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Yussof Sarwari und Berlin Media Art JT e. K. verlieren Klage / Anwalt für Urheberrecht
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Rechtsanwalt Yussof Sarwari aus Hamburg hat für seine Mandantin, die Berlin Media Art JT e. K. aus Berlin Klage gegen unseren Mandanten vor dem Amtsgericht München erhoben. Aufgrund unserer Verteidigung hat das Amtsgericht München die Klage abgewiesen.
Zum Sachverhalt
Die Berlin Media Art JT e. K. hat unseren Mandanten durch ihren Rechtsanwalt Yussof Sarwari wegen des unerlaubten Anbietens eines Filmwerks abmahnen lassen. Nach eigener Aussage ist die Berlin Media Art JT e. K. Urheber und Produzent einer Vielzahl pornografischer Filme.
Unser Mandant hatte auf diese Abmahnung – anwaltlich noch nicht beraten – nicht reagiert und auch keine Unterlassungserklärung abgegeben bzw. Zahlungen geleistet.
Die Berlin Media Art JT e. K. hat unseren Mandanten daraufhin durch Herrn Rechtsanwalt Yussof Sarwari mittels einer Klage vor dem Amtsgericht München auf Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 600,00 EUR und außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten i. H. v. 215,00 EUR in Anspruch genommen. Der Unterlassungsanspruch den unser Mandant ebenfalls nicht erfüllt hatte, wurde mit dieser Klage nicht weiterverfolgt.
Entscheidung des Amtsgerichts München
Das Amtsgericht München hat die Klage vollumfänglich abgewiesen. Ob der Kläger überhaupt aktiv legitimiert war, hat das Amtsgericht dabei nicht geprüft. Da unser Mandant zum angeblichen Tatzeitpunkt mit einem Mitbewohner einen gemeinsamen Haushalt geführt hat, konnten wir die Täterschaftsvermutung erschüttern. Darüber hinaus konnten wir nachweisen, dass unser Mandant sämtliche Vorkehrungen getroffen hat, die eine Störerhaftung ausschließen. Das Amtsgericht München hat keinen Zweifel daran gelassen, dass unser Mandant weder Täter noch Störer einer angeblichen Urheberrechtsverletzung war. Eine richtige Entscheidung, welche einmal mehr zeigt, dass nicht jede Abmahnung im Bereich des Urheberrechts berechtigt ist und die ausdifferenzierte bisherige Rechtsprechung zahlreiche Möglichkeiten zur Verteidigung bietet.
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