Vermögen und Mittelverwendung bei gemeinnützigen Vereinen und Verbänden

Damit ein Verein seinen gemeinnützigen Status behält, müssen sowohl die Satzung als auch die tägliche Geschäftsführung den Vorgaben der Abgabenordnung (AO) entsprechen. Besonders wichtig ist die richtige Verwendung der finanziellen Mittel und die Einhaltung von Fristen.

Voraussetzungen für die Gemeinnützigkeit

Ein gemeinnütziger Verein darf keine Gewinne zur freien Verwendung erzielen. Alle Einnahmen müssen satzungsgemäßen Zwecken dienen und innerhalb bestimmter Zeiträume genutzt werden. Welche Ziele das umfasst, bestimmt die Satzung des Vereins.  

Anerkannte gemeinnützige Zwecke

Die Abgabenordnung (§ 52 Abs. 2 AO) nennt verschiedene gemeinnützige Zwecke, darunter:

• Wissenschaft und Forschung: Projekte, Stipendien und wissenschaftliche Veranstaltungen
• Bildung und Erziehung: Seminare, Workshops und Qualifizierungsmaßnahmen
• Religiöse Förderung: Bau und Erhalt von Gebetsräumen
• Gesundheitswesen: Unterstützung von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen
• Jugend- und Altenhilfe: Freizeit- und Bildungsangebote für Kinder, Jugendliche und Senioren
• Kunst und Kultur: Betrieb von Theatern, Museen und Denkmalschutz

Zeitnahe Mittelverwendung

Laut § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO müssen Einnahmen grundsätzlich innerhalb von zwei Jahren für den gemeinnützigen Zweck eingesetzt werden. Eine Ausnahme gilt für Vereine mit jährlichen Einnahmen unter 45.000 Euro. Wird in einem Jahr diese Grenze unterschritten, entfällt das Gebot der zeitnahen Mittelverwendung für diesen Zeitraum.  

Bildung von Rücklagen 

Unter bestimmten Bedingungen dürfen gemeinnützige Vereine Rücklagen bilden, um finanzielle Stabilität sicherzustellen. Es gibt zwei Arten:

Gebundene Rücklagen

Nach § 62 Abs. 1 Nr. 1 AO können Mittel zur Erfüllung langfristiger Vereinsziele zurückgelegt werden:

• Projektrücklagen: Zur Finanzierung konkret geplanter Vorhaben. Der Verein muss klare Zielvorgaben haben, bis wann diese Mittel für welchen Satzungszweck verwendet werden sollen.
• Betriebsrücklagen: Sicherstellung laufender Kosten. Dazu gehören zum Beispiel wiederkehrende Zahlungen wie Mieten oder Gehälter. Eine Betriebsrücklage ist aber unzulässig, wenn der Verein diese Aufwendungen bereits aus den Einnahmen der Vermögensverwaltung begleichen kann.    

Sobald der Zweck der Rücklage entfällt, müssen diese Mittel innerhalb von zwei Jahren verwendet werden.

Freie Rücklagen

Vereine dürfen bis zu einem Drittel der Einnahmen aus Vermögensverwaltung sowie bis zu 10 % der sonstigen Mittel in freie Rücklagen überführen. Diese sind langfristig nutzbar, aber nur für satzungsgemäße Zwecke.

Die Bildung von Rücklagen muss durch einen Vorstandsbeschluss oder die Mitgliederversammlung dokumentiert werden. Fehlende Nachweise könnten bei einer Prüfung durch das Finanzamt zu Problemen führen.

Darf ein Verein Vermögensanlagen haben?

Vereine können ihre freien Rücklagen konservativ anlegen. Breite Aktienfonds mit geringem Risiko oder Immobilien sind zulässig. Auch hier gilt: Die Erträge müssen zeitnah verwendet oder zulässigen Rücklagen zugeführt werden.

Durch die Einhaltung dieser Regeln bleibt der gemeinnützige Status eines Vereins erhalten und sichert die steuerlichen Vorteile.