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Heimliche Aufzeichnung eines Personalgesprächs mit dem Handy – fristlose Kündigung rechtmäßig!
Heimliche Aufzeichnung eines Personalgesprächs mit dem Handy – fristlose Kündigung rechtmäßig!
| 04.01.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Frage: Ich habe ein Personalgespräch mit meinem Chef mit dem Handy aufgezeichnet und nun die fristlose Kündigung bekommen. Ist das rechtens? Ihre Handlung stellt zunächst eine Straftat nach § 201 StGB dar, die Ihr Arbeitgeber von Ihnen als …
Das Weisungsrecht des Arbeitgebers
Das Weisungsrecht des Arbeitgebers
| 31.12.2017 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Der Arbeitsvertrag regelt, welche Arbeitspflichten der Arbeitnehmer zu erfüllen hat. Über die konkrete Umsetzung dieser Leistungspflicht enthalten die vertraglichen Grundlagen oftmals nur vage Angaben. Das Weisungsrecht des Arbeitgebers, …
Pfändungsschutz für Sonntags- und Feiertagszuschläge
Pfändungsschutz für Sonntags- und Feiertagszuschläge
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt Philip Keller
Arbeitnehmer, die Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit leisten, dürfen die hierfür gezahlten Zulagen auch im Falle einer Pfändung behalten. Diese Zulagen sind nämlich Erschwerniszulagen im Sinn von § 850a Nr. 3 ZPO und damit im Rahmen des …
Kündigung im Arbeitsrecht: Diese 5 Punkte sollten Sie beherzigen!
Kündigung im Arbeitsrecht: Diese 5 Punkte sollten Sie beherzigen!
| 06.11.2017 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Wenn Sie eine Kündigung erhalten haben, sollten Sie nicht direkt die Flinte ins Korn werfen. Denn der Gesetzgeber hat strenge Voraussetzungen aufgestellt, die erfüllt sein müssen, damit die Kündigung auch wirksam ist. Daher lohnt es sich …
Air Berlin – Wilder Streik oder massenhafter Vertragsbruch ?
Air Berlin – Wilder Streik oder massenhafter Vertragsbruch ?
| 14.09.2017 von Rechtsanwalt Philip Keller
Die Airline Air Berlin, die sich gerade im Bieterverfahren befindet, ist durch die kurzfristige Krankmeldung von 200 Piloten weiter in Bedrängnis geraten. Durch die krankheitsbedingten Flugausfälle gingen der insolventen Airline mehrere …
Urlaubsgeld – Anspruch oder nicht?
Urlaubsgeld – Anspruch oder nicht?
| 16.10.2017 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Rolf Bietmann
Laut Statistik erhalten in Deutschland rund 46 % der Beschäftigten Urlaubsgeld. Dabei stellt sich die Frage, wieso nicht alle Arbeitnehmer Urlaubsgeld erhalten. 1. Ist der Arbeitgeber verpflichtet, Urlaubsgeld zu zahlen? Einen gesetzlichen …
Keine Computer-Überwachung am Arbeitsplatz
Keine Computer-Überwachung am Arbeitsplatz
| 28.07.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 27. Juli 2017 zum Aktenzeichen 2 AZR 681/16 entschieden, dass der Einsatz eines Computerprogrammes, mit dem alle Tastatureingaben an einem Arbeitscomputer für eine verdeckte Überwachung und …
Keine pauschale Überwachung durch Spähsoftware (sog. Keylogger) am Arbeitsplatz
Keine pauschale Überwachung durch Spähsoftware (sog. Keylogger) am Arbeitsplatz
| 27.07.2017 von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
BAG vom 27. Juli 2017 – 2 AZR 681/16 Sachverhalt Der Kläger ist „Web-Entwickler“ und seit 2011 bei der beklagten Arbeitgeberin beschäftigt. Im April 2015 informierte die Beklagte ihre Arbeitnehmer, dass sie den gesamten „Internet-Traffic“ …
Personenbedingte bzw. krankheitsbedingte Kündigung
Personenbedingte bzw. krankheitsbedingte Kündigung
| 17.07.2017 von Rechtsanwältin Hülya Senol
In der arbeitsrechtlichen Beratungspraxis hat die personenbedingte bzw. krankheitsbedingte Kündigung eine große Bedeutung. Diese Entlassungsmaßnahme wird häufig vorschnell ausgesprochen, denn vielen Arbeitgebern sind die rechtlichen …
Die verhaltensbedingte Kündigung
Die verhaltensbedingte Kündigung
| 02.07.2017 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Wenn der Arbeitnehmer sich eine schwerwiegende Pflichtverletzung hat zuschulden kommen lassen, droht im schlimmsten Fall die verhaltensbedingte Kündigung. Allerdings kann diese drastische Maßnahme des Arbeitgebers nicht ohne Weiteres …
Privatsurfen am Arbeitsplatz – Wirksame Kündigung nach Browserauswertung?
Privatsurfen am Arbeitsplatz – Wirksame Kündigung nach Browserauswertung?
| 12.06.2017 von Rechtsanwalt Stefan Morbach
Ein Arbeitnehmer surfte über Monate stundenlang privat auf seinem Dienstcomputer und öffnete dabei nicht nur seinen privaten E-Mail-Account und besuchte die üblichen sozialen Netzwerke, sondern trieb sich auch während der Arbeitszeit auf …
Rechtsreferendarinnen mit Kopftuch dürfen keinen Gerichtsdienst leisten
Rechtsreferendarinnen mit Kopftuch dürfen keinen Gerichtsdienst leisten
| 25.05.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 23.05.2017 zum Aktenzeichen 1 B 1056/17 entschieden, dass Rechtsreferendarinnen islamischen Glaubens – die während ihrer Ausbildung ein Kopftuch tragen – keine Tätigkeiten auszuüben …
Kündigung erhalten – was tun? In 7 Schritten von der Kündigung zur Abfindung
Kündigung erhalten – was tun? In 7 Schritten von der Kündigung zur Abfindung
| 20.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Michael Tillmann
Ihnen wurde gekündigt? Oder Sie befürchten, bald eine Kündigung vom Arbeitgeber zu bekommen? Sie fragen sich: „Was kann ich tun als Arbeitnehmer?“ – Nun, auf jeden Fall sollten Sie nicht kopflos reagieren, sondern einen Plan haben, wie Sie …
Die Kündigungsschutzklage
Die Kündigungsschutzklage
| 30.03.2017 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Das Arbeitsverhältnis wurde von Ihrem Arbeitgeber durch eine Kündigung beendet? Jetzt müssen Sie schnell handeln! Der deutsche Gesetzgeber schützt den Arbeitnehmer in besonderem Maße. Mit einer Kündigungsschutzklage können Sie sich meist …
Eine muslimische Arbeitnehmerin, die sich weigert, Männer zu waschen, darf gekündigt werden
Eine muslimische Arbeitnehmerin, die sich weigert, Männer zu waschen, darf gekündigt werden
| 26.03.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In einem aktuellen Rechtsstreit vor dem Arbeitsgericht Mannheim musste sich das Gericht mit der Frage auseinandersetzen, ob eine muslimische Pflegehelferin, die keine männlichen Patienten waschen wollte, durch den Arbeitgeber in der …
Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot ohne Karenzentschädigung im Arbeitsvertrag ist nichtig!
Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot ohne Karenzentschädigung im Arbeitsvertrag ist nichtig!
| 23.03.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat eine weitreichende Entscheidung ( Urteil vom 22. März 2017, Az. 10 AZR 448/15) zur Frage eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots getroffen, welches keine Entschädigungszahlung für den belasteten …
Kopftuchverbot in privaten Unternehmen
Kopftuchverbot in privaten Unternehmen
| 15.03.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der EuGH (Europäische Gerichtshof) hat am 14. März zwei wegweisende Entscheidungen zum Kopftuchverbot in privaten Unternehmen getroffen (Az.: C-157/15 und C-188/15) . Danach kann das Verbot eines privaten Arbeitgebers, im Unternehmen ein …
Landesarbeitsgericht Köln: Zu früh angepasstes XING-Profil kein fristloser Kündigungsgrund
Landesarbeitsgericht Köln: Zu früh angepasstes XING-Profil kein fristloser Kündigungsgrund
| 08.03.2017 von Rechtsanwalt Stefan Morbach
Vorwiegend oder zum Teil beruflich genutzte soziale Netzwerke wie XING, LinkedIn, Google+ oder auch Facebook sind fester Bestandteil unserer heutigen Arbeitswelt geworden. Ändert sich der Arbeitgeber oder dessen Firmierung oder ist man …
Sonderurlaub bei Hochzeit, Umzug, Todesfällen
Sonderurlaub bei Hochzeit, Umzug, Todesfällen
| 13.01.2017 von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
Sonderurlaub meint im Rechtssinne zwar die unbezahlte Freistellung von der Arbeitspflicht. Die Begrifflichkeit wird gemeinhin aber als bezahlte Freistellung von der Arbeitspflicht verstanden. Regelungen zu Sonderurlaub finden sich häufig in …
Kündigungsschutz bei Schwerbehinderung verschärft
Kündigungsschutz bei Schwerbehinderung verschärft
| 06.01.2017 von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
Seit dem 01.01.2017, § 95 Abs. 2 S. 3 SGB IX Bundesteilhabegesetz: Mit dem am 01.12.2016 beschlossenen und am 01.01.2017 in Kraft getretenen Bundesteilhabegesetz soll die gesellschaftliche Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit …
Arbeitsvertragsänderungen – Inhaltskontrolle nach AGB-Recht
Arbeitsvertragsänderungen – Inhaltskontrolle nach AGB-Recht
| 23.11.2016 von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
BAG vom 15.11.2016 – 3 AZR 539/15 Sachverhalt Der Kläger, seit 2000 bei der beklagten Bank, einer Anstalt des öffentlichen Rechts, beschäftigt, begehrte die Feststellung, dass ihm die Beklagte ein Versorgungsrecht zu erteilen hat, sofern …
Mitarbeiterüberwachung; Geldentschädigungsanspruch bei Verletzung des allg. Persönlichkeitsrechts
Mitarbeiterüberwachung; Geldentschädigungsanspruch bei Verletzung des allg. Persönlichkeitsrechts
| 30.09.2016 von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
BAG vom 19.02.2015 – 8 AZR 1007/13 Sachverhalt Die Klägerin war bei der Beklagten seit Mai 2011 als Assistentin der Geschäftsleitung tätig. Ab dem 27.12.2011 war die Klägerin arbeitsunfähig erkrankt, zunächst mit Bronchialerkrankungen und …
Zusage guter Zeugnisbeurteilung kompensiert keinen Klageverzicht in Abwicklungsvereinbarung
Zusage guter Zeugnisbeurteilung kompensiert keinen Klageverzicht in Abwicklungsvereinbarung
| 28.09.2016 von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
Sachverhalt Der Kläger war seit März 2002 bei der Beklagten als Fleischer beschäftigt. Er war einem Schwerbehinderten gleichgestellt und seit längerer Zeit erkrankt. Der Kläger konnte seine Tätigkeit jedoch nach einer erfolgreichen …
Facebook – der Betriebsrat darf nicht mitbestimmen
Facebook – der Betriebsrat darf nicht mitbestimmen
| 27.09.2016 von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
Sachverhalt: Die Arbeitgeberin nimmt in fünf Transfusionszentren Blutspenden entgegen, verarbeitet und veräußert diese. Das Unternehmen richtete eine Facebook-Seite ein, sodass die Nutzer die Möglichkeit erhielten, öffentlich Kommentare …