermarkt oder auf einem fremden Grundstück (z.B. bei Schnee oder Glatteis) ausrutscht und sich verletzt und dies auf eine Vernachlässigung der Verkehrssicherungspflicht zurückzuführen …“ Weiterlesen -
14.10.2024 Rechtsanwalt Dirk M. Richter„Die Gemeinde haftet, wenn ein Fahrzeug durch einen herabfallenden Ast beschädigt wird, wenn sie ihrer Verkehrssicherungspflicht nicht ausreichend nachgekommen ist. Hierzu gehört die regelmäßige …“ Weiterlesen
-
16.10.2024 Rechtsanwalt Markus M. J. Klein„… des Vans sei seiner Verkehrssicherungspflicht nicht nachgekommen. Er argumentierte, dass der Van-Fahrer nicht nur zu schnell gefahren sei, sondern auch nicht geblinkt habe. Rechtliche Grundlagen 1 …“ Weiterlesen -
04.10.2024 Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh„… . Widerspricht man als Immobilieneigentümer dann nicht rechtzeitig, droht ein Rechtsverlust. Verkehrssicherungspflicht: Im Rahmen der unterschiedlichen Gestaltungen muss geregelt werden, wen …“ Weiterlesen -
22.09.2024 Rechtsanwalt Andreas Pflieger„… stach und den Geschäftsinhaber auf Zahlung von mindestens EUR 5.000,- Schmerzensgeld in Anspruch nahm. Das Landgericht München I wies die Klage der sich auf die Verletzung von Verkehrssicherungspflichten …“ Weiterlesen -
06.09.2024 Rechtsanwalt Jörg Halbe LL.M. oec.„… - und Verkehrssicherungspflichten Hat der abgemahnte Anschlussinhaber zudem die ihm hinsichtlich der Nutzung seines Internetanschlusses durch Dritte obliegenden Hinweis-, Kontroll- und Verkehrssicherungspflichten …“ Weiterlesen -
03.09.2024 Rechtsanwältin Dagmar Totz„… Gehwege verantwortlich. Sie hat die sogenannte Verkehrssicherungspflicht. Nach der Rechtsprechung hat der Verkehrssicherungspflichtige alle notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um …“ Weiterlesen -
12.07.2024 Rechtsanwalt Christian Koch„… ihrer Verkehrssicherungspflichten vorgeworfen. Ein Verkäufer habe sicherzustellen, dass der Kunde gefahrlos einkaufen könne. Unsichere Stellen durch ausgelaufene Flüssigkeiten oder Wasser seien …“ Weiterlesen -
03.06.2024 Rechtsanwältin Katja Werner„… die Klage mit dem Urteil vom 28.05.2024 (Az. 29 O 13848/23) abgewiesen. Der Store-Betreiber hat laut Gericht keine Verkehrssicherungspflicht verletzt, da von dem standardmäßigen Preisschild keine …“ Weiterlesen -
08.08.2024 Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut„… seine Verkehrssicherungspflichten verletzt habe, da das Preisschild aufgrund fehlender Sicherung und Erkennbarkeit gefährlich gewesen sei. Die Verletzung führte zu einer Hornhauttransplantation, und die Klägerin leidet …“ Weiterlesen