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Corona-Konflikte? Klärung mittels Sanierungsmoderation oder Wirtschaftsmediation
Corona-Konflikte? Klärung mittels Sanierungsmoderation oder Wirtschaftsmediation
| 01.01.2021 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Konflikte gibt es auch oder gerade in Corona-Zeiten. Die Gerichte arbeiten zwar, es finden aber in vielen Fällen keine Gerichtsverhandlungen mehr statt- die Prozesse werden verzögert. Es gibt zwei Alternativen zum Versuch der gerichtlichen …
Einkaufszentrum Waldheim GbR – grauer Kapitalmarkt im Bereich Immobilien
Einkaufszentrum Waldheim GbR – grauer Kapitalmarkt im Bereich Immobilien
| 06.04.2020 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Immer wieder erreichen uns Anfragen unserer Mandanten, wie sie mit vorhandenen und vor Jahrzehnten erworbenen Kapitalanlagen umgehen sollen. In der Regel wurden Kapitalanlagen gerade im Immobilienbereich in der Rechtsform …
Coronavirus & Maßnahmen gegen die Unternehmenskrise
Coronavirus & Maßnahmen gegen die Unternehmenskrise
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Marcel Schmieder
Der Bundesregierung hat in einem Eilverfahren das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht durchgepeitscht und Milliarden an Soforthilfen, Krediten und Bürgschaften frei gemacht, …
Wegweisendes Urteil im Schatten des Corona
Wegweisendes Urteil im Schatten des Corona
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Haben Sie einen Kredit am Laufen? Dann sollten Sie das hier lesen! Manchmal fragt man sich in diesen Tagen der Corona ja, ob die Welt ansonsten eigentlich still steht. Oder ist das menschenunwürdige Lager auf Lesbos endlich geräumt worden? …
Corona - Insolvenzantragspflicht ausgesetzt
Corona - Insolvenzantragspflicht ausgesetzt
| 27.03.2020 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Die Aussetzung der Insolvenzantragspflichten soll dann nicht greifen, wenn die Insolvenz nicht auf den Auswirkungen der Pandemie beruht, oder wenn keine Aussicht darauf besteht, eine eingetretene Zahlungsunfähigkeit zu …
Unternehmen in der Coronakrise – die wichtigsten Themen im Überblick
Unternehmen in der Coronakrise – die wichtigsten Themen im Überblick
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Hauke Schulz
Die Ausbreitung des Coronavirus stellt die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit einer Vielzahl von Unternehmen auf eine harte Probe. Hier gehen wir auf Fragen ein, welche Unternehmen in der jetzigen Situation beschäftigen. 1. Kurzarbeitergeld …
Coronavirus – 11 arbeitsrechtliche Fragestellungen und Lösungen
Coronavirus – 11 arbeitsrechtliche Fragestellungen und Lösungen
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Hauke Schulz
1. Lohnanspruch des an Coronavirus (COVID-19) erkrankten Arbeitnehmers Im Falle der Erkrankung besteht für den Arbeitnehmer – selbstverständlich – ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall gem. § 3 Abs. 1 S. 1 …
Was gibt es für unterschiedliche Arten von Arbeitsunfähigkeits (AU) – Bescheinigungen?
Was gibt es für unterschiedliche Arten von Arbeitsunfähigkeits (AU) – Bescheinigungen?
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Karsten Zobel
1. Bescheinigung aufgrund persönlichem Arztbesuch Das ist diejenige, die allgemein bekannt und geläufig ist. Hinsichtlich dieser gilt die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes (BAG), wonach diese AU-Bescheinigungsart den (widerlegbaren) …
Corona-Pandemie: Welche Regelungen muss man beachten?
Corona-Pandemie: Welche Regelungen muss man beachten?
| 27.03.2020 von Rechtsanwältin Linda Röttig
In den vergangenen Tagen hat sich viel in unserem Leben geändert. Die Auswirkungen des Virus SARS-CoV-2 („Coronavirus“) sind überall – vor allem aber in unserem täglichen Leben – zu spüren. Am Sonntag, den 22.03.2020, stellte die …
Coronavirus: Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis
Coronavirus: Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis
| 19.03.2020 von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
Um die Geschwindigkeit der Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, wird das öffentliche Leben eingeschränkt, was auch die Arbeitswelt betrifft. 1. Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers Grundsätzlich schuldet der Arbeitnehmer dem …
Schadensersatzanspruch wegen Beratungsfehlern beim Abschluss eines Zinssatz-Währungs-Swap-Vertrages
Schadensersatzanspruch wegen Beratungsfehlern beim Abschluss eines Zinssatz-Währungs-Swap-Vertrages
| 01.04.2020 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Die Parteien dieses Rechtsstreits, den der BGH zu entscheiden hatte, schlossen aufgrund eines Beratungsgespräches einen Zinssatz-Währungs-Swap-Vertrag ab mit einer Laufzeit vom 22.10.2003 bis zum 30.09.2008. Die Laufzeit …
Coronavirus SARS-CoV-2 und das Arbeitsrecht (Teil 3 von 3)
Coronavirus SARS-CoV-2 und das Arbeitsrecht (Teil 3 von 3)
| 18.03.2020 von Rechtsanwalt Jan Marcel Binner
Fortsetzung Coronavirus SARS-CoV-2 und das Arbeitsrecht Teil 2 (Lesen Sie hier Teil 1 und Teil 2 ) Für die Betreuung gesunder Kinder ist meines Erachtens abweichend zu verfahren. Henssler vertritt im Münchener Kommentar zum BGB, 8. Auflage …
Was geschieht, wenn die Arbeit wegen des Coronavirus ausfällt?
Was geschieht, wenn die Arbeit wegen des Coronavirus ausfällt?
| 17.03.2020 von Rechtsanwalt Karsten Zobel
Verschiedene Konstellationen a) Auftragsrückgang Die aktuelle Situation kann dazu führen, dass in einem Unternehmen weniger zu tun ist, weil z. B. entweder die Nachfrage gesunken ist, die Lieferanten keine oder weniger Ware zur Verfügung …
Coronavirus SARS-CoV-2 und das Arbeitsrecht (Teil 2 von 3)
Coronavirus SARS-CoV-2 und das Arbeitsrecht (Teil 2 von 3)
| 18.03.2020 von Rechtsanwalt Jan Marcel Binner
Fortsetzung Coronavirus SARS-CoV-2 und das Arbeitsrecht Teil 1 (Lesen Sie hier Teil 1 und Teil 3 ) 3.8. Welche arbeitsrechtlichen Maßnahmen darf der Arbeitgeber als Prävention ergreifen? Gemäß § 106 GewO ist der Arbeitgeber berechtigt, …
Coronavirus SARS-CoV-2 und das Arbeitsrecht (Teil 1 von 3)
Coronavirus SARS-CoV-2 und das Arbeitsrecht (Teil 1 von 3)
| 18.03.2020 von Rechtsanwalt Jan Marcel Binner
(Lesen Sie hier Teil 2 und Teil 3 ) Sehr geehrte Damen und Herren, die Pressemitteilungen überschlagen sich: Das Sächsische Kultusministerium hat für öffentliche Schulen ab Montag (16. März 2020) eine unterrichtsfreie Zeit angeordnet; das …
Coronavirus: arbeitsrechtliche Auswirkungen
Coronavirus: arbeitsrechtliche Auswirkungen
| 14.03.2020 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Das Expertenteam der BSKP-Fachanwälte für Arbeitsrecht beantwortet die derzeit drängendsten arbeitsrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit Corona: Kann ein Arbeitgeber bei Arbeitsausfällen wegen des Coronavirus Kurzarbeitergeld beanspruchen? …
Regelungen zur Unternehmensnachfolge sinnvoll gestalten
Regelungen zur Unternehmensnachfolge sinnvoll gestalten
| 12.03.2020 von Rechtsanwältin Sandra Beger-Oelschlegel
Junge Unternehmer neigen dazu, darauf zu vertrauen, dass sie noch viele Jahre berufstätig sein können. Aber auch ältere Unternehmer scheuen die Auseinandersetzung mit der Frage, was im Fall des eigenen Todes mit dem Unternehmen passiert. …
Bestehen Unterhaltsverpflichtungen auch ohne eine Eheschließung?
Bestehen Unterhaltsverpflichtungen auch ohne eine Eheschließung?
| 11.03.2020 von Rechtsanwältin Sandra Beger-Oelschlegel
Bei Trennung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft bestehen keine Ansprüche auf Unterhalt zwischen den Partnern. Ansprüche können jedoch dann gegeben sein, wenn ein gemeinsames Kind betreut wird. Ist das Kind bei der Trennung noch nicht 3 …
Einstellung, Ausbildung und Bindung von Azubis
Einstellung, Ausbildung und Bindung von Azubis
| 09.03.2020 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Modernisierung des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) Ausbilder müssen keine Juristen sein, allerdings sollten sie die wichtigsten rechtlichen Regelungen kennen, die bei der Ausbildung von Azubis gelten. Nur so lassen sich Fehler bei der …
Wir lieben uns – wozu dann ein Ehevertrag?
Wir lieben uns – wozu dann ein Ehevertrag?
| 09.03.2020 von Rechtsanwältin Katja Noltemeier
Entschließen sich Paare zu heiraten, hängt der Himmel voller Geigen. In dieser Situation ist die Frage nach einem Ehevertrag unromantisch und stellt die Beziehung bereits vor der Hochzeit auf die Probe. Hiervon sollten sich Paare jedoch …
Transparenz beim Vergleich im Musterklageverfahren gegen die VW AG?
Transparenz beim Vergleich im Musterklageverfahren gegen die VW AG?
| 02.03.2020 von Rechtsanwalt Jörg Siegmund
Der Verbraucherverband Bundeszentrale (vzbv) gibt auf seiner Homepage bekannt, dass nun im Rahmen der Musterklage gegen die VW AG wegen der Dieselmanipulationen ein Vergleich geschlossen sei. Weiter liest man auf der Internetseite: „Dem …
Ordentliche Kündigung von Prämiensparvertrag nicht möglich bei Laufzeit von 1188 Monaten
Ordentliche Kündigung von Prämiensparvertrag nicht möglich bei Laufzeit von 1188 Monaten
| 26.02.2020 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Aufgrund des immer weiter sinkenden Zinsniveaus kündigen Sparkassen die mit ihren Kunden abgeschlossenen Prämiensparverträge. In der Regel wird eine 3-monatige Kündigungsfrist eingehalten. Die Sparkassen berufen sich auf das …
Dramatische Verschärfung des Bußgeldkataloges zu erwarten!
Dramatische Verschärfung des Bußgeldkataloges zu erwarten!
| 24.02.2020 von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Die Debatte über Tempo 130 auf deutschen Autobahnen hat vielleicht überdeckt, dass noch andere Veränderungen der StVO im Bundesrat anstanden. Berichte für die Öffentlichkeit wurden mit dem Stichwort „fahrradfreundliche StVO“ verknüpft und …
Anordnung des paritätischen Wechselmodells unterliegt ausschließlich dem Sorgerecht
Anordnung des paritätischen Wechselmodells unterliegt ausschließlich dem Sorgerecht
| 21.02.2020 von Rechtsanwältin Cornelia Blank
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 29.1.2020, Az. 2 UF 301/19 vom 20.02.2020 klargestellt, dass die Anordnung des paritätischen Wechselmodells das Sorge-, nicht das Umgangsrecht betrifft und deswegen eine …