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Wayks ./. Tchibo – Was schützt gegen Produktnachahmungen?
Wayks ./. Tchibo – Was schützt gegen Produktnachahmungen?
| 20.06.2022 von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Ein Fall erhitzt aktuell die deutschen Social Media Kanäle: Gemischtwarenanbieter Tchibo soll nahezu 1:1 die hochwertigen Produkte eines Berliner Mode-Start-Ups nachgeahmt haben. Der Name Wayks ist in der Gründerszene bekannt, nach einer …
Routenänderungen auf der AIDAcosma aus operativen Gründen: Ansprüche auf Minderung geltend machen
Routenänderungen auf der AIDAcosma aus operativen Gründen: Ansprüche auf Minderung geltend machen
| 17.06.2022 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Gäste der brandneuen AIDAcosma erhielten aktuell die Nachricht, dass die bereits geplanten Orientkreuzfahrten im Winter 2022/2023 nicht wie geplant stattfinden werden. Betroffene sollten in diesen Fällen gegen den Veranstalter Ansprüche auf …
EuGH-Generalanwalt stärkt Verbrauchern im Abgasskandal den Rücken: Hersteller haften bei „Thermofenster“
EuGH-Generalanwalt stärkt Verbrauchern im Abgasskandal den Rücken: Hersteller haften bei „Thermofenster“
| 08.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Die deutsche Rechtsprechung versagt teilweise den gebotenen Verbraucherschutz. Dabei haben die Gerichte indessen oftmals das Europarecht nicht im Blick. Dieses Spannungsverhältnis war bereits in vielen Rechtsbereichen zu beobachten. Jetzt …
Kreuzfahrtabbruch auf der MS Ocean Majesty in Schweden – Reisende sollten Schadensersatzansprüche geltend machen
Kreuzfahrtabbruch auf der MS Ocean Majesty in Schweden – Reisende sollten Schadensersatzansprüche geltend machen
| 06.06.2022 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Die Passagiere der MS Ocean Majesty haben sich ihre Reise bestimmt anders vorgestellt. Eigentlich hätte das Kreuzfahrtschiff MS Ocean Majesty den Hafen in Karlskrona am 01.06.2022 wieder verlassen sollen. Doch die schwedischen Behörden …
Kreuzfahrtabsagen bei AIDA – Ansprüche der Reisenden werden ignoriert
Kreuzfahrtabsagen bei AIDA – Ansprüche der Reisenden werden ignoriert
| 01.06.2022 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Absagen von Kreuzfahrten seitens durch den Veranstalter kommen leider immer wieder vor. In diesen Fällen haben die Betroffenen weitgehende Rechte, die oft unangemessen ignoriert werden. In letzter Zeit häuften sich Fälle, in denen …
Routenänderungen auf den Ostseerouten wegen des Ukrainekriegs: Betroffene sollten kostenfreies Storno durchsetzen
Routenänderungen auf den Ostseerouten wegen des Ukrainekriegs: Betroffene sollten kostenfreies Storno durchsetzen
| 24.05.2022 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Gäste der AIDAdiva und zahlreicher anderer Luxuskreuzfahrtschiffe können sich im Moment nicht entspannt auf ihre Auszeit freuen. Denn eine Vielzahl von Kreuzfahrten im Ostseeraum, u.a. auch der AIDAdiva, finden aktuell nicht wie geplant …
Entscheidungsserie im Fiat Abgasskandal: Auch LG Stuttgart verurteilt FCA Italy S.p.A. mit Urteil vom 14.04.2022
Entscheidungsserie im Fiat Abgasskandal: Auch LG Stuttgart verurteilt FCA Italy S.p.A. mit Urteil vom 14.04.2022
| 24.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Auch wenn der Fiat Dieselskandal noch nicht die Dimension wie beispielsweise bei VW oder Audi erreicht hat, wird es für den italienischen Autobauer vor den deutschen Gerichten doch zunehmend ungemütlich. Der Wohnmobil Abgasskandal rund um …
Kündigung Prämiensparvertrag unwirksam
Kündigung Prämiensparvertrag unwirksam
| 16.05.2022 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das Oberlandesgericht Nürnberg hat in einer aktuellen Entscheidung vom 29.03.2022 – 14 U 3259/20 – die von einer Sparkasse ausgesprochene Kündigung eines Prämiensparvertrags für unwirksam erklärt. Damit setzt das Oberlandesgericht seine …
Verhalten am Unfallort
Verhalten am Unfallort
| 25.08.2022 von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
Sie stehen an der Ampel und auf einmal rumst es von hinten. Das Fahrzeug hinter Ihnen hat nicht vor Ihrem Wagen angehalten, sondern steckt in Ihrer Stoßstange. Der erste Stau bildet sich, die nachfolgenden Fahrzeuge fangen an zu hupen, sind …
LG Dessau-Roßlau spricht Wohnmobil – Besitzer mit Urteil vom 14.04.2022 Schadensersatz im Fiat Abgasskandal zu
LG Dessau-Roßlau spricht Wohnmobil – Besitzer mit Urteil vom 14.04.2022 Schadensersatz im Fiat Abgasskandal zu
| 15.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Das LG Dessau-Roßlau erließ mit Urteil vom 14.04.2022, 4 O 315/21, erneut eine verbraucherfreundliche Entscheidung für Betroffene des Fiat Dieselskandals. Nachdem zuletzt beispielsweise bereits das LG Landshut, Urteil vom 18.03.2022, 54 O …
Durchsuchungen bei Suzuki im Abgasskandal – Auch Verantwortliche von Fiat Chrysler im Fokus der Ermittlungen
Durchsuchungen bei Suzuki im Abgasskandal – Auch Verantwortliche von Fiat Chrysler im Fokus der Ermittlungen
| 04.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Nächster Akt im Dieselskandal: Aktuell gerät ein weiterer Autohersteller unter Manipulationsverdacht, nachdem es am 27.04.2022 eine Razzia bei Suzuki Deutschland wegen des Verdachts illegaler Abschalteinrichtungen gab. Ermittelt wird nicht …
BAV betriebliche Altersversorgung - was bleibt nach Auszahlung übrig?
BAV betriebliche Altersversorgung - was bleibt nach Auszahlung übrig?
| 04.05.2022 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Betriebliche Altersversorgung zur Mitarbeitermotivation und Mitarbeiterbindung Betriebliche Altersversorgung wird häufig als Instrument zur Mitarbeiterbindung und als interessantes Vergütungsinstrument angepriesen. Im Regelfall bleiben …
Kreuzfahrtabbruch durch den Veranstalter – das „Wie“ ist entscheidend für Ansprüche der Reisenden
Kreuzfahrtabbruch durch den Veranstalter – das „Wie“ ist entscheidend für Ansprüche der Reisenden
| 22.04.2022 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Absagen von Kreuzfahrten seitens des Veranstalters sind selten eine willkommene Nachricht für den Reisegast. Wesentlich dramatischer wird es, wenn die Kreuzfahrt bereits begonnen hat, beispielsweise bei Absagen am Flughafen oder gar nach …
LG Landshut spricht Wohnmobil – Besitzerin mit Urteil vom 18.03.2022 Schadensersatz im Fiat Abgasskandal zu
LG Landshut spricht Wohnmobil – Besitzerin mit Urteil vom 18.03.2022 Schadensersatz im Fiat Abgasskandal zu
| 21.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Das LG Landshut erließ mit Urteil vom 18.03.2022, 54 O 1306/21, eine weitere verbraucherfreundliche Entscheidung für Betroffene des Fiat Dieselskandals. Nachdem zuletzt beispielsweise bereits das LG Landau mit Urteil vom 27.12.2021, 2 O …
Die 5 häufigsten Irrtümer bei Fahrradfahrern
Die 5 häufigsten Irrtümer bei Fahrradfahrern
| 13.04.2022 von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
Der letzte Schnee ist weg. Auf den Bäumen zwitschern die Vögel. Die Sonne kommt raus. Und sobald der Frühling kitzelt, werden auch die Fahrräder aus den Kellern und Garagen hervorgeholt. Das Fahrrad braucht sicher einen Frühjahrscheck. …
Datenschutz und Office-Anwendungen
Datenschutz und Office-Anwendungen
| 07.04.2022 von Rechtsanwalt Mag. Artium Phil. Oliver Rosbach
Am 1. Dezember 2021 hat der bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz die aktuelle Kurz-Information 39 (aki 39) zu Office-Anwendungen aus Drittstaaten bei bayerischen öffentlichen Stellen herausgegeben. Demnach bestünden bei …
Rückdeckung, Kapitalanlage, Vermögensanlage Vermögensverwaltung und Asset Allocation in der bAV
Rückdeckung, Kapitalanlage, Vermögensanlage Vermögensverwaltung und Asset Allocation in der bAV
| 03.04.2022 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Seit dem 01.01.2018 sind mit dem Betriebsrentenstärkungsgesetz (BRSG) eine Reihe von Veränderungen zur Verbesserung der betrieblichen Altersvorsorge umgesetzt worden. Neben dem grundsätzlichen Anspruch eines jeden Mitarbeiters auf eine …
Reisemängel auf Kreuzfahrten – Kreuzfahrer sollten sich nicht einfach auf „höhere Gewalt“ verweisen lassen
Reisemängel auf Kreuzfahrten – Kreuzfahrer sollten sich nicht einfach auf „höhere Gewalt“ verweisen lassen
| 29.03.2022 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Routenänderungen und Hafenausfälle sind sehr häufig anzutreffende Phänomene bei Kreuzfahrten. Gründe hierfür gibt es reichlich: schlechtes Wetter, besetzter Liegeplatz oder andere „unvorhersehbare“ Umstände. „Betroffene können auch bei …
Erneut Schadensersatz im Wohnmobil Abgasskandal: LG Ravensburg verurteilt Fiat Chrysler Automobiles (FCA)
Erneut Schadensersatz im Wohnmobil Abgasskandal: LG Ravensburg verurteilt Fiat Chrysler Automobiles (FCA)
| 28.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Fiat-Chrysler Automobiles (FCA) musste rund um den Wohnmobil Dieselskandal eine weitere Niederlage einstecken. Nachdem zuletzt bereits das LG Landau mit Urteil vom 27.12.2021, 2 O 169/21, und das LG Meiningen im Januar 2022, Az.: 1 O …
BAV zum Nulltarif in Zeiten steigender Inflation
BAV zum Nulltarif in Zeiten steigender Inflation
| 25.03.2022 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Prinzip der bAV zum Nulltarif Betriebliche Altersversorgung zum Nulltarif ist nicht nur eine überaus effiziente Form der Vergütung, sondern für viele Unternehmen die einzige Chance, günstig den Arbeitnehmern Altersleistungen zukommen zu …
10 % Darlehenszins in der pauschaldotierten Unterstützungskasse?
10 % Darlehenszins in der pauschaldotierten Unterstützungskasse?
| 23.03.2022 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Funktion der pauschaldotierten Unterstützungskasse Die pauschaldotierte Unterstützungskasse in Ihrer Funktion zu verstehen ist nicht schwer. Für die Umsetzung der bAV über den Durchführungsweg der pauschaldotierten Unterstützungskasse …
Entgangene Urlaubsfreuden – der vernachlässigte Anspruch bei Stornierung einer Kreuzfahrt durch den Veranstalter
Entgangene Urlaubsfreuden – der vernachlässigte Anspruch bei Stornierung einer Kreuzfahrt durch den Veranstalter
| 22.03.2022 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Absagen von Kreuzfahrten seitens des Veranstalters sind selten eine willkommene Nachricht für den Reisegast. Die Gründe für eine Absage sind vielfältig, zuletzt häufig auch der Pandemie- und der Sicherheitslage zuzuschreiben. „In jüngerer …
Betriebsrentenstärkungsgesetz als Haftungsfalle und Risiko für Steuerberater
Betriebsrentenstärkungsgesetz als Haftungsfalle und Risiko für Steuerberater
| 18.03.2022 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Zunehmende Haftung der Steuerberater Nicht nur die Anforderungen an Bilanzierung und Rechnungslegung und die Risiken aus unserer gesamtwirtschaftlichen Situation werden immer größer, auch von vielen Steuerberatern wenig beachtete …
OLG Naumburg setzt BGH Urteile um / Einrede der Verjährung hilft VW im Dieselskandal nichts
OLG Naumburg setzt BGH Urteile um / Einrede der Verjährung hilft VW im Dieselskandal nichts
| 17.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Der Bundesgerichtshof hatte in zwei wichtigen Urteilen rund um den Motor EA189 am 21.02.2022 entschieden, dass Verbrauchern bei Neuwagengeschäften ein Anspruch auf sog. Restschadensersatz zusteht. Das OLG Naumburg orientierte sich in seinem …