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Arbeitsrechtliche Aspekte des Homeoffice
Arbeitsrechtliche Aspekte des Homeoffice
| 30.09.2019 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Homeoffice steht hoch im Kurs: Anscheinend möchten 92 % der Mitarbeiter von zu Hause arbeiten (Quelle: Umfrage des BVDW). Das BMAS arbeitet daher an einem Gesetzentwurf zum Homeoffice. Bis zum Inkrafttreten der gesetzlichen Grundlage kommen …
Schulplatzvergabe vor Gericht – ohne gerichtliches Verfahren kein Schulplatz!
Schulplatzvergabe vor Gericht – ohne gerichtliches Verfahren kein Schulplatz!
| 23.09.2019 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Seit vielen Jahren gibt es an einigen Schulen, insbesondere Gymnasien, mehr Anmeldungen als Plätze. Diese Situation führt dazu, dass Eltern gegen Ablehnungsbescheide gerichtlich vorgehen, um die Auswahlentscheidung der Schule überprüfen zu …
Ausschüttungsrückforderungen durch Insolvenzverwalter von Anlegern in Schifffonds
Ausschüttungsrückforderungen durch Insolvenzverwalter von Anlegern in Schifffonds
| 07.09.2019 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Anleger, die Kommanditbeteiligungen von Schifffonds in der Rechtsform der GmbH & Co. KG erworben haben, werden häufig bei Insolvenz über das Vermögen dieser Gesellschaften von den Insolvenzverwaltern auf Rückzahlung …
Polizeiliche Datenbanken in Deutschland
Polizeiliche Datenbanken in Deutschland
| 06.09.2019 von Rechtsanwältin Linda Röttig
Seit Jahren betreiben verschiedene Behörden Datenbanken zur Speicherung personenbezogener Daten. Der Datenbestand ist enorm und es ist kaum möglich, sich einen kurzen Überblick über sämtliche Datenbanken zu verschaffen. Jedoch sollen mit …
Üble Nachrede über Arbeitgeber und Kollegen in sozialen Netzwerken kann Kündigungsgrund sein
Üble Nachrede über Arbeitgeber und Kollegen in sozialen Netzwerken kann Kündigungsgrund sein
| 05.09.2019 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat jüngst wie folgt entschieden: „Verbreitet eine Arbeitnehmerin eine unzutreffende Behauptung, die geeignet ist, den Ruf eines Kollegen erheblich zu beeinträchtigen (hier: die unzutreffende …
Mit dem E-Scooter durch Dresden: die Grenzen der neuen Freiheit
Mit dem E-Scooter durch Dresden: die Grenzen der neuen Freiheit
| 06.09.2019 von Rechtsanwalt Andreas Holzer
Kurz nachdem der erste Anbieter im Stadtgebiet von Dresden seine Elektroroller verteilt hat, sind diese durch einen Elektromotor angetriebenen Kleinstfahrzeuge nicht mehr zu übersehen. Bereits jetzt zeichnen sich Konflikte zwischen den …
"Leser-Reporter" bei Unfällen sein? Nicht gut!
"Leser-Reporter" bei Unfällen sein? Nicht gut!
| 03.09.2019 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Immer diese Widersprüche. Wir wissen inzwischen: Fliegen ist nicht so klasse fürs Klima. Auf dem Flughafen, wenn’s in den wohlverdienten Urlaub geht, entfällt uns das dann aber plötzlich. Ähnlich verhält es sich oft mit dem Fotografieren. …
Auskunft der Bankkunden – der Weg ist das Ziel
Auskunft der Bankkunden – der Weg ist das Ziel
| 03.09.2019 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Immer wieder erreichen uns Anfragen von Mandanten, Ansprüche aus gekündigten oder beendeten Darlehensverträgen gegen die Banken geltend zu machen; bspw. bei Überzahlung des Darlehensvertrages. Dieses betrifft sowohl Mandanten …
Zeugnissprache im Arbeitszeugnis
Zeugnissprache im Arbeitszeugnis
| 26.08.2019 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Das Arbeitszeugnis ist nach wie vor die wichtigste Bewerbungsunterlage – mit einem nur durchschnittlichen oder gar schlechten Arbeitszeugnis hat man kaum Chancen, zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen zu werden. Nach § 109 Gewerbeordnung …
NL Nord Lease droht Anlegern mit 2. Klagewelle
NL Nord Lease droht Anlegern mit 2. Klagewelle
| 26.08.2019 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Wir haben bereits zu dieser Kapitalanlage aus dem grauen Kapitalmarkt berichtet. Die damalige ALBIS – nunmehr NL Nord Lease AG – warb Anleger als atypisch stille Gesellschafter, die sich teilweise in 3 Beteiligungsformen an …
Vermögensverwaltung mit Investfinans AB – was im europäischen Kapitalmarkt möglich ist
Vermögensverwaltung mit Investfinans AB – was im europäischen Kapitalmarkt möglich ist
| 08.08.2019 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Wie entsteht Vertrauen, fragt man sich täglich neu. Bei dieser Anlage wurden Anleger telefonisch oder per Mail kontaktiert, durch eine Gesellschaft, mit Sitz in Schweden, die damit warb Vermögensverwaltung als absolut sichere …
Schulplatzklage: Vergabe von Schulplätzen in Dresden – Schulleiter lernen nicht dazu
Schulplatzklage: Vergabe von Schulplätzen in Dresden – Schulleiter lernen nicht dazu
| 15.08.2019 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Gerade haben die Ferien begonnen, dennoch steht der nächste Schulbeginn unweigerlich vor der Tür. Dieser Starttermin ist für viele Eltern und deren Kinder elementar, denn es geht darum, an welchem Gymnasium das Kind nach der Grundschule …
Honorarärzte sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig Beschäftigte
Honorarärzte sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig Beschäftigte
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Arnd Leser
Über die Selbstständigkeit von Honorarärzten wird seit längerem kontrovers diskutiert. Insbesondere Krankenhäuser und medizinische Unternehmen beschäftigen als Alternative zu angestellten Ärzten auch Honorarärzte, für welche bislang keine …
Änderung eines gemeinschaftlichen Testaments nach dem Tod des Erstversterbenden möglich?
Änderung eines gemeinschaftlichen Testaments nach dem Tod des Erstversterbenden möglich?
| 15.07.2019 von Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große
Das OLG Stuttgart hatte einen Sachverhalt zu entscheiden, bei welchem sich die Ehegatten in einem gemeinschaftlichen Testament nach dem Tode des Erstversterbenden wechselseitig als Erben eingesetzt hatten. Nach dem Tode des …
Rückerstattung Hartz IV – Begrenzung der Haftung Minderjähriger nach Vergleich?
Rückerstattung Hartz IV – Begrenzung der Haftung Minderjähriger nach Vergleich?
| 10.07.2019 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Der Fall: Herr Müller teilte uns folgenden Sachverhalt mit: Seine Eltern haben mehrere Jahre Leistungen vom Jobcenter erhalten (Hartz IV). Aufgrund des schwankenden Einkommens seines Vaters wurden die Leistungen jeweils nur vorläufig …
Messungen mit Traffistar S 350 nicht verwertbar
Messungen mit Traffistar S 350 nicht verwertbar
| 10.07.2019 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Nach einer aktuellen Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs Saarland vom 5.7.19 ( LV 7/17 ) sind Messungen mit dem häufig für Geschwindigkeitskontrollen eingesetzten Messgerätes Traffistar S 350 nicht verwertbar. Das Problem an den …
Fahrverbot des Berufskraftfahrers
Fahrverbot des Berufskraftfahrers
| 09.07.2019 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Spediteur Achim hat folgendes Problem: Da sein Fahrer Harry auf einer Privatfahrt wiederholt ordentlich zu schnell war, wurde dem Harry die Weiterfahrt für 12 Monate untersagt. Gegen den entsprechenden Bußgeldbescheid hatte Harry zwar …
Verkehrsunfall mit Auslandsbezug – ein Überblick
Verkehrsunfall mit Auslandsbezug – ein Überblick
| 08.07.2019 von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
Ein Verkehrsunfall ist ohnehin mit erheblichen Unannehmlichkeiten und Ärger verbunden. Verkompliziert sich die Angelegenheit, wenn es sich um einen Unfall mit Auslandsbezug handelt? Nicht unbedingt, wie der folgende Beitrag zeigen soll: …
Transport- und Speditionsrecht: Haftungsbeschränkung eines Stauereibetriebes
Transport- und Speditionsrecht: Haftungsbeschränkung eines Stauereibetriebes
| 08.07.2019 von Rechtsanwalt Andreas Holzer
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte über einen Be- und Entladevorgang auf einem Seecontainer zu entscheiden (Beschluss vom 17.10.2013, Az.: I ZR 226/12). Während das Gut für den Schiffstransport in die Container gestaut wurde, fiel eine der …
Arbeitsunfall, auch mit Cannabis
Arbeitsunfall, auch mit Cannabis
| 08.07.2019 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Der Kläger erlitt auf dem Arbeitsweg mit einem E-Bike einen Unfall, da er an einer Straßenkreuzung einen von rechts kommenden Pkw übersah. Er schlug mit dem Körper auf der Windschutzscheibe des Autos auf. Später gab er an, dass er am Abend …
Der Unterhaltsanspruch der nichtehelichen Mutter / des nichtehelichen Vaters
Der Unterhaltsanspruch der nichtehelichen Mutter / des nichtehelichen Vaters
| 04.07.2019 von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
Wenn ein Kind geboren wird, stellt sich für den betreuenden Elternteil häufig die Frage, wie sein eigener finanzieller Bedarf abgedeckt werden soll. Der Elternteil, der keiner Erwerbstätigkeit nachgeht und ein außerhalb einer bestehenden …
Transportrecht: Haftungsrisiko an der Laderampe
Transportrecht: Haftungsrisiko an der Laderampe
| 04.07.2019 von Rechtsanwalt Andreas Holzer
An der Laderampe herrscht nicht nur eine große Betriebsamkeit, sondern vor allem ein wirtschaftliches Ungleichgewicht zwischen dem Absender bzw. Empfänger der Sendung und dem vom Frachtführer eingesetzten Fahrer. Der Fahrer ist regelmäßig …
Prämiensparvertrag Sparkassen
Prämiensparvertrag Sparkassen
| 02.07.2019 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Die Sparkassen haben in den Jahren 1994 ff. Prämiensparverträge aufgelegt und den Anlegern angeboten, Einmalbeträge oder monatliche Einzahlungen auf die Spareinlage zu leisten, die dann einerseits verzinst wird und …
Geschenkt ist geschenkt – Rückforderungen von Schenkungen des Schwiegereltern nur in Ausnahmefällen
Geschenkt ist geschenkt – Rückforderungen von Schenkungen des Schwiegereltern nur in Ausnahmefällen
| 18.06.2019 von Rechtsanwältin Cornelia Blank
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat nun mit einer brandaktuellen Entscheidung, Az. X ZR 107/16, für klarere rechtliche Verhältnisse zur Frage der Rückforderung größerer Geldgeschenken der Schwiegereltern nach Trennung oder Scheidung gesorgt. Im …